Einstimmiges Votum Lettland wirft Russland Völkermord vor

Lettland fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, den Import von russischem Öl und Gas sofort zu stoppen. Das Parlament in Riga verabschiedete eine Erklärung, in der Russland des Völkermordes beschuldigt wird.
Trauernde an einem Grab in Butscha

Trauernde an einem Grab in Butscha

Foto: Emilio Morenatti / dpa

Alle Parlamentsabgeordneten von Lettland werfen Russland einen Völkermord in der Ukraine vor. Sie verabschiedeten dazu am Donnerstag in Riga einstimmig eine entsprechende Entschließung.

Die Abgeordneten riefen außerdem die EU-Mitgliedstaaten auf, den Import von russischem Öl und Gas sofort einzustellen.

In der Erklärung bezieht sich das Parlament auf die »umfangreichen Zeugenaussagen und Beweise für brutale Massenverbrechen, die von der russischen Armee begangen wurden«. Darunter seien Mord, Folter, sexueller Missbrauch und Schändung von ukrainischen Zivilisten in Butscha, Irpin, Mariupol und anderen Orten. Auch entführe und deportiere Russland ukrainische Staatsbürger auf sein Territorium, hieß es weiter.

Die russische Armee hat am 24. Februar den Angriffskrieg gegen die benachbarte Ukraine begonnen. Nach dem Teilabzug russischer Truppen aus nordukrainischen Gebieten wurden Hunderte teils gefesselte Leichen getöteter Zivilisten entdeckt (lesen Sie hier mehr ).

Die Ukraine und auch US-Präsident Joe Biden warfen Russland und Machthaber Wladimir Putin daraufhin Völkermord vor. »Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren«, sagte Biden.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen aufgenommen. Russland bestreitet die Vorwürfe.

als/dpa