Wegen Beleidigung gegen Erdoğan Journalistin in Türkei festgenommen

Auf Twitter zitierte sie ein Sprichwort, das man auf Recep Tayyip Erdoğan beziehen konnte – nun landet die Journalistin vor Gericht. Bei Präsidentenbeleidigung drohen in der Türkei mehr als vier Jahre Haft.
Recep Tayyip Erdoğan: Kabinettsmitglieder nannten die Kritik »unmoralisch« und »unverantwortlich«

Recep Tayyip Erdoğan: Kabinettsmitglieder nannten die Kritik »unmoralisch« und »unverantwortlich«

Foto: FLORION GOGA / REUTERS

In der Türkei ist eine Journalistin wegen einer angeblichen Beleidigung des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan festgenommen worden. Sedef Kabas wurde am Samstag in ein Gefängnis in Istanbul gebracht, wie ihr Anwalt Ugur Poyras der Deutschen Presse-Agentur sagte. Demnach hatte ein Gericht ihre Festnahme wegen »Beleidigung des Präsidenten« angeordnet. Er werde gegen die »unrechtmäßige« Entscheidung Beschwerde einlegen, sagte Poyras weiter. »Wir hoffen, dass die Türkei bald zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren kann«, so der Anwalt.

Kabas war am Samstagmorgen in einem Hotel in Istanbul festgenommen und zum Gericht gebracht worden, nachdem der Generalstaatsanwalt eine Untersuchung wegen mutmaßlicher Präsidentenbeleidigung gegen sie eingeleitet hatte. Präsidentenbeleidigung ist in der Türkei eine Straftat, die mit einer Haftstrafe von bis zu vier Jahren und acht Monaten belegt werden kann.

»Der Palast wird zum Stall«

Die Journalistin hatte am Freitag in einer Fernsehsendung bei Tele 1 die Regierung für ihr hartes Durchgreifen gegen Kritiker und für ihre Polarisierung der Gesellschaft kritisiert. »Wenn ein Ochse in einen Palast geht, wird er kein König, sondern der Palast wird zum Stall«, hatte Kabas später auf Twitter ein Sprichwort zitiert, ohne jedoch eine Person oder einen Ort zu benennen. Mitglieder des Kabinetts sowie Erdogan-Sprecher Fahrettin Altun, hatten sie darauf als »unmoralisch« und »unverantwortlich« bezeichnet.

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Die türkische Medienaufsicht RTUK startete indes eine separate Untersuchung gegen den Sender Tele 1 wegen »inakzeptabler Aussagen gegen unseren Präsidenten«, wie ihr Vorsitzender, Ebubekir Sahin, am späten Freitagabend bei Twitter mitteilte. In den sozialen Medien zeigten Nutzer derweil ihre Unterstützung für Kabas.

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Die 52 Jahre alte Journalistin war bereits 2014 kurzzeitig wegen einer Nachricht in sozialen Medien festgehalten worden. Damals hatte sie die Staatsanwaltschaft kritisiert, weil diese eine Korruptionsuntersuchung eingestellt hatte, in die auch Erdoğan verwickelt war.

ime/dpa