Krise in Osteuropa EU-Kommission rechnet bei Eskalation mit vielen Flüchtlingen

Der Vizepräsident der EU-Kommission warnt: Sollte sich die Sicherheitslage an der ukrainischen Grenze verschärfen, könnten Schätzungen zufolge mehr als eine Million Menschen in die Europäische Union fliehen.
Ukrainische Soldaten im Südosten des Landes

Ukrainische Soldaten im Südosten des Landes

Foto: ANATOLII STEPANOV / AFP

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, rechnet bei einer weiteren Verschärfung der Krise in Osteuropa mit der Flucht zahlreicher Menschen in die Europäische Union. »Es wird geschätzt, dass zwischen 20.000 und mehr als einer Million Flüchtlinge kommen könnten«, sagte er der »Welt«.

Zudem gebe es derzeit rund 20.000 EU-Bürger, die in der Ukraine lebten und Unterstützung bei einer möglichen Ausreise benötigen dürften. Die EU sei auch bereit, eine »bedeutende humanitäre Hilfe zu mobilisieren und beim Zivilschutz zu helfen«, sagte Schinas.

Der griechische EU-Kommissar betonte, dass Flüchtlinge – ebenso wie zuvor in Belarus – gegen die EU instrumentalisiert und bewusst als Druckmittel eingesetzt werden könnten.

Es wird angenommen, dass ukrainische Flüchtlinge zunächst vor allem nach Polen kommen könnten. Das Land hat eine 535 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit der Ukraine. Für den Fall einer Eskalation des Konflikts hatte die polnische Regierung bereits erklärt, sie bereite sich auf ein Szenario vor, in dem bis zu einer Million ukrainische Flüchtlinge die Grenze überschreiten würden.

Schätzungen zufolge leben bereits 1,5 Millionen Ukrainer in Polen, von denen allerdings nur 300.000 offiziell registriert sind. Seit der Annexion der Krim durch Russland und dem Beginn des Krieges im Osten der Ukraine 2014 registrierte Kiew selbst rund 1,5 Millionen Vertriebene.

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DER SPIEGEL

Russland hat in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Der Truppenaufmarsch nährt Spekulationen, dass Moskau eine Invasion in dem Nachbarland planen könnte. Der Kreml weist dies zurück und gibt seinerseits an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

Zuletzt gab es Unklarheit darüber, ob Russland – wie selbst angegeben – tatsächlich Truppen aus dem Grenzgebiet abgezogen hat oder nicht. Unter anderem die Nato und die US-Regierung bezweifeln das. Sie befürchten zudem, dass der russische Präsident Wladimir Putin einen Vorwand inszeniert, um in die Ukraine einzumarschieren.

aar/AFP
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