Russischer Ex-Präsident: Medwedew droht mit der Atombombe

Der frühere russische Präsident Medwedew hat erneut den Einsatz von Nuklearwaffen ins Spiel gebracht – unter bestimmten Umständen. Ähnlich beunruhigend äußerte sich Verteidigungsminister Schoigu.

Dmitrji Medwedew bei einem TV-Interview

Foto: IMAGO/Yekaterina Shtukina / IMAGO/ITAR-TASS

Der Kreml hat erneut den Einsatz von Atomwaffen im Krieg mit der Ukraine ins Gespräch gebracht. Der russische Ex-Präsident Dmitrij Medwedew sagte in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Novosti, Moskau könne einen Feind auch dann angreifen, wenn der nur konventionelle Waffen benutze.

»Wir haben ein spezielles Dokument zur nuklearen Abschreckung. In diesem Dokument ist klar festgelegt, aus welchen Gründen die Russische Föderation berechtigt ist, Atomwaffen einzusetzen«, zitiert der britische »Guardian« den Vizesekretär des russischen Sicherheitsrates.

»Nummer eins ist die Situation, in der Russland von einer Atomrakete getroffen wird. Der zweite Fall ist jeder Einsatz von anderen Atomwaffen gegen Russland oder seine Verbündeten.« Der dritte Fall sei »ein Angriff auf eine kritische Infrastruktur, der unsere nuklearen Abschreckungskräfte lahmlegt«. Und der vierte Fall trete ein, »wenn ein Angriff gegen Russland und seine Verbündeten verübt wird, der die Existenz des Landes selbst gefährdet, auch ohne den Einsatz von Atomwaffen, also mit dem Einsatz konventioneller Waffen«, so Medwedew.

»Eine würdige Antwort«

Er fügte hinzu, man sei »entschlossen, die Unabhängigkeit und Souveränität unseres Landes zu verteidigen und niemandem auch nur den geringsten Grund zu geben, daran zu zweifeln, dass wir bereit sind, auf jede Verletzung unseres Landes und seiner Unabhängigkeit eine würdige Antwort zu geben«.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu, der zwölf Tage lang nicht gesehen worden war, bevor er am Freitag kurz auftrat und am Samstag eine Ansprache an seine Generäle hielt, thematisierte ebenfalls die Nuklearwaffen.

In einem Video, das vom russischen Verteidigungsministerium in den sozialen Medien veröffentlicht wurde, sagte Schoigu, er habe mit dem Finanzministerium Fragen zum Militärhaushalt und den Verteidigungsaufträgen besprochen. Er sagte: »Wir setzen die vorzeitige Lieferung von Waffen und Ausrüstung über Kredite fort. Die Prioritäten sind Langstrecken- und Hochpräzisionswaffen, Flugzeugausrüstung und die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der strategischen Nuklearstreitkräfte.«

»Den ganzen Planeten zerstören«

Diese Äußerungen veranlassten den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Samstag dazu, bei einem Videoauftritt auf dem Doha-Forum in Katar davor zu warnen, dass Moskau eine direkte Bedrohung für die Welt darstelle. »Russland will sich damit brüsten, dass es mit Atomwaffen nicht nur ein bestimmtes Land, sondern den ganzen Planeten zerstören kann«, so Selenskyj.

Russland verfügt über rund 6000 Atomsprengköpfe – es ist das größte Atomwaffenarsenal der Welt . Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Russland am Mittwoch in Brüssel aufgefordert, »das nukleare Säbelrasseln zu stoppen«. Er sagte, »ein nuklearer Krieg kann niemals gewonnen werden und sollte auch nicht geführt werden.«

kik