Erste Frau an der Spitze Eine Chance für Tansania

Präsident Magufuli leugnete Corona und starb vermutlich daran. Seine Nachfolgerin Samia Suluhu Hassan soll nun Wirtschaft und Demokratie retten – inmitten einer außer Kontrolle geratenen Pandemie. Kann sie das schaffen?
Von Fritz Schaap, Kapstadt
Die neue tansanische Präsidentin Samia Suluhu Hassan

Die neue tansanische Präsidentin Samia Suluhu Hassan

Foto: - / AFP

Es war Vizepräsidentin Samia Suluhu Hassan, die vergangenen Mittwoch der Weltöffentlichkeit die Nachricht vom Tod des Präsidenten John Magufuli überbrachte. Zwei Tage später wurde die 61-Jährige als erste Präsidentin ihres Landes vereidigt.

Die auch in diplomatischen Kreisen in der Hauptstadt recht unbekannte Frau rückte damit plötzlich ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Seitdem stellt sich die Frage: Wer ist diese Frau, und wofür steht sie?

Hassan ist neben der äthiopischen Präsidentin Sahle-Work Zewde, deren Rolle hauptsächlich zeremoniell ist, das einzige derzeit amtierende weibliche Staatsoberhaupt Afrikas. Sie reiht sich damit in eine nur recht kurze Liste von Frauen auf dem Kontinent ein, die ihre Länder geführt haben.

Charakterlich das Gegenteil von Magufuli

Erstmals im Jahr 2000 in ein öffentliches Amt gewählt, erlangte sie 2014 nationale Bekanntheit als sie stellvertretende Vorsitzende der verfassungsgebenden Versammlung wurde. Die Wirtschaftswissenschaftlerin hat Universitätsabschlüsse aus Tansania, Großbritannien und den USA. Immer wieder hat sie sich für die Rechte und Chancen tansanischer Frauen starkgemacht.

Hassan gilt als eher introvertiert und nachdenklich – Charakterzüge, die das Gegenteil ihres eher unkonventionellen Vorgängers Magufuli darstellen, der nicht umsonst den Spitznamen »der Bulldozer« trug.

Trauerfeier für den verstorbenen Magufuli

Trauerfeier für den verstorbenen Magufuli

Foto: STR / AFP

Magufuli starb am 17. März – offiziell ist die Todesursache Herzversagen. Gerüchten zufolge soll er jedoch den Folgen einer Covid-Infektion erlegen sein, einer Erkrankung, deren Gefahren er seit fast einem Jahr heruntergespielt hatte. Magufuli stieg zu einem der prominentesten Coronaleugner auf. Doch nicht nur damit hat er Tansania geschadet.

Magufuli verwandelte die vergleichsweise stabile Demokratie Tansanias in eine Autokratie. Oppositionelle, Journalisten und Kritiker wurden unter seiner Herrschaft mundtot gemacht, verhaftet und wahrscheinlich auch umgebracht. Zitto Kabwe, Chef der Oppositionspartei ACT, berichtete dem SPIEGEL im vergangenen Jahr von knapp 400 Regimegegnern, die allein in den drei Provinzen verschwunden sind, in denen er Untersuchungen hat anstellen lassen. Auch die Wirtschaft hat unter Magufulis Herrschaft gelitten. Die Wahlen im vergangenen Jahr gelten weder als fair noch als frei.

Wird Hassan die Politik ihres Vorgängers fortsetzen?

Die Frage ist nun: Wird Hassan die Politik ihres Vorgängers fortsetzen? Analysten in der tansanischen Hauptstadt sagen ihr einen rationalen und ruhigen Politikstil nach. Eigenschaften, die gerade jetzt besonders gefragt sind.

Hassan, die vor Beginn ihrer politischen Karriere unter anderem für das Welternährungsprogramm arbeitete, übernimmt die Führung des Landes zu einer Zeit, in der Covid-19 die Kapazitäten des Gesundheitssystems zu überfordern droht.

Gedenken an den Vorgänger: Samia Suluhu Hassan trägt sich ins Kondolenzbuch für den verstorbenen Präsidenten John Magufuli ein

Gedenken an den Vorgänger: Samia Suluhu Hassan trägt sich ins Kondolenzbuch für den verstorbenen Präsidenten John Magufuli ein

Foto: ANTHONY SIAME / EPA

Wie sich Hassan zur demokratischen Rechtsstaatlichkeit positionieren wird, ist noch unklar. In diplomatischen Kreisen stellt man sich vorerst die Frage, ob sie die Legislaturperiode überhaupt überstehen wird. Oder ob ihre Widersacher in der Regierungspartei CCM die Oberhand gewinnen werden.

Auch Analysten warnen, dass Hassan mit Druck von mächtigen Magufuli-Verbündeten innerhalb der Partei konfrontiert sein wird, die beispielsweise den Geheimdienst kontrollieren und versuchen dürften, ihre Entscheidungen und ihre Agenda zu steuern.

Autokratie oder doch mehr Demokratie

Auf Wahlkampfveranstaltungen im vergangenen Jahr machte sie eine Reihe von Bemerkungen, die einige Beobachter zweifeln lassen, ob sie die Stellschrauben der Autokratie zurückdrehen wird. In Chunya beispielsweise, im Süden Tansanias, forderte sie die Menschen auf, für die Regierungspartei CCM zu stimmen, verkündete dann aber, dass die CCM die Wahlen auch dann gewinnen werde, wenn sie das nicht täten. Die Stimmabgabe für andere Parteien sei wie der Versuch, Zucker in den Victoriasee zu schütten, um das Wasser zu süßen.

Der Oppositionsführer Zitto Kabwe ist dem SPIEGEL gegenüber trotzdem optimistisch. Allein, dass sie die erste Frau in diesem Amt sei, sei gut, sagt er. Sie scheine, so der Politiker, demokratischen Prinzipien um einiges mehr verbunden als ihr Vorgänger. »Es gibt viel Hoffnung zurzeit in Tansania«, so Kabwe, »und ich glaube, die Hoffnungen sind nicht unberechtigt – es wird einen klaren Bruch mit der Politik Magufulis geben.«

Auch die stark gebeutelte Wirtschaft werde profitieren. Hassan habe bereits erkennen lassen, so Kabwe, dass sie den privaten Sektor, der unter Magufuli sehr gelitten hat, wieder stärker fördern werde. Und obwohl sie noch immer keine Maske trägt, glaubt Kabwe auch, dass es nach der Beerdigung Magufulis auch bei der Pandemie ein öffentliches Umdenken geben wird.

Gelegenheit für einen Neubeginn

Andere politische Beobachter sind da zurückhaltender. Thabit Jacob, Tansania-Experte an der dänischen Universität Roskilde sagt: »Denjenigen, die eine Abkehr von Magufulis Weg erwarten, würde ich sagen: Warten sie erst einmal ab. Ich denke, sie wird sich schwertun, ihre eigene Basis aufzubauen. Wir sollten keine großen Veränderungen erwarten.«

Andere Analysten aber weisen darauf hin, dass Hassans Führungsstil sich grundlegend von dem des verstorbenen Präsidenten unterscheide. Hassan höre auf Ratschläge und tendiere nicht dazu, Entscheidungen im Alleingang zu treffen. »Die neue Regierung hat jetzt die Gelegenheit für einen Neubeginn, indem sie mit den problematischen Praktiken der Vergangenheit bricht«, sagte Otsieno Namwaya, der Ostafrika-Direktor von Human Rights Watch. Der Tod Magufulis sei eine Chance für Tansania.

Ob Samia Suluhu Hassan diejenige ist, die diese nutzen wird, wird sich bald zeigen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, dass Tansania der Covax-Impfinitiative beigetreten sei. Dies hat sich als Falschmeldung erwiesen. Wir haben die entsprechende Passage gelöscht.

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