Republikanerin Sarah Palin scheitert mit Klage gegen »New York Times«

Sie wähnte sich von der »New York Times« absichtlich in ihrem Ruf geschädigt – deshalb zog Sarah Palin vor Gericht. Nun hat eine Jury das Anliegen der Politikerin aus Alaska zurückgewiesen.
Sarah Palin, Ex-Gouverneurin von Alaska (am 3. Februar in New York)

Sarah Palin, Ex-Gouverneurin von Alaska (am 3. Februar in New York)

Foto: JUSTIN LANE / EPA

In den USA sind die Hürden für eine Verurteilung von Medien wegen Verleumdung sehr hoch: Es reicht nicht zu zeigen, dass einer Zeitung ein Fehler unterlief. Vielmehr muss bewiesen werden, dass eine Falschinformation absichtlich und mit böser Absicht verbreitetet wurde. Das musste nun auch Sarah Palin erfahren.

Die frühere republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin ist mit einer Verleumdungsklage gegen die »New York Times« gescheitert. Ein Geschworenengericht in New York sprach die Zeitung am Dienstag vom Vorwurf frei, 2017 in einem Leitartikel bewusst den Ruf der einstigen Gouverneurin des US-Bundesstaats Alaska geschädigt zu haben.

Der Zivilprozess war wegen seiner möglichen Auswirkungen auf das Presserecht in den USA mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden.

Der Leitartikel hatte eine Schusswaffenattacke im Jahr 2011 im Bundesstaat Arizona mit sechs Toten mit einer Wahlkampfanzeige von Palins politischem Aktionskomitee in Verbindung gebracht. Die Anzeige, die kurz vor dem Anschlag geschaltet wurde, zeigte den Kongressbezirk der demokratischen Abgeordneten Gabrielle Giffords im Fadenkreuz einer Schusswaffe. Giffords selbst wurde bei dem Anschlag schwer verletzt.

Die »New York Times« musste den Leitartikel aber am nächsten Tag korrigieren. Die Zeitung räumte ein, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass der Täter durch die umstrittene Anzeige zu seiner Tat getrieben worden sei. Palin klagte in der Folge.

Richter hatte sich bereits im Vorfeld positioniert

Der Vorsitzende Richter in dem Verfahren hatte bereits am Montag in einem ungewöhnlichen Schritt erklärt, die Klage abzuweisen, sollte die Jury Palin recht geben. Die Geschworenen kamen nun aber zu demselben Urteil wie der Richter. Palin dürfte aber Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Die 58-Jährige, einst eine Galionsfigur der rechtspopulistischen Tea-Party-Bewegung, war 2008 an der Seite des republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain in den Wahlkampf um das Weiße Haus gezogen. Das Republikanerduo unterlag aber Barack Obama und seinem damaligen Vize-Kandidaten Joe Biden von der Demokratischen Partei.

jok/AFP