Facebook und Instagram betroffen Türkei verhängt Geldstrafen in Millionenhöhe gegen soziale Netzwerke

Die Türkei fordert mittels eines neuen Kontrollgesetzes von sozialen Netzwerken, türkische Ansprechpartner zu definieren. Weil unter anderem Facebook die Regelung bislang ignorierte, bittet Ankara nun zur Kasse.
Eine Twitter-Sperre von 2014 vor türkischer Flagge (Symbolbild)

Eine Twitter-Sperre von 2014 vor türkischer Flagge (Symbolbild)

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DADO RUVIC/ REUTERS

Die Türkei hat Geldstrafen in Millionenhöhe gegen Facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke verhängt. Das teilte der stellvertretende Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, auf Twitter mit. Die Geldstrafen gehen auf ein neues Gesetz zur schärferen Regulierung sozialer Medien in der Türkei zurück.

Konkret wurden nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, YouTube und TikTok eingeleitet. Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils 10 Millionen türkischen Lira (knapp 1,2 Millionen Euro) verhängt worden. Die Anbieter waren zunächst nicht für eine Bestätigung zu erreichen.

Grund für die Strafe sei, dass innerhalb der vorgegebenen Frist keine örtlichen Vertreter für die Türkei benannt worden seien, so Infrastrukturminister Sayan.

Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung, auch die Kontrolle über Inhalte im Internet wurde immer wieder verstärkt. Ankara geht regelmäßig wegen regierungskritischer Inhalte im Internet gegen Nutzer vor. Ein neues im Juli verabschiedetes Gesetz verschärfte die Regierungskontrollen weiter.

Soziale Medien sollen gezwungen werden, lokale Vertreter zu installieren

Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern müssen demnach Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen Strafen.

Neben der Verhängung von Geldstrafen können Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Das Gesetz verpflichtet Plattformen auch, binnen 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren.

Minister Sayan sagte laut der türkischen Zeitung "Sabah" , die Netzbandbreite von Anbietern, die sich "nicht an die Regeln halten", werde um 90 Prozent reduziert. Der Schritt würde das Surfen auf den betroffenen Plattformen stark verlangsamen und sie praktisch unnutzbar machen.

mrc/dpa
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