Türkei: Erdoğan-Vertrauter tritt aus Beratergremium zurück

Es ist der zweite Rücktritt im Umfeld von Recep Tayyip Erdoğan binnen kurzer Zeit. Erst hatte dessen Schwiegersohn als Finanzminister hingeworfen. Nun hört ein Berater des türkischen Staatschefs auf.

Bülent Arinc (rechts) neben Erdoğan (Juni 2011): »Individuelle Äußerungen« einzelner Personen

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Nach Kritik an der Inhaftierung von Regierungsgegnern ist ein Vertrauter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan von seiner Beratertätigkeit zurückgetreten. Er habe seinen Rücktritt aus dem »Hohen Beratungsausschuss« beim Präsidenten eingereicht und Erdoğan habe diesen angenommen, teilte Bülent Arinc am Dienstag via Twitter mit. Erdoğans Büro bestätigte die Entscheidung. Arinc ist auch Mitbegründer der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

Arinc hatte vergangene Woche in einem Interview des Senders Habertürk unter anderem die Freilassung des Intellektuellen und Kulturförderers Osman Kavala gefordert, der seit mehr als drei Jahren inhaftiert ist. Erdoğan hatte Arinc daraufhin am Sonntag indirekt kritisiert und von »individuellen Äußerungen« einzelner Personen gesprochen. Der Präsident erhob zudem erneut Anschuldigungen gegen Kavala und dämpfte damit Hoffnungen auf dessen Freilassung.

Arinc schrieb nun zur Begründung: »Dass die Türkei Bedarf an Reformen in der Justiz, der Wirtschaft und in anderen Bereichen hat, liegt auf der Hand.« Er unterstütze den Präsidenten bei den angekündigten Reformen. Weiter schrieb Arinc: Durch seine Äußerungen in dem Interview sei die Diskussion auf einzelne Personen gelenkt worden; er befürchte, dass dies die Reformen behindere. Deswegen habe er »beschlossen, dass es angemessener ist, mich aus meiner Funktion als Mitglied im Hohen Beratungsausschuss zurückzuziehen.«

Es ist der zweite Rücktritt im Umfeld Erdoğans innerhalb eines Monats. Anfang November war Erdoğans Schwiegersohn Berat Albayrak überraschend als Finanzminister zurückgetreten . Am Freitag wurde Albayrak auch aus der Führung des von Erdoğan geführten staatlichen Wohlfahrtsfonds entlassen, der in Unternehmen wie Turkish Airlines, Bahn- und Telekomkonzernen investiert ist.

asa/dpa