Sorge vor Invasion in der Ukraine Baerbock nennt Russlands Manöver Zeichen der Eskalation
Außenministerin Baerbock
Foto: Fabian Sommer / dpaAnnalena Baerbock sieht im Ukrainekonflikt »kein Anzeichen von Deeskalation« durch Moskau. Im Gegenteil: Die Stationierung von immer mehr Soldaten und das Abhalten von Manövern in unmittelbarer Grenznähe und im Schwarzen Meer komme einer Eskalation gleich, sagte die Bundesaußenministerin auf einer Pressekonferenz mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi in Amman.
»Deshalb bereiten wir uns intensiv auf alle Szenarien vor, natürlich in enger Abstimmung mit unseren Verbündeten und mit unseren Partnern in der Europäischen Union«, kündigte Baerbock an.
»Es gibt eine rote Linie, und das ist die Souveränität der Ukraine. Wir bereiten uns mit allen Mitteln und mit Strenge auf alle Eventualitäten vor.« Denn Russland erwäge den Abzug seiner Diplomaten aus der Ukraine, berichtete Baerbock. »Aber wir arbeiten zugleich mit allen Mitteln am Dialog«, sagte Baerbock.
Baerbocks US-Kollege Antony Blinken hatte zuvor bereits befürchtet, ein russischer Einmarsch in die Ukraine sei »jederzeit« möglich. »Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem ein Einmarsch zu jedem Zeitpunkt beginnen könnte«, sagte Blinken bei einem Besuch in Australien. Russland setze seine Truppenmobilisierung weiter fort. »Um es klar zu sagen: Das schließt den Zeitraum während der Olympischen Spiele mit ein«, sagte Blinken.
Russland hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Moskau setzt die Truppenmobilisierung dort weiter fort. Für zusätzliche Befürchtungen im Westen sorgt ein belarussisch-russisches Militärmanöver, das am Donnerstag nahe der ukrainischen Grenze in Belarus begonnen hatte. Nach Angaben der USA hat Russland für die zehntägigen Militärübungen 30.000 Soldaten nach Belarus verlegt. Es ist das größte Manöver seit dem Zerfall der Sowjetunion.
