Rolle Russlands Außer Balance
Kämpfe um Bergkarabach: Diese Aufnahme stammt vom aserbaidschanischen Verteidigungsministerium
Foto: APNicht einmal mehr an einen Tisch setzten sich die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan in Moskau: Sohrab Mnazakanjan und Ceyhun Bayramov sprachen getrennt mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Erneut waren sie am Mittwoch nach Moskau gekommen. Erneut ging es darum, wie die vereinbarte Waffenruhe im umkämpften Bergkarabach eingehalten werden kann.
Lawrow hatte sie am 9. Oktober in elf Stunden ausgehandelt, damals saßen Mnazakanjan und Bayramov zumindest irgendwann mit ihm zusammen an einem Tisch.
Die Waffen ruhten danach jedoch nur kurz, wofür sich beide Länder gegenseitig verantwortlich machen. Auch ein zweiter Anlauf wenige Tage später scheiterte. Die Gefechte im Südkaukasus dauern inzwischen seit dreieinhalb Wochen an, erbittert wird um jeden Meter in der Bergregion gekämpft, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber faktisch von Armenien kontrolliert wird.
Noch an einem Tisch am 9. Oktober in Moskau: Sergej Lawrow (M.) und seine Kollegen aus Aserbaidschan und Armenien, Ceyhun Bayramov (l.) und Sohrab Mnazakanjan
Foto: Russian Foreign Ministry Press / /ITAR-TASS / imago images/ITAR-TASSEs sind die schlimmsten Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan seit Ende des Krieges 1994. Die Regierung in der armenischen Hauptstadt Eriwan meldet bereits mehr als 870 tote Soldaten. Im aserbaidschanischen Baku macht die Regierung keine Angaben zu den Verlusten in der Armee, spricht aber von Dutzenden zivilen Opfern und Hunderten Verwundeten. Beide Länder werfen sich gegenseitig vor, den Krieg wieder entfacht zu haben.
"Moskau hat ernsthaft an Autorität verloren"
Lange konnte Russland den gefährlichen Konflikt um Bergkarabach einfrieren. 1994, kurz nach dem Zerfall der Sowjetunion, hatte Moskau einen Waffenstillstand erzielt. Selbst als im April 2016 neue Kämpfe ausbrachen, reagierte Russland schnell: Unter Vermittlung von Präsident Wladimir Putin einigten sich die beiden verfeindeten Nachbarstaaten nach vier Tagen auf eine Feuerpause.
Doch nun, vier Jahre später, geht das nicht mehr so einfach. Zwar sieht sich Moskau nach wie vor als zentraler Vermittler, aber mehr und mehr wird klar: Allein wird es Russland dieses Mal nicht schaffen, einen neuen, dauerhaften Waffenstillstand zu erwirken. Moskau hat an Einfluss verloren - und das liegt vor allem an der Türkei.
Sie bezieht in diesem Krieg klar Partei für Aserbaidschan, unterstützt nach SPIEGEL-Recherchen sogar Bakus Kampf mit Söldnern aus Syrien und Libyen.
"Mit dem Einmischen der Türkei hat Moskau ernsthaft an Autorität verloren", sagt der russische Militärexperte Alexander Golts. Das Einsetzen der Söldner käme zudem einer Beleidigung Russlands gleich: In Syrien betone die russische Führung immer, wie erfolgreich man den Kampf gegen die als "Terroristen" bezeichneten Kämpfer führe, sagt Golts, "und jetzt werden ausgerechnet diese Kämpfer direkt an der Grenze zu Russland eingesetzt".
Mit dem Eingreifen der Türkei kann Moskau die über Jahrzehnte mühsam ausbalancierte Beziehung zwischen den verfeindeten Staaten Armenien und Aserbaidschan nicht mehr aufrechterhalten. Dabei hatte Russland schon lange eine ambivalente Rolle: Einerseits sitzt es neben den USA und Frankreich der Minsker Gruppe der OSZE vor, die sich seit den Neunzigerjahren um einen Frieden in Bergkarabach bemüht. Tatsächlich zogen sich Washington und Paris aber weitgehend aus dieser Rolle raus, überließen die Vermittlung Moskau. Andererseits nutzte Russland seine Beziehungen zu den verfeindeten Nachbarstaaten, um beide an sich zu binden und sie aufzurüsten:
Mit Armenien ist Russland eng verbunden. Beide gehören zur "Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit", einer Verteidigungsunion. Moskau betreibt eine Militärbasis in Armenien, liefert Waffen und Gas zu günstigen Konditionen und unterstützt das Land mit Krediten.
Aserbaidschan pflegt eine gute Nachbarschaft zu Russland, Präsident Ilham Alijew unterhält auch persönlich gute Beziehungen zu Kremlchef Wladimir Putin. Russland stattete das aserbaidschanische Militär mit modernen Waffen aus. Anders als Eriwan kann Baku mehr zahlen: Zu Marktpreisen lieferte Moskau Panzer, Hubschrauber und Luftabwehrsysteme.
In Aserbaidschan beobachtete man jedoch zunehmend frustriert, wie Armenien in den vergangenen Jahren im Konflikt um Bergkarabach Tatsachen schuf. Es baute in den von ihm besetzten Gebieten um die Region herum Siedlungen. Eriwan sieht in diesen Territorien eine wichtige Schutzzone. Eigentlich hatte die Minsker Gruppe aber empfohlen, diese an Baku abzutreten. Doch dort fühlte man sich mit dieser Forderung mehr und mehr allein gelassen - vor allem von Russland.
Welche Optionen hat Moskau?
Moskau wiederum sieht sich nun nicht nur in Syrien und Libyen, sondern auch im Kaukasus mit der Türkei konfrontiert. Nur, dass es sich dieses Mal um einen Konflikt in einer aus Putins Sicht ausschließlich russischen Einflusssphäre handelt. Das macht die Sache heikel - ganz abgesehen von all den anderen Krisen, die der Kreml in diesem Jahr noch zu bewältigen hat: Neben der Corona-Pandemie sind es vor allem die anhaltenden Proteste in Belarus und die tiefe Krise in den Beziehungen zur EU nach dem Giftanschlag auf Alexej Nawalny.
"Am liebsten hätte Russland den Status quo zurück, doch dafür ist es zu spät", sagt der Moskauer Politikanalyst Arkadij Dubnow. Aserbaidschan habe bereits Gebiete zurückerobert. Immer wieder meldet Baku die Einnahme von Siedlungen, Angaben, die sich oft nicht unabhängig überprüfen lassen.
"Was Präsident Alijew von echten Verhandlungen über eine Waffenruhe abhält, ist die Türkei", glaubt der Experte. Denn Ankara treibe im Hintergrund Aserbaidschan an. Moskau müsse nun Alijew Argumente dafür liefern, "dass Krieg nicht der richtige Weg in diesem Konflikt ist".
Moskaus Optionen sind dabei nicht die besten:
Schlägt es sich auf die armenische Seite, was Eriwan einfordert, wird Aserbaidschan noch stärker als bisher auf die Unterstützung der Türkei setzen. Die Folge wäre ein Stellvertreterkrieg im Südkaukasus, an dem Moskau kein Interesse haben kann. Armenien würde sich wohl weiter gen Westen orientieren. Es hatte bereits Angriffe auf sein Gebiet gemeldet - eigentlich ein Grund dafür, dass Russland nach der Beistandsverpflichtung der gemeinsamen Verteidigungsunion eingreifen müsste, doch Moskau reagierte darauf nicht.
Zieht sich Russland weiter auf seine neutrale Rolle als Vermittler zurück, und Aserbaidschan gelingt es, besetzte Gebiete mit Gewalt von Armenien zurückzuerobern, wird es nicht Moskau sein, dem Baku dafür dankt, sondern Ankara, das seinen Kampf offen unterstützt. Und Armenien würde sich ebenfalls weiter abwenden.
Bisher ist es Moskau gelungen, die Türkei aus den Verhandlungen herauszuhalten; Präsident Putin telefonierte zwar bereits mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, doch der Kreml wird alles unternehmen, damit Ankara keine gleichwertige Rolle in diesen Gesprächen bekommt.
Allerdings muss Putin dafür Baku etwas bieten, was bedeuten würde, dass Armenien Gebiete auf Dauer abtreten müsste. Eriwan steht damit unter großem Druck und zeigt - wie Baku auch - nach den erneuten Gesprächen in Moskau wenig Bereitschaft, eine diplomatische Lösung zu finden.
Gespräche in Washington
Armenien will nun auch in Washington für seine Position werben. Ausgerechnet dorthin fliegen die Außenminister der beiden Konfliktländer. In Eriwan hofft man, dass das mächtige Nato-Land USA Einfluss auf das Bündnismitglied Türkei ausüben werde. Doch außer Appellen haben sich die USA bisher zurückgehalten, was der Trump-Regierung kurz vor der Präsidentschaftswahl Kritik seitens der Demokraten einbrachte.
Moskau unterstützt die Gespräche mit Außenminister Mike Pompeo am Freitag, es gebe nur wenige Themen, bei denen die Positionen Russlands und der USA sich ähnelten, betonte der russische Botschafter in den USA. Eine Waffenruhe in Bergkarabach sei so ein Fall.
