Taiwans Verhältnis zu den USA Zweifel an Biden

Weil der scheidende US-Präsident die Beziehungen zu Taiwan stärkte, hat eine kuriose Liebe zu Donald Trump die Insel ergriffen. Joe Biden wird dort mit einiger Skepsis betrachtet.
Von Georg Fahrion, Peking
Wird er die Taiwan-Politik der USA ändern? Joe Biden, der nächste Präsident der Vereinigten Staaten

Wird er die Taiwan-Politik der USA ändern? Joe Biden, der nächste Präsident der Vereinigten Staaten

Foto: CHANDAN KHANNA / AFP

Tsai Ing-wen arbeitete im Akkord. In gleich drei Videoansprachen sitzt Taiwans Präsidentin vor demselben Bücherregal; sie trägt denselben Blazer, ist identisch ausgeleuchtet. Die Aufnahmen müssen hintereinander weg entstanden sein. 

Bei der Wahl ihrer Adressaten war Tsai nicht wählerisch: Sie richtete sich an eine Vereinigung wirtschaftsnaher US-Parlamentarier, an einen den Demokraten nahestehenden US-Thinktank und an das konservative Hudson Institute in Washington. Hauptsache, ihre Botschaft erreichte ein amerikanisches Publikum, und das in schneller Folge: Alle Ansprachen wurden innerhalb einer Woche ausgestrahlt, bei zwei Jahresabschlussgalas und einer Preisverleihung.

Ihre »heiligste Aufgabe als Präsidentin« sei es, Taiwans nächster Generation das Recht auf Selbstbestimmung zu bewahren, sagt Tsai in dem Video, das das Hudson Institute am Mittwoch zeigte. Glücklicherweise stehe sie dabei nicht allein – »dank unserer Freunde im Kongress und quer durch verschiedene US-Regierungen«.

Taiwan hatte ein besonderes Verhältnis zu Trump

Der Zweck dieser Charmeoffensive ist klar: Sie will verhindern, dass die Vereinigten Staaten unter Joe Biden vom rechten Weg abkommen. Während weite Teile der restlichen Welt den neuen US-Präsidenten voll Erleichterung begrüßt haben, ist sich Taiwan noch nicht ganz sicher, was von ihm zu halten ist. Zu sehr hat man sich mit Donald Trump eingerichtet.

Das besondere Verhältnis nahm seinen Anfang, als Trump im Dezember 2016 einen Anruf von Tsai annahm, in dem sie ihm zu seinem Wahlsieg gratulierte. Die von den USA anerkannte »Ein-China-Politik« schließt Kontakte auf höchster Ebene zwischen Taiwan und Amerika eigentlich aus – ob Trump dieses Prinzip willentlich ignorierte oder schlicht nicht kannte, darüber existieren unterschiedliche Interpretationen. Peking jedenfalls war außer sich.

Damit war der Weg markiert. Taiwan bot Trump die Gelegenheit, seiner harten Rhetorik gegenüber China Substanz zu verleihen – oder Peking zu provozieren, je nach Sichtweise. Sein Außenminister Mike Pompeo ging jüngst so weit zu sagen, Taiwan sei kein Teil Chinas.

Trump hat zwei Gesetze unterzeichnet, die den bilateralen Austausch intensivieren und Taiwans Einbindung in die internationale Gemeinschaft stärken sollen. Im November begannen die beiden Seiten Gespräche zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen.

Chinas Drohgebärden hat Washington mit Flugzeugträgern gekontert

Im August schickte Trump seinen Gesundheitsminister Alex Azar auf die in der Pandemiebekämpfung so erfolgreiche Insel, einen Monat später gefolgt von Außenstaatssekretär Keith Krach. Diese ersten Besuche so hochrangiger US-Politiker in Taiwan seit dem Abbruch der offiziellen Beziehungen 1979 bedeuteten eine unmissverständliche Aufwertung – die China mit massiven Verletzungen des taiwanischen Luftraums quittierte.

Chinas Drohgebärden gegenüber Taiwan  hat Washington mit der Entsendung von Flugzeugträgern gekontert – und mit einem erheblichen Anstieg der Rüstungsdeals. Während die Regierung Obamas innerhalb dessen achtjähriger Präsidentschaft Waffenverkäufe an Taiwan in Höhe von 14 Milliarden Dollar genehmigte, kam Trump in der Hälfte der Zeit auf 17,7 Milliarden Dollar .

»Ich bin stolz, dass die Beziehungen zwischen Taiwan und den USA nie enger waren«, sagte Tsai  im August. Eine aus der Bedrängnis Taiwans erklärliche und doch kuriose Zuneigung zu Trump hat die Insel ergriffen: In einer YouGov-Umfrage aus dem Oktober wünschte Taiwan als einziges von acht pazifisch-asiatischen Ländern mehrheitlich seine Wiederwahl. 80 Prozent von Tsais Parteigängern geben in Umfragen Zustimmung zu Trump an, ein Rekordwert  – dabei ist ihre DPP eine liberale, progressive Partei, die etwa die Ehe für alle ermöglicht hat und gegen Fake News kämpft.

Biden dagegen gilt manchen Taiwanern als Wackelkandidat. Man hat nicht vergessen, dass er als Senator den Beitritt der Volksrepublik zur Welthandelsorganisation 2001 unterstützte, was Chinas Aufstieg zur globalen Wirtschaftsmacht begünstigt hat. Auch ist die Sicht verbreitet, die Obama-Regierung habe Peking zu viel durchgehen lassen – und nun kehren einige ihrer maßgeblichen Figuren in Regierungsverantwortung zurück.

Biden hat Xi Jinping im Wahlkamp als »Verbrecher« bezeichnet

Antony Blinken, damals Bidens Nationaler Sicherheitsberater und nun sein designierter Außenminister, hat etwa im Juli gesagt, Taiwan sei »eine Erfolgsgeschichte in Hinblick darauf, wie die USA und China es in den vergangenen Jahrzehnten gehandhabt haben«. Das hat in Taipeh Ängste ausgelöst, Washington könnte die Anliegen der Insel einer verbesserten Beziehung mit Peking unterordnen – zumal Biden manche Politikfelder wieder stärker mit China koordinieren will, etwa den Kampf gegen den Klimawandel.

Eigentlich gibt es für solche Sorgen wenig Anlass. Im Wahlkampf hat Biden Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping einen »Verbrecher« (»thug«) genannt, der »keinen demokratischen Knochen im Leibe« habe; die US-Strafzölle gegen China will er zunächst aufrechterhalten und Bündnisse mit demokratischen Partnern stärken, erklärtermaßen auch in Asien. Blinken hat bereits sowohl mit Taiwans Repräsentantin in Washington als auch mit Tsai selbst gesprochen. Dass dennoch Restzweifel bleiben, unterstrichen in einer Parlamentsdebatte im November mehrere taiwanische Abgeordnete, darunter einer, der Biden als »chinafreundlich« beschrieb, was nicht nett gemeint war.

Zumindest in einer Hinsicht scheint Taiwan sich bereits wieder an den Gepflogenheiten der Vor-Trump-Ära zu orientieren: Zu seinem Wahlerfolg hat Tsai dem kommenden US-Präsidenten nicht am Telefon gratuliert, aber wenigstens per Tweet.

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