Gespräche zu Krieg in Osteuropa Deutschland, Frankreich und China vereinbaren engere Zusammenarbeit

Peking steht bisher an Moskaus Seite – nun haben erstmals Kanzler Scholz, Frankreichs Präsident Macron und Chinas Präsident Xi zur Ukraine telefoniert. Nach SPIEGEL-Informationen sollen weitere Formate folgen.
Dreierkonstellation zur Lösung des Konflikts in der Ukraine: Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Videokonferenz mit seinen Kollegen Emmanuel Macron und Xi Jinping

Dreierkonstellation zur Lösung des Konflikts in der Ukraine: Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Videokonferenz mit seinen Kollegen Emmanuel Macron und Xi Jinping

Foto: Benoit Tessier / dpa

Deutschland, Frankreich und China wollen weitere Gespräche über die Situation in der Ukraine und eine mögliche Lösung des Konflikts führen. Dies erfuhr der SPIEGEL aus Regierungskreisen. Bei einer trilateralen Videokonferenz am Dienstag vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der chinesische Präsident Xi Jinping ein weiteres Treffen der Außenminister ihrer Länder.

Scholz hatte mit den beiden Staatschefs per Videoschalte konferiert. Xi habe im Telefonat laut Regierungskreisen betont, dass es für den Krieg zwischen Russland und Ukraine eine friedliche Lösung geben müsse. Die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder müsse demnach respektiert werden. Weiter werde China seine Verantwortung in dem Konflikt wahrnehmen, habe Xi versprochen. Konkret wolle die Volksrepublik nun mit einem Fünfpunkteplan humanitäre Hilfe für die Ukraine anbieten.

Bislang hatte sich China nicht eindeutig zu der russischen Invasion positioniert. Das Land betonte immer wieder, »felsenfest« an der Seite Russlands zu stehen. Die USA sehen beide Länder als gemeinsamen Gegner, zudem soll es Absprachen zwischen Xi und dem Kremlchef Wladimir Putin über den Beginn der Invasion gegeben haben. Andererseits betont China auch die Unantastbarkeit der staatlichen Souveränität und hat Moskau keine direkte Unterstützung zugesagt.

»Zu maximaler Zurückhaltung aufrufen«

Scholz und Macron hatten nun gemeinsam die Initiative ergriffen, mit dem chinesischen Staatspräsidenten zu sprechen. Es war nach Angaben aus Teilnehmerkreisen das erste Mal, dass die drei Politiker zu einer Videokonferenz zusammenkamen.

Xi unterstütze »den Einsatz Frankreichs und Deutschlands für einen Waffenstillstand«, erklärte auch der Élysée-Palast in Paris nach dem Gespräch. Die drei Politiker hätten über die »dramatischen Folgen der russischen Invasion in der Ukraine gesprochen, insbesondere die wachsende Zahl ziviler Opfer und Schutzsuchender«. Sie hätten »auch über die Rolle von Sanktionen« gesprochen.

Nach Angaben des chinesischen Senders CCTV sagte Xi zuletzt mit Blick auf den Ukrainekrieg: »Wir möchten zu maximaler Zurückhaltung aufrufen, um eine große humanitäre Krise zu verhindern.« Er nannte die Lage in der Ukraine demnach »zutiefst beunruhigend«. China sei »betrübt darüber, dass es auf dem europäischen Kontinent erneut Krieg gibt«. Xi habe die beiden Kriegsparteien aufgerufen, »Schwierigkeiten zu überwinden und die Gespräche fortzusetzen, um Ergebnisse zu erzielen«.

mrc/kno/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.