Plan des US-Präsidenten Corona-Beschränkungen sollen in drei Phasen wieder gelockert werden
Donald Trump bei der Vorstellung seines Plans: Schritt für Schritt und "Bundesstaat für Bundesstaat"
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US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag eine schrittweise Entspannung der Corona-Beschränkungen in den USA angekündigt. Das wirtschaftliche Leben werde in drei Phasen wieder hochgefahren, sagte Trump in Washington. Dies werde "vorsichtig" Schritt für Schritt und "Bundesstaat für Bundesstaat" erfolgen. Trump sprach von der "nächsten Front in unserem Krieg".
Der Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität vor, wenn in Bundesstaaten oder Regionen bestimmte Kriterien erfüllt sind. Dünn besiedelte Bundesstaaten, in denen das Coronavirus kein Problem sei, könnten bereits "morgen", also am Freitag, die Beschränkungen aufheben, sagte Trump. Bei anderer Gelegenheit hatte der Präsident die Dakotas, Montana und Wyoming genannt, in denen die Lage ganz anders sei als etwa in New York.
In der ersten Phase werden die bisherigen Richtlinien, die zum Monatsende auslaufen, nur leicht gelockert. Ansammlungen von mehr als zehn Menschen sollen weiterhin vermieden werden. Wer von zu Hause arbeiten kann, soll das weiter tun. Wo das möglich ist, sollen Arbeitnehmer stufenweise an ihre Arbeitsstellen zurückkehren. Schulen, die derzeit geschlossen sind, sollen geschlossen bleiben. Restaurants, Kinos und Gotteshäuser sollen nur öffnen, wenn ein Sicherheitsabstand zwischen Besuchern gewährleistet werden kann.
In der zweiten Phase sollen Arbeitnehmer weiterhin zur Arbeit von zu Hause aus ermutigt werden. In Unternehmen sollen Gemeinschaftsbereiche, wo Menschen zusammenkommen, geschlossen bleiben. Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern sollen weiter untersagt bleiben. Reisen, die nicht essenziell sind, sollen aber wieder möglich sein. Schulen sollen wieder öffnen.
In der dritten Phase sollen Arbeitnehmer wieder ohne Einschränkungen an ihre Arbeitsstellen zurückkehren, dann sollen auch wieder Besuche in Altersheimen und Krankenhäusern erlaubt werden. Gefährdete Bevölkerungsgruppen sollen aber weiterhin Abstand zu anderen Menschen halten. Personen, die nicht zu diesen Gruppen gehören, sollen erwägen, so wenig Zeit wie möglich in Menschenmengen zu verbringen.
Einen genauen Zeitplan beinhalten die Richtlinien nicht. Vor dem Eintritt in jede der drei Phasen sollen Bundesstaaten oder Regionen eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben. Den Richtlinien zufolge sollen die Bundesstaaten selbst verantwortlich für ausreichende Testkapazitäten sein.
Der Veröffentlichung der neuen Richtlinien war ein Streit zwischen Trump und den Gouverneuren über die Zuständigkeit vorausgegangen. Der Präsident hatte zunächst erklärt, er habe in diesem Fall absolute Weisungsbefugnis. Rechtsexperten und Gouverneure wiesen dies mit Hinweis auf das föderale System der USA zurück.
Die Pandemie fällt in den Wahlkampf vor den Präsidenten- und Kongresswahlen Anfang November. Die meisten der Bundesstaaten, die ohne den Bund vorgehen wollen, werden von Demokraten regiert.
Die Auswirkungen der Seuche und der Gegenmaßnahmen schlugen sich am Donnerstag auch in den Anträgen auf Arbeitslosenhilfe nieder. Demnach hat die Krise binnen vier Wochen 22 Millionen Amerikanern den Job gekostet. Trump wollte im Wahlkampf eigentlich auf eine boomende US-Wirtschaft verweisen. Entsprechend erpicht ist er darauf, das Land möglichst rasch wieder in Richtung Normalität zu drängen.
Erschwert wird die Debatte über eine Lockerung dadurch, dass einige Teile der USA deutlich früher und härter von der Epidemie getroffen wurden als andere. Einer Zählung der Nachrichtenagentur Reuters zufolge sind bislang insgesamt mehr als 32.000 US-Bürger an Covid-19 gestorben. Gemessen an den amtlichen Zahlen ist dies der höchste Wert weltweit. Die bekannten Infektionen lagen am Donnerstag bei bereits knapp 650.000.
