Angeblicher Schutz von US-Arbeitsplätzen
Trump setzt Einwanderung in die USA für 60 Tage aus
Per Tweet hatte Donald Trump erklärt, die Grenzen der USA für Einwanderer zu schließen - ohne Details zu nennen. Nun hat er seinen Plan präzisiert. Die Regelung gilt zunächst für zwei Monate.
Die Begrenzung der Einwanderung in die USA wegen der Coronakrise soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zunächst für 60 Tage gelten. Das sagte er am Dienstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington.
Trump hatte am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter überraschend verkündet, Einwanderung in die Vereinigten Staaten zeitweise auszusetzen. Details - zur geplanten Geltungsdauer der geplanten Verfügung und dazu, wer genau davon betroffen sein sollte - hatte er in dem Tweet zunächst offengelassen. Entsprechend groß war die Verwirrung nach der Botschaft des US-Präsidenten.
Nun ließ er also Details folgen: Der Schritt betreffe im Wesentlichen jene, die sich um einen dauerhaften Aufenthalt mit einer Greencard bemühten. Es gehe nicht um vorübergehende Aufenthaltsgenehmigungen. Trump begründete seinen Vorstoß erneut mit einer Verpflichtung gegenüber US-Arbeitern angesichts der Pandemie.
An dem geplanten Erlass dazu werde noch gearbeitet. Er werde diesen voraussichtlich am Mittwoch unterzeichnen. Eine Verlängerung nach Ablauf der 60 Tage werde dann zeitnah geprüft.
US-Regierungsmitarbeiter hatten dem "Wall Street Journal" noch vor dem Briefing gesagt, dass das Dekret möglicherweise Ausnahmeregelungen für Beschäftigte der Landwirtschaft und des Gesundheitssektors enthalten werde. Beobachter erwarten, dass wie frühere Einreise- und Einwanderungsregelungen der Trump-Regierung auch dieses Dekret zu einem Streit vor den Gerichten führen wird. Die Administration versucht praktisch seit Amtsantritt, die Einwanderung ins Land zu begrenzen.
Die Epidemie habe die US-Arbeiterschaft schwer getroffen, so Trump mit Blick auf die Millionen Menschen, die wegen der Krise in den vergangenen Wochen ihren Job verloren hatten. Es wäre "falsch und ungerecht", wenn sie durch Arbeiter aus dem Ausland ersetzt würden, sagte der Präsident. Die Aussetzung der Einwanderung werde auch dabei helfen, wichtige medizinische Ressourcen für US-Bürger zu bewahren.
