Nach Gespräch mit Putin Macron verspricht »konkrete, praktische Lösungen« für Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
Foto: SARAH MEYSSONNIER / POOL / EPAFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hält einen diplomatischen Ausweg aus dem Ukrainekonflikt für möglich. »Wir haben jetzt die Möglichkeit, diese Verhandlungen (zwischen Moskau und Kiew) voranzubringen«, sagte Macron am Dienstag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Es gebe »konkrete, praktische Lösungen«, um die Spannungen zwischen dem Westen und Russland abzubauen.
Macron hatte zuvor nach eigenen Angaben die Zusicherung des russischen Präsidenten Wladimir Putin erhalten, auf eine weitere Eskalation im Ukrainekonflikt zu verzichten. Putin habe ihm bei einem Treffen am Montag im Kreml versichert, dass es »weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation« komme, sagte Macron.
Bald wieder Verhandlungen im Normandie-Format?
Russland wiederum dementierte Zusagen an Frankreich, bis auf Weiteres auf neue Manöver an der Grenze zur Ukraine zu verzichten. Die Berichte darüber seien falsch, sagt der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow. Frankreich und Russland seien sich bezüglich einer Deeskalation der Lage noch nicht einig geworden. Deeskalation sei aber nötig. Das Treffen von Putin mit seinem französischen Amtskollegen habe die Basis für die weitere Arbeit daran gelegt. Peskow erklärt, die russischen Truppen würden nach dem gemeinsamen Manöver mit Belarus wieder abgezogen. Ein Datum dafür nennt er nicht.
Selenskyj äußerte nach seinem Gespräch mit dem französischen Präsidenten die Hoffnung auf ein baldiges Gipfeltreffen zum Ukrainekonflikt mit Russland, Frankreich und Deutschland. »Wir gehen davon aus, dass wir sehr bald Verhandlungen der Führer des Normandie-Formats abhalten können«, sagte Selenskyj.
Das Normandie-Format war 2014 zur Befriedung des Konflikts in der Ostukraine aus der Taufe gehoben worden. Die Vermittlung durch Berlin und Paris führte zum Minsker Abkommen von 2015.
Kiew und Moskau werfen sich allerdings gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen das Abkommen vor. Ende Januar hatten Gespräche der vier Staaten auf Beraterebene im Élysée-Palast in Paris stattgefunden. Damals wurde vereinbart, zwei Wochen später eine weitere Gesprächsrunde auf gleicher Ebene in Berlin abzuhalten.
