Lebenslang für Menschenrechtsaktivist Erdoğan weist Kritik an Kavala-Urteil scharf zurück

Die Verurteilung von Kulturmäzen Osman Kavala zu einer lebenslangen Haftstrafe sorgt international für Kritik. Nun verteidigt der türkische Präsident Erdoğan die Entscheidung des Istanbuler Gerichts.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan

Foto: VALENTYN OGIRENKO / REUTERS

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat internationale Kritik an der Verurteilung des Kulturförderers Osman Kavala scharf zurückgewiesen. Die türkische Justiz habe die finale Entscheidung bezüglich einer Person getroffen, woran sich »einige Kreise« störten, sagte Erdoğan in Istanbul, ohne Kavala beim Namen zu nennen. »Nichts für ungut, in diesem Land existieren Recht und Gesetz«, sagte er.

Kavala war am Montag von einem Istanbuler Gericht im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Sieben weitere Personen, darunter die bekannte Architektin Mücella Yapici und der Anwalt Can Atalay, erhielten 18 Jahre wegen Beihilfe.

Erdoğan bezeichnete Kavala erneut als »türkischen Soros«. Schon in der Vergangenheit hatte der Präsident Kavala unterstellt, mithilfe des US-Investors und Philanthropen Georg Soros die Gezi-Proteste finanziert zu haben. Erdoğan wertet die regierungskritischen Demonstrationen im Jahr 2013 als ausländische Verschwörung.

Das Urteil hatte international scharfe Kritik hervorgerufen und Proteste ausgelöst. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete es am Mittwoch als »verheerendes Signal für die türkische Zivilgesellschaft«.

kim/dpa
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