Drohung gegen die Nato Russland warnt vor bewaffnetem Konflikt

Russland hält an der Grenze zur Ukraine Manöver mit rund tausend Soldaten ab und droht dem Westen erneut. Der Vizeverteidigungsminister warf der Nato direkte Provokationen vor und drohte mit Konsequenzen.
Russlands Präsident Wladimir Putin

Russlands Präsident Wladimir Putin

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Alexei Druzhinin / dpa

Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der Nato hat das Verteidigungsministerium in Moskau westliche Militärattachés vor der Gefahr eines bewaffneten Konflikts gewarnt. »In der letzten Zeit ist die Allianz zu einer Praxis direkter Provokationen übergegangen, die ein hohes Risiko darstellen, sich zu einer bewaffneten Konfrontation auszuweiten«, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin heute vor Diplomaten in Moskau.

Das Ministerium verbreitete ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Fomin die ausländischen Uniformierten über Russlands Kritik an der Nato informiert. Demnach waren unter den 105 Anwesenden auch Vertreter von 14 Nato-Staaten. Fomin warf der Nato eine massive Zunahme militärischer Aktivitäten vor. Allein 2020 sei die Zahl der militärischen Flüge an Russlands Grenzen von 436 auf 710 gestiegen. Jedes Jahr halte die Nato zudem 30 große Manöver mit Kampfszenarien gegen Russland ab.

Fomin erinnerte an Russlands Forderungen an die Nato nach Sicherheitsgarantien und einem Ende der Osterweiterung. Erneut warnte er vor einem möglichen Nato-Beitritt der Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt mit Konsequenzen gedroht, sollte die Nato weiter in Russlands Nähe vordringen. Der Kreml und das Außenministerium in Moskau erwarten, dass es nach den russischen Neujahrsferien, die am 9. Januar enden, einen Dialog mit der Nato dazu geben wird. Dazu könnte der Nato-Russland-Rat zusammenkommen. Ein Termin steht nicht fest.

Fomin sagte, dass Russland jederzeit zu einem Gespräch auf Augenhöhe bereit sei. Zugleich kritisierte er, dass die Nato seit Jahren jedes Gesprächsangebot Moskaus ablehne und den Weg der Konfrontation bevorzuge. Russland kritisiert, dass die Nato seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 30 Jahren Militärbasen und Waffensysteme immer näher an Russland verlege. Allein in Osteuropa seien inzwischen dauerhaft 13.000 Soldaten von Nato-Staaten und unter anderem 200 Panzer und 30 Flugzeuge und Hubschrauber stationiert.

Die Nato sieht darin eine Abschreckung gegen eine aggressive Politik Russlands unter anderem gegen die Ukraine. Zudem kritisiert das Militärbündnis aktuell einen russischen Truppenaufbau in der Nähe der ukrainischen Grenze.

jso/dpa
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