Abtrünnige Region in Georgien Südossetien kündigt Referendum über Beitritt zur Russischen Föderation an

Mitte Juli sollen die Menschen in der Separatistenregion Südossetien über den Anschluss an Russland abstimmen. Die georgische Regierung hatte das geplante Referendum bereits als »inakzeptabel« verurteilt.
Anatoli Bibilow und Wladimir Putin (2019)

Anatoli Bibilow und Wladimir Putin (2019)

Foto: POOL / REUTERS

In Georgien planen die Behörden der abtrünnigen Region Südossetien den nächsten Schritt zu einem möglichen Anschluss an die Russische Föderation. Am 17. Juli soll eine Volksbefragung über einen Beitritt abgehalten werden. Der noch amtierende Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret, wie sein Büro mitteilte. Die Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine.

Mit dem Ansetzen des Referendums entspreche er dem »historischen Streben« der Menschen in Südossetien, teilte Bibilow nach Angaben seines Büros mit.

Bibilow: »Wir kommen nach Hause«

Im Messengerdienst Telegram schrieb der südossetische Präsident später mit Blick auf einen möglichen Beitritt zur Russischen Föderation: »Wir kommen nach Hause.« Nun sei die »Zeit gekommen, uns ein für allemal zu vereinen«. Ein Zusammenschluss von Südossetien und Russland sei »der Beginn einer großen neuen Geschichte«.

Bibilow steht allerdings vor seiner Ablösung als Präsident. Russland hat bereits die Hoffnung geäußert, dass sein designierter Nachfolger Alan Gagloew für »Kontinuität« in den Beziehungen zu Moskau sorge.

Über das geplante Referendum hatte Bibilow bereits Ende März im russischen Fernsehen gesprochen. Die georgische Regierung hatte das Vorhaben als »inakzeptabel« verurteilt.

Nach einem kurzen militärischen Konflikt mit Georgien im August 2008 hatte Russland die Unabhängigkeit der prorussischen Separatistenregion und des benachbarten Abchasiens offiziell anerkannt. Seitdem sind russische Streitkräfte dort ständig stationiert.

Bibilows Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. Diesen hatte Russland am 24. Februar begonnen, nachdem es die dortigen prorussischen »Volksrepubliken« Donezk und Luhansk als eigenständig anerkannt hatte.

Im März hatte Bibilow mitgeteilt, er habe südossetische Soldaten in die Ukraine entsandt, um »beim Schutz von Russland zu helfen«. Wie der südossetische Präsident haben auch die prorussischen Führungen in Luhansk und Donezk ihre Absicht bekundet, der Russischen Föderation beizutreten.

bbr/AFP/Reuters