Autokratentreffen in Sankt Petersburg: Putin wirbt für Zusammenhalt früherer Sowjetstaaten

30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion beschwört Russlands Präsident das frühere Staatengebilde. Die erhaltenen Bindungen hätten »im Großen und Ganzen« eine positive Rolle gespielt.

Treffen der postsowjetischen Staatsoberhäupter in Sankt Petersburg

Foto: EVGENY BIYATOV/SPUTNIK/KREMLIN POOL / EPA

Im Zuge des massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Inmitten dieses Konflikts zwischen Russland, der Ukraine und der Nato hat Präsident Wladimir Putin für die weitere Zusammenarbeit mit Ländern der ehemaligen Sowjetunion geworben. Bei einem Treffen der von Moskau dominierten »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) am Dienstag in St. Petersburg sagte er dem Kreml zufolge, in den vergangenen Jahrzehnten habe sich vieles dramatisch verändert. Die Gründung der Organisation im Dezember 1991 sei deshalb mit Blick auf Fragen der Sicherheit und der Wirtschaft gerechtfertigt gewesen.

Unterschiedliche Entwicklungen der Teilrepubliken

Der lose Zusammenschluss entstand, bevor die Sowjetunion Ende Dezember 1991 offiziell aufhörte zu existieren – nach rund 70 Jahren. Mit der Organisation sollte die Zusammenarbeit aus der Sowjetzeit fortgesetzt werden. Doch nach dem Zusammenbruch entwickelten sich die früheren Teilrepubliken zu unterschiedlich.

»Ich muss sagen, dass die Bindungen, die seit den Tagen der Sowjetunion erhalten geblieben sind, im Großen und Ganzen eine positive Rolle spielen«, meinte Putin. Er erwähnte nicht, dass etwa Georgien nach einem Angriff Russlands im Jahr 2008 oder das Nachbarland Ukraine aus Protest gegen die russische Annektion der ukrainischen Halbinsel Krim nicht mehr mitarbeiten.

Der Konflikt in der Ostukraine dauert bereits seit 2014. In den Regionen Luhansk und Donezk stehen sich ukrainische Regierungstruppen und von Russland unterstützte Separatisten gegenüber. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben in dem Konflikt bisher mehr als 13.000 Menschen.

Moskau fordert vom Westen angesichts vieler Konflikte verbindliche Sicherheitsgarantien. So soll die Nato keine weitere Osterweiterung vornehmen. Russland kritisiert, dass die Nato seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 30 Jahren Militärbasen und Waffensysteme immer näher an Russland verlege. Allein in Osteuropa seien inzwischen dauerhaft 13.000 Soldaten von Nato-Staaten und unter anderem 200 Panzer und 30 Flugzeuge und Hubschrauber stationiert. Zu Russlands Verbündeten zählen viele Ex-Sowjetrepubliken wie Belarus, Kasachstan in Zentralasien und Armenien im Kaukasus.

muk/dpa