Ukraine Selenskyj entlässt Botschafter Melnyk

Andrij Melnyk ist nicht mehr ukrainischer Botschafter in Deutschland. Einen entsprechenden Erlass veröffentlichte das Präsidialamt in Kiew am Samstagnachmittag. Präsident Selenskyj sprach von einem normalen Vorgang.
Andrij Melnyk, seit 2015 ukrainischer Botschafter in Deutschland

Andrij Melnyk, seit 2015 ukrainischer Botschafter in Deutschland

Foto: Chris Emil Janßen / IMAGO

Andrij Melnyk ist nicht mehr ukrainischer Botschafter in Deutschland. Präsident Wolodymyr Selenskyj entließ ihn am Samstagnachmittag. Ein entsprechender Erlass, das Dekret 479/2022 , wurde auf der Website des ukrainischen Präsidenten veröffentlicht. Auch die ukrainischen Botschafter in Indien, Tschechien, Norwegen und Ungarn wurden abberufen.

Selenskyj sprach von einem normalen Vorgang. »Diese Frage der Rotation ist ein üblicher Teil der diplomatischen Praxis«, sagte er am Samstag in einer Videobotschaft, ohne einen der fünf Botschafter namentlich zu nennen.

Die ukrainische Botschaft in Berlin wollte das Dekret nicht kommentieren. Eine Sprecherin der ukrainischen Botschaft in Prag sprach tschechischen Medien zufolge ebenfalls von einem geplanten Auswechseln mehrerer Botschafter. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes teilte auf Anfrage mit: »Gegenüber dem Auswärtigen Amt wurde eine Abberufung des Botschafters bislang nicht notifiziert.«

Mit der Entlassung Melnyks war bereits Anfang der Woche gerechnet worden. Wie damals berichtet worden war, plante die ukrainische Regierung eine Rückkehr Melnyks nach Kiew. Dort solle er ins ukrainische Außenministerium wechseln, hieß es. Womöglich könnte er stellvertretender Außenminister werden. In dem veröffentlichten Dekret ist davon nicht die Rede, nur von seiner Entlassung.

Andrij Melnyk, der fließend Deutsch spricht, war seit 2015 Botschafter seines Landes in Deutschland – eine außergewöhnlich lange Zeit für einen Diplomaten auf einem Posten. Auch Kommentatoren in Kiew sagten am Samstag, dass dies etwa das Doppelte der üblichen Entsendungszeit gewesen sei.

Breite Bekanntheit erlangte er nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, als er vehement eine größere Unterstützung seines Landes unter anderem mit Waffen einforderte und den Deutschen wiederholt scharfzüngig Doppelmoral vorwarf. Wegen seiner mitunter undiplomatischen Art wurde Melnyk immer wieder scharf kritisiert. So urteilte etwa SPIEGEL-Kolumnistin Sabine Rennefanz vor wenigen Tagen, Melnyk sei »der falsche Mann am falschen Ort«.

Kontroverse um Stepan Bandera

Zuletzt war er in die Kritik geraten wegen Äußerungen über den ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera. Melnyk hatte den Nationalistenführer Bandera verteidigt und bestritten, dass Bandera ein Massenmörder von Juden und Polen gewesen sei. Der Nationalist sei gezielt von der Sowjetunion dämonisiert worden. Bandera gilt international vielen als Nazikollaborateur, seine Rolle ist umstritten. Die Äußerungen Melnyks hatten etwa in Polen Verstimmung ausgelöst, auch die israelische Botschaft warf dem Botschafter »eine Verzerrung der historischen Tatsachen, eine Verharmlosung des Holocausts und eine Beleidigung derer, die von Bandera und seinen Leuten ermordet wurden« vor. Schließlich distanzierte sich das ukrainische Außenministerium vom eigenen Botschafter.

Der sonst so schlagfertige Melnyk hatte anschließend tagelang nichts dazu gesagt, reagierte dann aber am Dienstag mit einem Tweet  auf die Vorwürfe. Seine Worte adressierte er ausdrücklich auch an die »lieben jüdischen Mitbürger«. Melnyk sprach von absurden Vorwürfen, die er entschieden zurückweise. »Jeder, der mich kennt, weiß: immer habe ich den Holocaust auf das Schärfste verurteilt.« Die Nazi-Verbrechen des Holocaust seien eine gemeinsame Tragödie der Ukraine und Israels.

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Kritik an Scholz – und Entschuldigung

Auch mit seiner scharfen Kritik auch an Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Melnyk für Aufsehen gesorgt. Er warf Scholz und seinen Ministern unter anderem vor, zu zögerlich Waffen für den Kampf gegen die russischen Angreifer in die Ukraine zu liefern. Als Scholz eine Reise in die Ukraine zunächst abgelehnt hatte, nannte Melnyk ihn eine »beleidigte Leberwurst«. Scholz hatte zuvor gesagt, die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine stehe seiner Reise im Weg. Ex-Kremlchef Dmitrij Medwedew nahm das auf und verspottete Scholz später als »Leberwurstfan«, als dieser tatsächlich in die Ukraine reiste.

»Das ist eine Äußerung, die ich im Nachhinein natürlich bedauere«, sagte Melnyk nach Scholz' Kiewreise im SPIEGEL-Spitzengespräch: »Ich werde mich bei ihm persönlich entschuldigen«, fügte er hinzu. Die Äußerung sei »diplomatisch nicht angemessen« gewesen, und sie habe »viele Menschen nicht nur in Deutschland vor den Kopf gestoßen«.

Göring-Eckardt: Respekt für Melnyk

Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt zollte Melnyk nach Bekanntwerden seiner Abberufung Respekt. »Andrij Melnyk hat sich mit voller Kraft für sein Land eingesetzt. Er ist eine unüberhörbare und unermüdliche Stimme für eine freie Ukraine«, erklärte die Grünen-Politikerin, betonte aber, dass sie sich mit Blick auf die Person Bandera nicht einig mit Melnyk sei. »Unabhängig davon wünsche ich ihm alles Beste für ihn persönlich, für seinen künftigen Dienst und vor allem für sein Land.«

Melnyk hatte zuletzt Fehler in seiner Kommunikation eingeräumt. Er könne Kritik an seiner Person verstehen, sagte er der »Schwäbischen Zeitung« . »Wir sind alle Menschen und man macht Fehler. Man versucht auch, diese Fehler zu korrigieren und aus ihnen zu lernen. Viele emotionale Aussagen bedauere ich im Nachhinein.« Das Interview veröffentlichte die ukrainische Botschaft in Berlin am Freitag auf ihrer Homepage .

Mit Blick auf den russischen Angriff auf sein Land sagte Melnyk: »Mein Beruf hier in Deutschland als Diplomat wird politisch. Auch wenn ich das nicht möchte.« Seine Aufgabe sei es, »dass man hier in Deutschland versteht, was der blutigste Krieg auf unserem Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg bedeutet.«

mgo/dpa/Reuters
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