Nejla Bourden Tunesien bekommt erstmals Regierungschefin

Vor zwei Monaten wurde der Regierungschef abgesetzt, jetzt übernimmt eine Frau die Macht in Tunesien: Die Geologieprofessorin Nejla Bourden wird Ministerpräsidentin.
Nejla Bourden

Nejla Bourden

Foto: PRESIDENCY OF TUNISIA HANDOUT / EPA

Tunesiens Präsident Kais Saied hat eine neue Ministerpräsidentin ernannt. Nejla Bourden solle nun rasch eine neue Regierung bilden, teilte die Präsidentschaft am Mittwoch mit. Sie ist die erste Frau in der Geschichte des nordafrikanischen Staates, die das Amt einer Regierungschefin innehat. Die 59-jährige Geologieprofessorin war bisher unter anderem als Referentin im Bildungsministerium tätig.

Trotz regelmäßiger Ankündigungen, den Posten des Ministerpräsidenten bald neu zu besetzen, ließ sich Saied lange Zeit mit der tatsächlichen Umsetzung. Kürzlich hatte sich allerdings der Druck auf den Präsidenten erhöht, endlich den Weg für eine neue Regierung frei zu machen.

Am Wochenende protestierten im Zentrum der Hauptstadt Tunis Tausende gegen ihn. Die größte Gewerkschaft des Landes mit Hunderttausenden Mitgliedern warnte außerdem kürzlich vor Saieds Ausbau seiner Machtbefugnisse. Dies sei eine Gefahr für die Demokratie. Auch die USA bestanden immer wieder auf der Bildung einer Regierung. Saieds Gegner fürchten um die demokratischen Errungenschaften, die sie mit der Revolution von 2011 erlangten.

»Hauptaufgabe wird die Korruptionsbekämpfung sein«

Bouden hat sich als neue Regierungschefin vor allem ein Ziel gesetzt: »Unsere Hauptaufgabe wird die Korruptionsbekämpfung sein«, schrieb sie auf Twitter. Korruption ist in Tunesien weitverbreitet. Auch viele Abgeordnete des Parlaments, insbesondere der islamistischen Partei Ennahda, gelten als bestechlich.

Der Staatschef hatte Ende Juli nach einem monatelangen Machtkampf mit der Regierung und dem Parlament den Ministerpräsidenten Hichem Mechichi abgesetzt und die Arbeit des Parlaments ausgesetzt. Vor einer Woche hatte er zudem angekündigt, per Dekret regieren und Artikel der Verfassung ändern zu wollen, die die Zuständigkeiten von Legislative und Exekutive regeln. Damit ebnet er den Weg für die Ausweitung seiner eigenen Machtbefugnisse.

als/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.