Blockade durch Türkei: Schwedens Ministerpräsident bezweifelt gemeinsamen Nato-Beitritt mit Finnland

Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson hegt wohl zunehmend Zweifel, ob sein Land zeitgleich mit Finnland in die Nato kommt. Die Verhandlungen mit der Türkei gestalten sich offenbar weiter schwierig.

Schwedens Regierungschef Kristersson: »Es geht nicht darum, ob Schweden ein Nato-Mitglied wird, es geht nur darum, wann«

Foto: Fredrik Sandberg / AFP

Finnland und Schweden drängen nach Russlands Überfall auf die Ukraine auf eine Aufnahme in die Nato. Doch ein gemeinsamer Beitritt der beiden scheint zunehmend unwahrscheinlich – auch nach Auffassung von Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson.

In den vergangenen Wochen sei klar geworden, dass die Türkei bereit sei, den finnischen Aufnahmeantrag zu ratifizieren, aber weiter Vorbehalte gegen das schwedische Beitrittsgesuch hege, sagte Kristersson bei einer Pressekonferenz. Schweden sei darauf vorbereitet, dass es zu einem zeitlich versetzten Beitritt kommen könne. Für eine Aufnahme in das Bündnis ist die Zustimmung aller 30 Mitglieder notwendig.

»Die Türkei glaubt nicht, dass wir so weit sind«

Auch der schwedische Unterhändler Oscar Stenström dämpfte die Erwartungen einer zeitgleichen Aufnahme: »Die Türkei glaubt nicht, dass wir so weit sind.« Dies sei bei den Gesprächen in Brüssel in der vergangenen Woche von türkischer Seite klar zum Ausdruck gebracht worden, während dies gegenüber Finnland nicht geäußert worden sei.

Die Türkei fordert von Schweden unter anderem ein härteres Vorgehen gegen Aktivisten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die Ankara als »Terroristen« bezeichnet. Zudem stört sich die türkische Regierung an prokurdischen Demonstrationen in Schweden. Für Verstimmungen hatte zuletzt auch eine Koranverbrennung in Stockholm durch einen Rechtsextremisten gesorgt. 

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Schweden und Finnland im vergangenen Jahr dazu entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. 28 der 30 derzeitigen Bündnismitglieder haben die Beitritte schon vor Langem ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei fehlen noch. Schweden und Finnland haben immer wieder betont, dass sie am liebsten zeitgleich und »Hand in Hand« in die Nato aufgenommen werden wollen.

Treffen mit Kanzler Scholz am Mittwoch

Ministerpräsident Kristersson glaubt indes weiter, dass die Differenzen mit der Türkei ausgeräumt werden können: »Es geht nicht darum, ob Schweden ein Nato-Mitglied wird, es geht nur darum, wann dies genau sein wird.« Am Mittwoch wird er in Berlin zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet.

fek/dpa/AFP