»Er hat den Preis dafür bezahlt« Supreme-Court-Richter verspottet prominente Kritiker des Abtreibungsurteils
Demonstration gegen den Supreme Court in Washington: Der Richter Samuel Alito war an der Entscheidung beteiligt (auf dem Plakat in der Mitte)
Foto: Jacquelyn Martin / APDer Jurist Samuel Alito, seit 2006 Richter am Supreme Court in Washington, hat sich erstmals öffentlich zur umstrittenen Aufhebung des Grundsatzurteils »Roe v. Wade« geäußert – und dabei mit zwei ausländischen Kritikern der Entscheidung abgerechnet.
»Roe v. Wade« legalisierte seit 1973 US-weit Abtreibungen und erkannte diese als verfassungsmäßiges Recht an. Seitdem der Oberste Gerichtshof das Grundsatzurteil im Juni ausgesetzt hat, ist der Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen in vielen Bundesstaaten nicht mehr gewährleistet, weitere könnten folgen. Am Supreme Court, dem oberste Rechtsprechungsorgan der USA, haben konservative Juristen derzeit eine 6-3-Mehrheit.
Samuel Alito (2021)
Foto: POOL / REUTERSSamuel Alito hielt seine Rede am 21. Juli auf einer Konferenz über Religionsfreiheit in Rom, die von der University of Notre Dame Law School ausgerichtet wurde. Am Donnerstag stellte die Law School die Rede ins Netz.
»Ich hatte in diesem Semester die Ehre, die wohl einzige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Geschichte dieser Institution zu verfassen, die von einer ganzen Reihe ausländischer Staatsoberhäupter kritisiert wurde«, sagte Alito in Rom.
»Einer von ihnen war der ehemalige Premierminister Boris Johnson, aber er hat den Preis dafür bezahlt«, scherzte Alito und bezog sich dabei auf Johnsons Pläne, nach der Kritik an seiner Führung innerhalb der regierenden konservativen Partei Großbritanniens zurückzutreten. Johnson hatte das Urteil des Supreme Court als »großen Rückschritt« bezeichnet.
»Aber was mich wirklich verletzt hat – was mich wirklich verletzt hat – war, als der Herzog von Sussex vor den Vereinten Nationen sprach und die Entscheidung, deren Name nicht genannt werden darf, mit dem russischen Angriff auf die Ukraine zu vergleichen schien«, fügte Alito in sarkastischem Tonfall hinzu.
In einer Rede hatte Prinz Harry das Jahr 2022 als »ein schmerzhaftes Jahr in einem schmerzhaften Jahrzehnt« bezeichnet, bevor er den Krieg in der Ukraine und »die Einschränkung der verfassungsmäßigen Rechte hier in den Vereinigten Staaten« erwähnte, was sich offenbar auf das Abtreibungsurteil bezog.
Alitos Anspielungen auf das Abtreibungsurteil, die während einer Rede über die Bedeutung der Religionsfreiheit fielen, wurden von den Zuhörern mit Gelächter quittiert.
