Konflikt in Osteuropa Polen sieht Anzeichen für stärkere russische Militärpräsenz in Belarus

Der polnische Außenminister spricht von einer »Tendenz« zur Aufrüstung Russlands in Belarus. Die Ukraine hat derweil Personen festgenommen, die mutmaßlich »Massenunruhen« vorbereiten wollten.
Russischer Panzer in Belarus

Russischer Panzer in Belarus

Foto: Handout / Russian Defense Ministry Press / dpa

Polen sieht Anzeichen dafür, dass Russland seine Militärpräsenz in Belarus erhöhen wird. Das geplante Manöver russischer und belarussischer Truppen dort im Februar sei bekannt, sagte der polnische Außenminister Zbigniew Rau bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn. »Wir beobachten sogar Tendenzen, die darauf hindeuten können, dass wir in Zukunft mit einer Aufrüstung des russischen Militärs in Belarus konfrontiert sein werden.« Belarus liegt zwischen Polen und Russland und grenzt im Süden an die Ukraine.

Dort wird weiterhin mit Destabilisierungsversuchen seitens Russland gerechnet. Die ukrainische Polizei hat laut Angaben des ukrainischen Innenministers eine Gruppe von Personen festgenommen, denen vorgeworfen wird, Massenunruhen in der Hauptstadt Kiew und anderen Städten vorzubereiten.

Die Personen hätten angesichts der zunehmenden Spannungen mit dem benachbarten Russland für Instabilität sorgen wollen, sagte Innenminister Denys Monastyrso. Die Festnahmen habe es am Sonntag gegeben. Eine Zahl nannte er nicht.

Monastyrso sagte bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz, dass etwa 5000 Menschen an Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei in fünf Städten in der Nord- und Zentralukraine teilnehmen sollten.

»Diese Aktion, die im Voraus geplant war, zielte ursprünglich auf gewalttätige Aktionen und die Organisation von Krawallen ab und hatte nichts mit friedlichen Protesten zu tun«, fügte er hinzu. »Sie war darauf ausgerichtet, die Lage in der Ukraine zu erschüttern und zu destabilisieren.«

Die USA und andere westliche Länder sehen die Gefahr einer russischen Invasion in der Ukraine, nachdem mehr als 100.000 russische Soldaten in der Nähe der Grenze zusammengezogen wurden. Die ukrainische Regierung wirft Russland vor, das Land einzuschüchtern und zu destabilisieren. Dazu zähle auch eine hybride Kriegsführung.

Großbritannien unterstützt territoriale Souveränität

Vor einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat auch der britische Premierminister Boris Johnson erneut eindringlich vor einem russischen Angriff auf die Ukraine gewarnt. »Ich werde dem Präsidenten sagen, dass Russland einen Schritt zurück vom Abgrund tun muss«, sagte Johnson bei einem Besuch in Tilbury. »Ein Einmarsch in die Ukraine, jedes Eindringen in die Ukraine über das Territorium hinaus, das Russland bereits 2014 an sich gerissen hat, wäre eine absolute Katastrophe für die Welt, aber vor allem wäre es eine Katastrophe für Russland.«

Johnson betonte, das Nato-Mitglied Großbritannien unterstütze die territoriale Souveränität der Ukraine. Der Premier sagte, er sei sicher, dass die Ukrainer ihr Land »erbittert« verteidigen würden.

Johnson hatte am Wochenende angekündigt, in die Krisenregion zu reisen. Sein genaues Ziel war zunächst nicht bekannt. Nun teilte die Regierung in London mit, dass Johnson am Dienstag in die Ukraine reise werde. Der britische Premier werde dort den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj treffen. Außenministerin Liz Truss begleitet den Premier. Sie soll bald auch zu Gesprächen nach Moskau fliegen.

Zudem will Johnson die Zahl der britischen Truppen in Osteuropa verdoppeln. Noch am Montag wollte das britische Außenministerium neue Sanktionen gegen die »finanziellen und strategischen Interessen« Russlands ankündigen.

til/Reuters/dpa