Verteidigungsbündnis Schweden und Finnland beantragen offiziell Nato-Beitritt

Schweden und Finnland haben ihre Anträge auf Beitritt in die Nato formal eingereicht. Wie schnell es zum Vollzug kommt, ist jedoch unklar. Widerstand kommt aus der Türkei.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg nimmt den Beitrittsantrag von Schwedens Botschafter Axel Wernhoff entgegen

Nato-Generalsekretär Stoltenberg nimmt den Beitrittsantrag von Schwedens Botschafter Axel Wernhoff entgegen

Foto: Johanna Geron / EPA

Die Beitrittsdokumente sind eingereicht: Schweden und Finnland haben offiziell die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Botschafter der beiden Staaten übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg die entsprechenden Papiere am Morgen in der Brüsseler Bündniszentrale.

»Dies ist ein historischer Moment zu einem kritischen Zeitpunkt für unsere Sicherheit«, sagte Stoltenberg. Er heiße die Beitrittsanträge von Schweden und Finnland willkommen. »Ihr seid unsere engsten Verbündeten«, sagte der Generalsekretär.

Grund für Schwedens und Finnlands Wunsch nach Aufnahme in die Militärallianz sind Sicherheitssorgen, die in den Ländern im Zuge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine aufkamen. Beide Staaten verfolgten bis dahin entschieden eine Politik der militärischen Bündnisfreiheit. 

Mit den Aufnahmeanträgen wird sich nun der Nato-Rat beschäftigen. In ihm sitzen Vertreter der 30 Bündnisstaaten, die den Beitritten einstimmig zustimmen müssen. Das könnte sich jedoch als schwierig gestalten, zuletzt hatte die Türkei Widerstand gegen die Erweiterung im hohen Norden angekündigt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Im Zuge dessen bezeichnete er beide Staaten, sich wie ein »Gästehaus für Terrororganisationen« zu verhalten.

Erwartet wird, dass die Türkei für eine Aufgabe ihres Vetos Zugeständnisse bei Waffengeschäften erwartet. So will die Regierung in Ankara in den USA F-35-Kampfjets kaufen – in Washington war ein solcher Deal zuletzt aber politisch umstritten.

Stoltenberg trotz türkischer Blockade optimistisch

Generalsekretär Stoltenberg geht nach eigenen Worten dennoch davon aus, dass die Probleme mit der Türkei rasch gelöst werden können. »Wir sind entschlossen, alle Fragen zu klären und schnell zu einem Ergebnis zu kommen«, sagte er.

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Dabei verwies er auf die große Unterstützung durch alle anderen Bündnispartner. Auch die Bundesregierung rechnet trotz der Widerstände der Türkei mit einem raschen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands. Außenministerin Annalena Baerbock sprach sich für ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren aus, um die Zeit zwischen Antrag und Aufnahme möglichst kurzzuhalten.

fek/dpa/Reuters/AFP