Treffen am Dienstag Biden lädt Selenskyj ins Weiße Haus ein
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj
Foto: ; Ukrainian Presidentia / dpaDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Dienstag zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus erwartet. Biden habe den Ukrainer nach Washington eingeladen, »um das unerschütterliche Engagement der Vereinigten Staaten für die Unterstützung des ukrainischen Volkes bei der Verteidigung gegen die brutale russische Invasion zu unterstreichen«, teilte das Weiße Haus am Sonntag mit.
Aus dem Büro von Selenskyj hieß es, er reise bereits an diesem Montag in die USA. Es werde neben dem Treffen mit Biden auch eine Reihe anderer Gespräche geben. US-Medienberichten zufolge soll sich Selenskyj auch mit US-Senatoren sowie dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, dem Republikaner Mike Johnson, treffen.
Das Weiße Haus teilte mit, Biden und Selenskyj wollten den dringenden Bedarf der Ukraine für den Kampf auf dem Schlachtfeld erörtern und auch über die Fortsetzung der US-Hilfen sprechen. Die Freigabe neuer Mittel wird derzeit von einem Streit im US-Parlament blockiert. Mehr und mehr Republikaner melden Zweifel an der Unterstützung für die Ukraine an oder lehnen diese völlig ab. Laut Angaben der Regierung in Washington werden die bisher vom Parlament bewilligten Mittel für die Ukraine zum Jahresende komplett aufgebraucht sein.
Ein jüngst verabschiedeter Übergangshaushalt enthält erneut keine neuen Mittel für die Ukraine , obwohl Biden bereits im Oktober große Milliardensummen für Kiew beim Kongress beantragt hatte. Mit zunehmender Vehemenz und teils dramatischen Appellen fordern Biden und sein Team den Kongress seit Wochen zum Handeln auf. Bewegung ist dort bislang aber nicht in Sicht.
Suche nach Verbündeten in Südamerika
Zuvor war Selenskyj auf der Suche nach Verbündeten und Unterstützung für den Abwehrkampf nach Argentinien gereist. Bei seinem Arbeitsbesuch in Buenos Aires zur Amtseinführung des neuen argentinischen Staatschefs Javier Mileii kam Selenskyj am Sonntag mit mehreren südamerikanischen Staatschefs zusammen und lotete die Möglichkeiten zu einem Gipfeltreffen Ukraine-Lateinamerika aus.
Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich erneut zu Ukraine-Hilfe geäußert. Vor Beratungen der EU-Ressortkollegen in Brüssel betonte sie, wie Wichtigkeit der Unterstützung für das Land. Es sei in diesen Tagen in Europa immer öfter von »Ermüdung« die Rede. Und manche fragten, ob es nicht langsam reiche mit der Unterstützung der Ukraine, schrieb die Grünen-Politikerin in einem Gastbeitrag für die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«. Sie schrieb: »Wir unterstützen die Ukraine nicht nur aus Loyalität zu einem Freund. Wir unterstützen sie, damit sie ihre Menschen aus der Hölle befreit. Und weil es in unserem eigenen Sicherheitsinteresse ist.«
