Mikhail Zygar

Russlands politische Elite Schaulaufen der Radikalen

Mikhail Zygar
Eine Kolumne von Mikhail Zygar
Eine Kolumne von Mikhail Zygar
Während in der Ukraine der Krieg tobt, sortieren sich in Russland die politischen Lager. Nach dem Tod von Wladimir Schirinowski ist der Posten des obersten Radikalen vakant. Was als normal gilt, verschiebt sich weiter ins Extreme.
Russlands Kulturminister Medinskij (mit Präsident Putin): Nicht in Ungnade gefallen?

Russlands Kulturminister Medinskij (mit Präsident Putin): Nicht in Ungnade gefallen?

Foto: Sputnik Photo Agency / REUTERS

Im zweiten Monat des Krieges gegen die Ukraine lässt sich eine Spaltung in der herrschenden Elite Russlands erkennen: Es gibt diejenigen, die den Krieg unterstützen, – und diejenigen, die ihn eifrig und leidenschaftlich unterstützen. Erstere glauben, dass der Frieden zu ihren Bedingungen erreicht werden muss: Die Regionen Donezk, Luhansk und möglicherweise Cherson sollen von der Ukraine abgetrennt werden. Sie glauben, es sei nichts Dramatisches passiert und dass man danach wieder zum Alltag zurückkehren könne, »business as usual«. Letztere sind der Meinung, dass ein Sieg ohne die Einnahme Kiews unvollständig wäre – selbst auf Kosten eines taktischen Nuklearschlags gegen Kiew. Und sie erwarten kein »business as usual« – sie sehen nur Krieg bis zum Ende des Krieges (zumindest behaupten sie das).

Zur Person
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Emile Alain Ducke / picture alliance /dpa

Mikhail Zygar, geboren 1981, ist ein russischer Journalist und Autor. Von 2010 bis 2015 war er Chefredakteur des unabhängigen russischen Fernsehsenders Doschd. 2015 veröffentlichte er den Bestseller »Endspiel – die Metamorphosen des Wladimir Putin«. Er veröffentlichte zahlreiche weitere Bücher und startete »1917. Freie Geschichte«, ein Onlineprojekt über die Russische Revolution. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine startete er eine Onlinepetition gegen den Krieg, kurz darauf reiste er aus. Zygar befindet sich derzeit in Berlin.

Seltsamerweise ist das Aushängeschild (jedoch nicht der Anführer) der ersten Gruppe Wladimir Medinskij, Verhandlungsführer bei den Gesprächen mit der Ukraine. Der frühere PR-Mann galt einst als der wichtigste Glücksspiellobbyist des Landes. Dann begann er, Bücher zu schreiben, in denen er seine Version der russischen Geschichte beschrieb. Das Leitmotiv: Der Westen intrigiere immerzu gegen Russland, verleumde es, versuche, es zu schwächen. Danach wurde er Abgeordneter der Duma und schließlich für seine treue Aufarbeitung der russischen Geschichte mit dem Amt des Kulturministers belohnt. Aus dieser Position heraus unterstützte er dann propagandistische historische Filme, die eindeutig im Widerspruch zur Realität standen. Peinlich war das Medinskij nie. Aus seiner Sicht sind Mythen notwendig, um den Patriotismus zu stärken.

Als Medinskij, inzwischen Assistent Wladimir Putins, zu Beginn des Krieges zum Leiter der russischen Delegation bei den Verhandlungen mit der Ukraine ernannt wurde, empfanden viele dies als Hohn. Denn Medinskij ist weder eine unabhängige Persönlichkeit noch ein erfahrener Verhandler. Er hat keine eigene Position und kann auch keine einnehmen, er kann nicht manövrieren oder Verantwortung übernehmen – er kann sich nur strikt an die Bedingungen halten, die ihm sein Chef diktiert.

Als die russische Delegation unter der Leitung von Medinskij bei den Istanbuler Gesprächen Anfang April einer Deeskalation der Feindseligkeiten zustimmte und von bisherigen Positionen abrückte, beschuldigten die Hardliner in Moskau ihn plötzlich des Verrats. Aus dem Umfeld der Delegation verlautet, dass der ehemalige Kulturminister zunächst einen Telefonanruf von Wladimir Solowjow erhielt, dem widerlichsten Propagandisten Russlands. Er schrie Medinskij demnach lange an, beschuldigte ihn des Verrats und erklärte schließlich, dass ihre persönliche Freundschaft für immer beendet sei.

Dann folgte ein Anruf des Patriarchen des russischen Obskurantismus, des alternden Filmemachers und Oscarpreisträgers Nikita Michalkow. Seit vielen Jahren gilt er als Förderer Medinskijs. Michalkow ist der inoffizielle »Pate« der konservativen Kulturelite Russlands, ihm wird ein erheblicher Einfluss auf Putin nachgesagt, und seine Worte entscheiden darüber, wer Russlands Kulturminister wird. Nun warf er seinem ehemaligen Schützling Medinskij plötzlich vor, die nationalen Interessen Russlands preiszugeben.

Medinskij war meinen Quellen zufolge schockiert. Schließlich hatte er aus seiner Sicht nichts auf eigene Faust unternommen. Im Gegenteil: Alles war mit Putin persönlich abgesprochen und von ihm genehmigt worden. Er versuchte, den Präsidenten anzurufen, aber er wurde nicht durchgestellt. Der Leiter der russischen Delegation war verzweifelt, die Verhandlungen kamen zum Stillstand.

Einige Tage später erreichte der einflussreiche Oligarch Roman Abramowitsch Putin und bat ihn, Medinskijs Anruf entgegenzunehmen, damit die Verhandlungen fortgesetzt werden könnten. Erst dann erklärte Putin dem geknickten Medinskij, dass alles in Ordnung sei. Er sei nicht in Ungnade gefallen, es gebe keinen Grund zur Sorge.

Die Reaktion der Putin-nahen Akteure ist jedoch typisch. Alle haben große Angst davor, schwach zu wirken. Weil sie davon ausgehen, dass Putin extrem radikal eingestellt ist, versuchen sie, sich gegenseitig an Radikalität zu überbieten. Und sie haben einen Grund mehr dafür: In der vergangenen Woche ist der Platz des wichtigsten politischen Radikalen, des Anführers der populistischen und fast faschistischen Flanke freigeworden: Wladimir Schirinowski, der abscheulichste russische Politiker der letzten 30 Jahre, ist an den Folgen einer Covid-Erkrankung gestorben.

Schirinowskis Erbe könnte eine der einflussreichsten Personen des Landes werden

Im Jahr 1993 gewann seine nationalistische Partei die ersten Parlamentswahlen im postkommunistischen Russland. Dennoch wurde Schirinowski oft eher als Clown denn als ernsthafter Politiker angesehen. Das hinderte ihn jedoch nicht daran, in jeder Versammlung des russischen Parlaments eine eigene Fraktion zu bilden und bei fast jeder Wahl als Präsident zu kandidieren. Viele Jahre lang galt Schirinowski als politischer Prostituierter. Viele wussten, dass seine Partei eine einzige Geldmacherei war, ein Business, das mit Parlamentsmandaten, Gesetzesinitiativen und Abgeordnetenanträgen an die Staatsanwaltschaft handelte.

In den letzten Jahren bewegte sich Schirinowski noch tiefer in den Extremismus. Warum? Putin hatte sich in seinen politischen Überzeugungen dem verqueren, antiamerikanischen Schirinowski Stück für Stück angenähert, sodass dieser noch radikaler wurde. Er erlebte den Triumph seines eigenen Populismus nicht mehr – er fiel kurz vor Kriegsbeginn ins Koma und starb am ersten Tag des Krieges (nach einer anderen Version: am zweiten Tag).

Mit dem Tod Schirinowskis hat der Kampf um seinen Platz begonnen, um die Rolle des »noch größeren Hardliners als Putin«. Der Posten ist vielversprechend, sehr lukrativ – und bietet unbegrenzte Möglichkeiten. Der Führer einer faschistischen Partei – vorausgesetzt, er wird von Putin gebilligt – könnte zu einer der einflussreichsten Personen des Landes werden.

Wladimir Putin bei der Trauerfeier für den verstorbenen Wladimir Schirinowski: Der Posten des obersten Radikalen ist jetzt frei

Wladimir Putin bei der Trauerfeier für den verstorbenen Wladimir Schirinowski: Der Posten des obersten Radikalen ist jetzt frei

Foto: Sergei Guneyev / dpa

Hauptkandidat ist der Fernsehpropagandist Wladimir Solowjow. Er ist in der Regel radikaler und härter in seinen Aussagen als viele Politiker, die in seinen Talkshows zu Gast sind. Zudem ist er Jude, was helfen könnte, Faschismusvorwürfe zu entkräften. Er ist direkt von Sanktionen betroffen: Ihm wurde seine Villa am Comer See in Italien weggenommen. Dann brachen proukrainische Aktivisten ein. Solowjow ist wütend und will offenbar harte Konsequenzen sehen. Seine Wut trifft auch den grauen Bürokraten Medinskij, der ihm zu wenig patriotisch erscheint.

Solowjow hat jedoch Rivalen, die noch radikaler sind. Der bekannteste von ihnen ist Sachar Prilepin, ein bekannter Schriftsteller, der einst von der liberalen Literaturkritik geschätzt wurde. Im Jahr 2014 war Prilepin einer der Ersten, die den Angriff russischer Freiwilliger auf den Donbass und die anschließende Einnahme der Städte Donezk und Luhansk unterstützten. Er bezeichnete ihn als »Russischen Frühling« (nach dem »Arabischen Frühling«) und diente sogar in der Armee der »Donezker Volksrepublik«.

»Unsere nationale Ideologie ist der Krieg«

Voriges Jahr durfte er in die Politik gehen – allerdings fürchtete der Kreml einen zu auffälligen Politiker als Parteivorsitzenden, sodass Prilepin als Juniorpartner in ein Bündnis mehrerer linker Marionettenparteien geschoben wurde. Doch jetzt, in Zeiten des Krieges, hat Prilepin eine neue Chance, eine wichtige Rolle in der Politik zu übernehmen. Prilepin sagte neulich im Ersten Kanal des russischen Fernsehens: »Wir müssen uns alle bewusst werden, dass die Mobilisierung, ein globaler Überlebenskrieg und die Vernichtung all unserer Feinde bevorstehen – unsere nationale Ideologie ist der Krieg. Und unsere einzige Aufgabe – die unserer Regierung – besteht darin, dem gesamten russischen Volk dieses heroische Bild unserer Zukunft zu erklären und zu vermitteln.«

Diese beängstigende Aussage, ganz im Sinne Schirinowskis, hat sich im russischen Internet viral verbreitet: Sie soll natürlich weniger das Publikum erschrecken, als vielmehr die Aufmerksamkeit der Verantwortlichen wecken. Prilepin will zeigen, dass er bereit ist, die Rolle des Ideologen zu übernehmen, der weitaus radikaler ist als Putin.

Prilepin selbst sagte kürzlich in einem Interview pathetisch, wenn Selenskyj nicht mit Medinskij verhandeln wolle, müsse er eben mit Kadyrow verhandeln, also mit dem Präsidenten Tschetscheniens, dessen Kämpfer seit einem Monat Mariupol stürmen. Seit Jahren spielt Kadyrow eifrig die Rolle der obersten Vogelscheuche für die russische Öffentlichkeit: Seine Republik ist ein völlig eigenständiges Staatswesen innerhalb des russischen Staates mit einem System, das um ein Vielfaches repressiver ist als das übrige Russland.

Kadyrow hat sich vor einigen Wochen als Anführer der »Partei des Kriegs« profiliert, als er Putins Pressesprecher Dmitrij Peskow öffentlich kritisierte. Peskow, einer der offensichtlichen Vertreter des »business-as-usual«-Flügels, hatte den beliebten Komiker Iwan Urgant öffentlich gelobt. Dieser hatte zunächst den Krieg verurteilt und war sogar eilig nach Israel abgereist, änderte dann aber seine Meinung und kehrte nach Moskau zurück – und moderierte weiter seine Sendung auf Kanal Eins. Peskow nannte ihn daraufhin sogar einen Patrioten Russlands – sehr zum Ärger Kadyrows. Der eigentliche Patriot seien er, Kadyrow, selbst und seine Kämpfer in Mariupol. Urgant sei »ein Feigling, der in einer Zeit der Instabilität geflohen sei, angeblich in den Urlaub«. In Bezug auf Putins Pressesprecher fügte Kadyrow hinzu, dass dieser »eine unausgereifte Prioritätenskala« habe und etwas dagegen tun müsse.

»Du Narr! Wir sind an einem Tag mit dir fertig!«

Inzwischen verhält sich Kadyrow beinahe wie ein Sprecher der russischen Armee und führt einen direkten Dialog mit Selenskyj. Auf die Aussage des ukrainischen Präsidenten, sein Land sei bereit, zehn Jahre lang zu kämpfen, antwortete der tschetschenische Präsident: »Du Narr! Wir haben nicht so viel Zeit. Wir sind an einem Tag mit dir fertig!«

Bis vor zwei Monaten schien ein umfassender Krieg gegen die Ukraine vielen absolut undenkbar. Selbst innerhalb der russischen politischen Elite konnte sich niemand eine solche Apokalypse vorstellen.

Doch schon anderthalb Monate nach Kriegsbeginn ordnen sich die Beamten und Propagandisten so geschickt neu, dass sie wieder zwei Flanken bilden. Diese Konstruktion ist natürlich ebenso künstlich wie notwendig, um Wladimir Putin das Gefühl zu geben, in der Mitte zu stehen. Aber es ist vor allem erstaunlich, in welchem Maße sich die Norm verschoben hat. Dass die russische Gesellschaft nach wie vor in einer Situation lebt, in der schamlos extremistische Ansichten als Variante der Norm gelten. Selbst wenn diese Äußerungen nur den Karrierezwecken Einzelner dienen – sie werden an Popularität gewinnen. Und das bedeutet: Die Norm wird sich noch weiter verschieben.