Staatskrise in Samoa Langzeit-Premier erkennt Wahlniederlage nach Monaten an

Samoa hat eine Frau an die Spitze der Regierung gewählt. Doch ihr Vorgänger wollte nicht gehen und verriegelte das Parlamentsgebäude. Nun hat er nach mehreren Monaten seine Niederlage akzeptiert.
Fiame Naomi Mata'afa, die neue Regierungschefin von Samoa

Fiame Naomi Mata'afa, die neue Regierungschefin von Samoa

Foto: HANDOUT / AFP

Es war eine lange Wartezeit für die neue Regierungschefin von Samoa, Fiame Naomi Mata'afa. Bereits Anfang April hatte sie mit ihrer Partei die Parlamentswahl des Inselstaats gewonnen. Doch ihr Konkurrent, der Langzeit-Premierminister Tuilaepa Sailele Malielegaoi, wollte seine Niederlage wochenlang nicht akzeptieren – bis jetzt.

Der 76-Jährige gestand seine Wahlniederlage nun öffentlich ein. Er war zuvor fast 23 Jahre ununterbrochen an der Macht und damit einer der am längsten amtierenden Regierungschefs der Welt. In der vergangenen Woche hatte ein Berufungsgericht entschieden, dass die neu gegründete FAST-Partei unter Führung von Mata'afa die Abstimmung von Anfang April gewonnen hat.

Der damalige Premierminister von Samoa, Tuilaepa Sailele Malielegaoi, spricht 2019 vor der Uno-Vollversammlung

Der damalige Premierminister von Samoa, Tuilaepa Sailele Malielegaoi, spricht 2019 vor der Uno-Vollversammlung

Foto: Kevin Hagen / dpa

Samoa gehört zu Polynesien und liegt in der Nähe von Neuseeland. Das Land hat knapp 200.000 Einwohner und gilt als stabile Demokratie. Doch seit der Parlamentswahl vom 9. April gab es daran Zweifel.

Denn nach dem knappen Wahlsieg von Mata'afa kam es zur Staatskrise. Als Mata'afa im Mai eingeschworen werden sollte, ließ ihr Widersacher sie kurzerhand aus dem Parlament ausschließen. Die Politikerin wurde daraufhin in einer eigenen Vereidigungszeremonie in einem großen Zelt im Garten des Parlaments ins Amt eingeführt. Legitimität erhielt die Zeremonie durch die Anwesenheit hochrangiger Juristen, amtierender Kirchenführer und früherer Spitzenpolitiker. Die Justiz entschied jetzt, dass diese Vereidigung rechtmäßig war. Mata'afa ist erst die zweite Frau in der männerdominierten Pazifikregion, die an der Spitze einer Regierung steht. Zwischen 2016 und 2020 war Hilda Heine die Regierungschefin der Marshallinseln.

Samoa war Anfang des 20. Jahrhunderts für einige Jahre deutsche Kolonie, bis Neuseeland Deutsch-Samoa 1914 besetzte und unter Militärverwaltung stellte. Seit 1962 ist die Nation unabhängig. Fast alle Einwohner sind Christen, Religion spielt eine wichtige Rolle.

lau/dpa
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