Korruption: Südkoreas Ex-Präsidentin Park wird begnadigt

Als Park Geun-hye 2017 beschuldigt wurde, Schmiergelder anzunehmen, gingen Tausende Südkoreaner auf die Straße. Ihre volle Freiheitsstrafe muss die konservative frühere Staatschefin nun jedoch nicht absitzen.

Ex-Präsidentin Park Geun-hye vor Gericht

Foto: KIM HONG-JI / REUTERS

Park Geun-hye, die wegen Korruption zu 20 Jahren Haft verurteilte Ex-Präsidentin Südkoreas, ist begnadigt worden. Justizminister Park Beom-kye teilte mit, dass die frühere Staatschefin auf einer Liste von Personen stehe, die eine »besondere Amnestie« erhielten, und dass sie aus »einer Perspektive der nationalen Einheit« begnadigt worden sei. 2017 war Park wegen Vorwürfen der Bestechlichkeit ihres Amts enthoben worden.

Die 69-jährige Ex-Präsidentin war in diesem Jahr mehrmals im Krankenhaus. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass Parks schlechter Gesundheitszustand bei der Entscheidung für die Begnadigung eine Rolle gespielt habe.

Schmiergelder von Samsung

Park und ihre enge Freundin Choi Soon-sil wurden 2017 beschuldigt, Schmiergelder von Großkonzernen wie Samsung angenommen zu haben. Außerdem soll Park, die 2013 zur ersten Staatschefin Südkoreas gewählt worden war, geheime Dokumente weitergegeben haben, kritische Künstler auf eine »schwarze Liste« gesetzt und Beamte, die sich ihr widersetzten, entlassen haben.

Als die Vorwürfe bekannt wurden, gingen Tausende Menschen gegen die Staatschefin und ihre konservative Partei auf die Straße. Als Folge des Korruptionsskandals kam der linksgerichtete Moon Jae-in an die Macht.

Neben den 20 Jahre Haft für Korruption und Machtmissbrauch war Park zudem zu zwei Jahren Haft wegen Verstößen gegen das Wahlgesetz verurteilt worden. Außerdem wurde sie zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Weil sie die Strafe von umgerechnet 16 Millionen Euro nicht bezahlt hatte, beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft das Anwesen der ehemaligen Präsidentin.

Gefängnis nach Machtwechsel

Noch im Januar hatte ihr Nachfolger Moon, dessen Amtszeit kommenden März endet, eine Begnadigung von Park ausgeschlossen. Die Verurteilung einer ehemaligen Präsidentin sei eine »historische Lektion«, argumentierte Moons Büro damals.

Südkorea ist dafür bekannt, dass ehemalige Staatsoberhäupter nach einem Machtwechsel im sogenannten Blauen Haus ins Gefängnis kommen. Chun Doo-hwan und Roh Tae-woo, die in den Neunzigerjahren wegen Korruption und Verrats im Gefängnis saßen, wurden jeweils nach etwa zwei Jahren von ihren Nachfolgern begnadigt. Roh Moo-hyun nahm sich 2009 das Leben, nachdem er wegen Bestechungsvorwürfen verhört worden war. Dessen Nachfolger Lee Myung-bak verbüßt derzeit eine Freiheitsstrafe wegen Korruption.

AFP/rai