Demokratische Revolution So steht Tunesien zehn Jahre nach dem Arabischen Frühling da

Vor zehn Jahren setzte sich der tunesische Obsthändler Mohamed Bouazizi aus Protest gegen die Diktatur in Brand – ein Fanal für die arabischen Massenproteste. Demokratie gibt es aber heute nur in Tunesien. Warum?
Eine Analyse von Dominik Peters
Das tunesische Volk hat sich die Demokratie erkämpft

Das tunesische Volk hat sich die Demokratie erkämpft

Foto: ZOUBEIR SOUISSI/ REUTERS

Seit Monaten dominiert die Coronakrise das Berufsleben von Jean Castex. In diese Vorweihnachtswoche ist Frankreichs Premierminister nun mit einem vergleichsweise einfachen Termin gestartet: In Paris empfing er Hichem Mechichi, seinen tunesischen Amtskollegen.

Neben der richtigen Strategie im Umgang mit der Pandemie und der Mittelmeermigration dürften die beiden Ministerpräsidenten wohl auch über den Arabischen Frühling gesprochen haben, der am 17. Dezember 2010, also genau vor zehn Jahren, in der tunesischen Kleinstadt Sidi Bouzeid ausgebrochen war.

Was genau an jenem Wintertag in Sidi Bouzid passiert ist, darüber gibt mittlerweile unzählige Versionen. Keine ist vermutlich vollständig. Die Geschichte, in deren Mittelpunkt ein armer Straßenhändler namens Mohamed Bouazizi steht, und die sich im kollektiven Gedächtnis der arabischen Welt eingebrannt hat, geht so: Eine Streife des örtlichen Ordnungsamtes konfiszierte die Ware und die Waage des Straßenhändlers ohne Lizenz. Bouazizi protestierte.

Eine Ohrfeige mit Folgen

Es kam zu einem Streit – und einer Ohrfeige. Eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes soll den damals 26 Jahre alten Mann auf offener Straße geschlagen haben. Aus Protest gegen die Willkür im Staat von Langzeitmachthaber Zine el-Abidine Ben Ali setzte sich Bouazizi daraufhin selbst in Brand. Er erlag seinen Verletzungen im Januar 2011, dem Jahr des »Arabischen Frühlings«.

Tunesiens Machthaber Ben Ali am Krankenbett von Mohamed Bouazizi im Dezember 2010

Tunesiens Machthaber Ben Ali am Krankenbett von Mohamed Bouazizi im Dezember 2010

Foto: - / AFP

Gefühlt sind diese zehn Jahre eine Ewigkeit her: Die Deutschen diskutierten damals über die gefälschte Doktorarbeit von Karl-Theodor zu Guttenberg. Sie nahmen Abschied von Loriot und Knut, dem Berliner Eisbären, sie trauerten um Amy Winehouse und Steve Jobs. Die FDP begrüßte Philipp Rösler als neuen Parteichef, die Welt mit dem Südsudan ein neues Land. Und die Tunesierinnen und Tunesier erkämpften sich die Demokratie.

»In Tunesien ist das Klima so süß, dass man dort das Sterben vergisst«

Nicolas Sarkozy bei einem Staatsbesuch in Tunesien 2008

Der tragische Tod von Bouazizi war ein Fanal. Die Männer und Frauen in Tunesien hatten genug von ihrem Leben unter Diktator Ben Ali und dessen Frau Leila Trabelsi, Spitzname: »Leila Gin«. Die gelernte Friseurin hatte eine Vorliebe für extravagante Partys, ihr Clan plünderte das Land.

Im Westen störte das lange niemanden. Als Nicolas Sarkozy mit seiner Frau Carla Bruni das tunesische Diktatorenehepaar im April 2008 besuchte, zitierte der damalige französische Präsident bei einem Staatsbankett den Romancier Gustave Flaubert: »In Tunesien ist das Klima so süß, dass man dort das Sterben vergisst.« 

Drei Monate später, im Juni 2008, kabelte der damalige US-Botschafter Robert F. Godec eine ganz andere Lageeinschätzung aus Tunis nach Washington: »Die Trabelsis ziehen die größte Wut der Tunesier auf sich«, schrieb er. Die Familie führe sich auf wie die Mafia, hieß es einem der geheimen Berichte, die von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlicht wurden.

Im Januar 2011 war damit Schluss. Nach wochenlangen Protesten musste Diktator Ben Ali vor seinem Volk flüchten. Er ging nach Saudi-Arabien ins Exil – und Millionen Männer und Frauen folgten damals in Nordafrika und dem Nahen Osten dem tunesischen Vorbild.

Sie gingen auf die Straßen, in Libyen, Ägypten, Syrien und selbst im Jemen. Junge Revolutionäre forderten »Brot, Freiheit, Würde«. In zwei weiteren Ländern stürzten sie ihre alten Autokraten noch im gleichen Jahr:

  • Im Februar 2011 dankte Ägyptens Raïs Hosni Mubarak nach jahrzehntelanger Herrschaft ab,

  • und die Libyer jagten ihren Despoten Muammar al-Gaddafi im Oktober 2011 zu Tode.

Doch nur in Tunesien haben die Demokraten den Kampf um Macht und Freiheit wirklich gewonnen. In Ägypten herrscht heute eine Militärjunta. In Syrien, in Libyen und im Jemen toben internationale Bürgerkriege, Millionen Männer, Frauen und Kinder sind geflüchtet oder wurden vertrieben.

»Die Zivilgesellschaften in der arabischen Welt schauen mit einigem Neid auf Tunesien«

Isabelle Werenfels, Tunesien-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

»Die Zivilgesellschaften in der arabischen Welt schauen deshalb mit einigem Neid auf Tunesien«, sagt Isabelle Werenfels, Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). »Die Freiheiten sind dort im regionalen Vergleich enorm. Journalisten etwa können weitestgehend frei arbeiten, zahlreiche moderat islamistische Frauen sitzen im Parlament und Homosexuelle werden in Talkshows eingeladen.«

Das Fundament für die liberale tunesische Gesellschaft hat Habib Bourguiba mit erzwungen, der Tunesien nach der Unabhängigkeit von Frankreich ab 1956 regierte. In den frühen Sechzigerjahren sagte er  der »New York Times«, damit sich sein Land wirtschaftlich weiterentwickle, müssten »Tunesiens Frauen aufhören, schneller Kinder zu produzieren, als wir versorgen können.« Bourguiba, so Expertin Werenfels, war ein Entwicklungsdiktator mit Visionen, ein Mann, wie ihn der Westen schätzte.

War im Westen beliebt, auch bei John F. Kennedy: Tunesiens erster Diktator Habib Bourguiba

War im Westen beliebt, auch bei John F. Kennedy: Tunesiens erster Diktator Habib Bourguiba

Foto: William J. Smith / AP

Die Europäische Union protegiert aber auch das neue, 2011 aus der Diktatur entstandene Tunesien. Das Land gilt als Vorzeigeprojekt. Gründe gibt es viele:

  • Die Tunesierinnen und Tunesier haben sich 2011 erst die Demokratie erkämpft,

  • 2013 wendete dann das »Quartett für den nationalen Dialog« einen drohenden Bürgerkrieg ab,

  • wofür die Dialoggruppe 2015 den Friedensnobelpreis erhalten hat.

  • Eine neue Verfassung hat sich das tunesische Volk auch gegeben,

  • und seit 2018 regiert in Tunis eine Frau als Bürgermeisterin  – die erste in einer arabischen Hauptstadt überhaupt.

Der Lohn aus Brüssel: Großzügige finanzielle Unterstützung. Zu Beginn wurde »sehr viel Geld unkoordiniert und unkonditioniert nach Tunesien überwiesen«, sagt Expertin Werenfels. »Mittlerweile sprechen sich die EU-Mitgliedsländer aber etwas besser untereinander ab und stellen teils verbindliche Zielvorgaben beim Verteilen der Gelder auf.«

Moderate Islamisten und gewaltbereite Dschihadisten

Ganz verschwunden ist das Ancien Régime aber noch nicht in Tunesien. »Es gibt alte Netzwerke von Geschäftsleuten und ein entfernter Verwandter, der Schwiegervater eines Schwagers von Ex-Diktator Ben Ali, ist nach wie vor recht einflussreich im Land«, sagt Daniel Gerlach, Chefredakteur der Fachzeitschrift »Zenith« und Geschäftsführer des Nahost-Thinktanks Candid Foundation. »Einige Mitglieder des Clans haben Abbitte geleistet und sogar Entschädigung bezahlt. An eine Restauration der Macht dieser Familie glaubt allerdings niemand mehr«, so Gerlach weiter.

Mit der Revolution mächtig geworden sind die Islamisten, vor allem die Ennahda-Partei, die sich selbst als eine Art mediterrane CDU betrachtet, der aber bis heute das Image der Muslimbruderschaft anhängt. Der religiöse Männerbund wurde 1928 vom Prediger Hassan al-Banna in Ägypten gegründet.

Die Muslimbruderschaft betreibt Suppenküchen, Koranschulen und glaubt an eine Parole: »Der Islam ist die Lösung«. Die Gruppe ist jedoch mehr als eine muslimische Heilsarmee. Sie strebt nach politischer Macht, propagiert die Scharia als Rechtsform.

Heute ist die Muslimbruderschaft eine der mächtigsten politischen Bewegungen der arabischen Welt. Die palästinensische Terrororganisation Hamas ist aus ihr hervorgegangen, im Jemen, in Syrien und vielen weiteren Ländern der Region hat sie Ableger. In Tunesien ist die Ennahda-Partei mit ihren verschiedenen Flügeln fest im gesellschaftlichen Mainstream verankert.

»Die Ennahda-Partei war seit 2011 Mitglied verschiedener Regierungskoalitionen«, sagt Gerlach. »Ihr gehören recht vernünftige Personen an und solche, die nach alter Muslimbruder-Manier immer noch davon ausgehen, dass man sich mit demokratischen Wahlen die Macht einverleiben kann, um sie danach nie wieder herzugeben. Es gibt dort Modernisierer und solche, die die besten Jahre ihres Lebens in den Gefängnissen Ben Alis verbracht haben und politisch in dieser Zeit verharren.«

Es gibt in Tunesien aber auch Salafisten, die von den Sicherheitsbehörden beobachtet werden. »Und es gibt eine kleine, aber sehr gewaltbereite und gewalttätige Abteilung tunesischer Dschihadisten«, sagt Gerlach. »Beim sogenannten ›Islamischen Staat‹ waren die Tunesier eine der größten Landsmannschaften.«

Diese Männer wieder in die Gesellschaft zu integrieren, ist eine Herkulesaufgabe. Und doch: Fast zehn Jahre nach dem Sturz von Machthaber Ben Ali sind die Tunesierinnen und Tunesier ihren arabischen Nachbarn auf dem Weg zur Demokratie weit enteilt. Sie haben sich friedlich ein Leben in Freiheit und Würde erkämpft – ohne Diktator, mit weniger Korruption oder Polizeiwillkür.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version wurde die Ennahda-Partei als nationaler Ableger der Muslimbruderschaft bezeichnet. Wir haben die Stelle konkretisiert.

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