»Sofagate« Manfred Weber kritisiert Auftritt der EU-Spitzen in der Türkei
Manfred Weber
Foto: Virginia Mayo / dpaDer CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat den Auftritt der EU-Spitzen bei ihrem jüngsten Türkeibesuch kritisiert. Dieser sei ein weiteres Warnzeichen, dass die EU-Außenpolitik für die harten Realitäten nicht vorbereitet sei, erklärte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei am Dienstag nach einer Sitzung der EU-Parlamentsspitze.
Man erwarte Einigkeit von den Spitzenpolitikern, die die EU in der Welt repräsentierten, fügte Weber hinzu. »Vor allem, wenn man es mit Autokraten und Diktatoren zu tun hat – Politiker, die eher den Konflikt nähren statt den Kompromiss –, muss die Europäische Union unter allen Umständen stark und geeint auftreten.«
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel hatten vorige Woche den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan besucht und ihm eine engere Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Aufregung gab es um die Sitzordnung bei dem Treffen: Erdoğan bot nur Michel einen Stuhl neben sich an, von der Leyen musste abseits auf einem Sofa sitzen und sah sich düpiert. Michel und von der Leyen erstatteten der EU-Parlamentsspitze am Dienstag Bericht.
Michel wird kritisiert, weil er bei dem öffentlichen Auftritt die Vorgaben der Sitzordnung mitgemacht und sich nicht für eine Gleichbehandlung von der Leyens eingesetzt hatte. Von der Leyen hat nach Angaben aus der EU-Kommission Michel inzwischen deutlich gemacht, dass sie eine solche Situation nie wieder zulassen werde. Michel hat Bedauern ausgedrückt.
Der Zwischenfall in Ankara lasse an Michels Eignung für sein Amt als Ratspräsident zweifeln, sagte der Linkenfraktionschef Martin Schirdewan der dpa. »Michel ist für mich tatsächlich auf Probe. Er hat sich außenpolitisch vor den Karren von Erdoğan spannen lassen.«
