Kurznachrichtendienst gesperrt Nigeria führt offenbar Gespräche mit Twitter

Ohne Erklärung ließ Nigerias Regierung am Freitag den Zugriff auf Twitter sperren. Nun verhandelt das Land offenbar mit dem Onlinedienst – und droht seinen Bürgern, sollten sie die Blockade missachten.
Die von Nigerias Regierung verhängte Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter beschäftigt auch die Zeitungen des Landes

Die von Nigerias Regierung verhängte Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter beschäftigt auch die Zeitungen des Landes

Foto: AFOLABI SOTUNDE / REUTERS

Die nigerianische Regierung hält vorerst an ihrer Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter fest. Die nationale Rundfunkkommission forderte am Montag laut übereinstimmenden Berichten aller Rundfunk- und TV-Sender die Bürger und Bürgerinnen des Landes dazu auf, Twitter nicht für Informationszwecke zu nutzen, das sei »unpatriotisch«.

Wer versuche, die Twitter-Sperre zu umgehen, dem drohe die sofortige Strafverfolgung, hatte der Justizminister bereits am Wochenende mitgeteilt. Inzwischen führt die Regierung des Landes nach eigenen Angaben auch Gespräche mit dem US-Unternehmen. »Es laufen Gespräche mit Twitter. Wir werden sehen, wie es weitergeht«, sagte Außenminister Geoffrey Onyeama laut der Nachrichtenagentur AFP.

Twitter bezeichnete die Maßnahme der nigerianischen Regierung am Wochenende als »zutiefst besorgniserregend«. Dass es Gespräche mit der Regierung in Abuja gebe, bestätigte das US-Unternehmen zunächst nicht.

Die Regierung des Staates mit mehr als 200 Millionen Einwohnern hatte die Twitter-Sperre am Freitagabend überraschend angekündigt, ohne einen konkreten Grund anzugeben. Zwei Tage zuvor hatte Twitter einen kontroversen Tweet des Präsidenten Muhammadu Buhari über den nigerianischen Bürgerkrieg gelöscht und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden suspendiert.

Präsidentensprecher bleibt in Begründung vage

Die Entscheidung, den Tweet zu löschen, sei »enttäuschend« gewesen, aber nicht der einzige Grund für die landesweite Sperre, hatte der Präsident der größten Demokratie Afrikas am Samstagabend auf Facebook erklärt. Präsidentensprecher Garba Shehu verwies am Samstag auf vermeintliche Probleme Twitters mit »Desinformation und ›Fake News‹«.

Buhari signalisierte eine nur vorübergehende Sperre, nannte aber kein Datum für ein mögliches Ende. Im vergangenen Jahr hatten junge Nigerianer Twitter immer wieder dazu genutzt, Proteste gegen Polizeigewalt zu organisieren. Laut »Al Jazeera « nutzen mehr als 39 Millionen Menschen in dem Land den Onlinedienst.

Deutliche Kritik von EU und USA

Die EU, die USA und andere hatten die Regierung in Abuja am Wochenende für ihr Vorgehen scharf kritisiert. Nach dem Botschaftertreffen am Montag sagte die US-Botschafterin Mary Beth Leonard, ihr Land stehe zu dieser Position. »Wir erkennen an, dass es Probleme bei der verantwortungsvollen Nutzung sozialer Medien gibt«, sagte sie zu Reportern. Aber der freie Zugang zu Informationen und das Recht auf Meinungsäußerung seien »sehr wichtig«.

fek/dpa/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.