Anti-Terror-Operation in der Sahelzone Frankreichs Scheitern

Präsident Macron beendet die Anti-Terror-Operation in der Sahelzone. Viele Soldaten sollen abgezogen werden. Denn trotz ihrer Anwesenheit nahm die Gewalt zuletzt immer mehr zu.
Von Fritz Schaap, Kapstadt
Französische Soldaten in Mali: Nicht fähig, die Lage zu verbessern

Französische Soldaten in Mali: Nicht fähig, die Lage zu verbessern

Foto: Reuters Staff/ REUTERS

Immer lauter klangen die Rufe im vergangenen Jahr. »Frankreich raus«, schrien wütende Menschen auf den Straßen Bamakos. »Stoppt den Völkermord durch Frankreich in Mali« oder »Tod Frankreichs und seiner Verbündeten« stand auf Schildern der Demonstranten. Immer öfter flogen Steine, wenn sich Militärkonvois durch das Land bewegten. Immer unbeliebter wurden die französischen Streitkräfte bei der Bevölkerung.

Es ging dabei nicht nur um die zivilen Opfer, die der französische Einsatz forderte. Sondern auch darum, dass die Franzosen, die zu Beginn ihrer Mission noch gefeiert wurden, nicht fähig waren, die Lage zu verbessern. Im Gegenteil, trotz ihrer Anwesenheit nahm die Gewalt im Land immer mehr zu. Und die Franzosen arbeiteten auch noch mit den korrupten Machthabern zusammen.

Nun hat Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag dieser Woche angekündigt, die Militäroperation »Barkhane« zu beenden und den Großteil der französischen Soldaten aus der Sahelzone abzuziehen. Einige Hundert Mitglieder von Spezialeinheiten sollen zurückbleiben, internationale Partner und vor allem die Sahelstaaten sollen sich mehr einbringen beim Kampf gegen den Terror. Aus regierungsnahen Quellen heißt es allerdings, dass der Anteil der französischen Interventionskräfte innerhalb von zwei Jahren erst einmal um die Hälfte reduziert werden soll. Details zum Abzugsplan werden in den nächsten Wochen verkündet.

Es würden, so Macron, »Konsequenzen aus den Dingen gezogen, die nicht funktioniert haben«. Die Rolle Frankreichs könne nicht sein, auf Dauer die Regierungen in der Sahelzone zu ersetzen.

Keine Verhandlungen mit Terroristen

Macrons Entscheidung dürfte auch mit Blick auf den Putsch in Mali im vergangenen Monat gefallen sein – dem zweiten Umsturz im Laufe eines Jahres. Es sei nicht die Rolle Frankreichs, einen militärischen Kampfeinsatz in einem Land fortzusetzen, dessen Verantwortliche selbst nicht zur Stabilisierung beitrügen, so der französische Präsident. Bereits nach dem Staatsstreich wurde die direkte Kooperation mit dem malischen Militär eingestellt.

Verärgert hat die Franzosen wohl auch die offensichtliche Bereitschaft des designierten neuen Premierministers Choguel Maiga, Gespräche mit Islamisten und anderen bewaffneten Banden zu führen. Dies lehnt Frankreich kategorisch ab. Und sendet damit ein fragwürdiges Signal an die Regierungen der Sahelstaaten: Wer mit Islamisten verhandelt und somit von der erfolglosen militärischen Strategie Frankreichs abweicht, riskiert, die Unterstützung aus Europa zu verlieren. Mögliche Wege zur friedlichen Lösung werden so versperrt.

Die Intervention der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich in Mali begann 2012. Die Tuareg hatten sich erhoben, sich mit Islamistengruppen verbündet und schnell den Norden Malis überrannt. Anfang 2013 trieben die Franzosen die Aufständischen zurück. Damals wurden die Franzosen noch als Befreier gefeiert. Paris stationierte im Rahmen der Anti-Terror-Operation »Barkhane« 4500 Soldaten im Land, heute sind es 5100. Die Uno startete ihre MINUSMA-Mission . 15.000 Blauhelme wurden nach Mali geschickt. Auch die Bundeswehr unterstützt den Einsatz mit bis zu 1100 Soldaten.

Islamisten auf dem Vormarsch

Seit Langem ist jedoch das Scheitern der französischen Strategie offensichtlich. Ethnische Konflikte, Spannungen zwischen der Bevölkerung und den jeweiligen Regierungen und Militärs, dschihadistischer Terror und das Wüten krimineller Banden eskalieren immer weiter. Das Ziel, die Region durch Investitionen in Sicherheit, Entwicklung und Regierungsführung zu beruhigen, wurde nicht erreicht. Denn das Augenmerk lag vor allem auf einer militärischen Lösung, während die Unterstützung beim Aufbau staatlicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen vernachlässigt wurde.

Ein Kernproblem ist, dass der Westen seit Langem den Ursachen der Aufstände in der Sahelzone zu wenig Beachtung schenkt. Militanter Islamismus ist oftmals nicht die treibende Kraft. Eng mit den Islamisten verwoben sind Schmugglernetzwerke, die in Verbindung mit den korrupten Eliten stehen. Die Regierungen versagen dabei, ihren Bürgern wirtschaftliche und soziale Perspektiven zu bieten. Der Klimawandel verstärkt die Probleme noch.

Und so entstehen immer neue Milizen. Und die Gewalt hat sich aus dem Norden Malis bis ins Zentrum des Landes ausgebreitet und von dort über die Grenzen in den Niger und nach Burkina Faso.

Fast täglich gibt es Angriffe in Mali, dem Niger oder in Burkina Faso. Es herrscht das Recht des Stärkeren, weil in vielen Regionen die Staatsgewalt nicht mehr existiert. Mehr als 7000 Menschen starben im vergangenen Jahr, und rund 1,5 Millionen sind auf der Flucht.

Der Qaida-Ableger Jama'at Nusrat al-Islam wal-Muslimin und Milizen, die mit dem »Islamischen Staat« verbunden sind, profitieren von den Spannungen zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen und dem Versagen des Staates: Sie rekrutieren immer mehr Kämpfer aus der wütenden Bevölkerung. Seit 2016 haben sich die Angriffe dschihadistischer Gruppen verfünffacht. Allein in der vergangenen Woche starben mindestens 132 Menschen bei einem Angriff extremistischer Gruppen in Burkina Faso.

Mittlerweile sind weiträumige Rückzugsgebiete für Terrorgruppen entstanden. Die Kooperation der Sahelstaaten mit der EU in Migrationsfragen wird in diesem Umfeld zunehmend unrealistisch. Überdies besteht die Gefahr, dass die Instabilität  ganz Westafrika erfasst.

Es steht zu befürchten, dass die Reduzierung der französischen Truppen und die weitere Fokussierung auf rein militärische Operationen das allgemeine Chaos in der Region weiter vergrößern wird.