Ausschuss zu Kapitol-Angriff US-Republikaner sorgen mit Boykott für Eklat
Trump-Unterstützer nach dem Sturm auf das Kapitol (im Januar 2021)
Foto: SAUL LOEB / AFPAm 6. Januar hatten Tausende Anhänger von Donald Trump das US-Kapitol gestürmt, mehrere Menschen waren ums Leben gekommen. Ein Sonderausschuss soll die Ereignisse des dramatischen Tages aufarbeiten – und ist dabei längst selbst zum Politikum geworden. Nun ist der Disput um die Besetzung des Ausschusses eskaliert.
Am Mittwochabend (Ortszeit) erklärte der Anführer der Republikaner im Abgeordnetenhaus, dass er alle seine fünf Nominierten zurückzieht. Damit reagierte Kevin McCarthy auf die Entscheidung von Nancy Pelosi, zwei seiner Nominierten abzulehnen.
»Solange Sprecherin Pelosi ihre Entscheidung nicht überdenkt und alle fünf Nominierten aufnimmt, werden die Republikaner an diesem Scheinprozess nicht teilnehmen und stattdessen eine eigene Untersuchung durchführen«, sagte McCarthy. Er bezichtigte die Demokratin zudem des »Machtmissbrauchs«.
Pelosi, die als Mehrheitsführerin der Demokraten im Haus alle Nominierungen absegnen muss, begründete ihre Entscheidung mit dem bisherigen Verhalten von Jim Jordan und Jim Banks. »Mit Blick auf die Glaubwürdigkeit des Ausschusses, einem Streben nach Wahrheit und ob der Sorge über zurückliegende Aussagen und Handlungen dieser Mitglieder muss ich ihre Nominierung zurückweisen«, hatte sie mitgeteilt.
Jordan zählt zu den glühendsten Trump-Anhängern und fällt immer wieder als Agitator auf. Banks hatte nach seiner Nominierung erklärt, dass das Gremium nicht nur die Attacke auf das Kapitol untersuchen solle, sondern »Hunderte gewalttätige politische Ausschreitungen im letzten Sommer«, etwa von »Linksextremisten«.
Schon kurz nach Pelosis Entscheidung hatten sich beide zu Wort gemeldet – mit den ihnen typischen Provokationen. Banks legte nahe, dass die Demokratin wohl Angst vor der Wahrheit habe. Jordan behauptete, die demokratische Partei wolle »Anarchie normalisieren«.
Republikanerin Cheney greift eigene Partei an
Das Gremium wird allerdings auch ohne die fünf McCarthy-Nominierungen zusammenkommen. Schließlich sitzt mit Liz Cheney mindestens eine Republikanerin im Ausschuss, beide Parteien sind damit vertreten. Cheney war von Pelosi nominiert worden. Die Republikanerin nannte das Verhalten ihrer Parteikollegen »abscheulich«.
Cheney gilt in ihrer eigenen Partei als umstritten, seitdem sie sich offen gegen Ex-Präsident Trump und dessen Anhänger positioniert hatte. Wegen ihrer Haltung hatte sie unter anderem im Mai einen Führungsposten innerhalb der Partei verloren.
