Waffenhilfe für Kiew Macron schließt Lieferung von Leclerc-Kampfpanzern nicht aus
Emmanuel Macron auf der Pressekonferenz mit Olaf Scholz: Kampfpanzer-Lieferung dürfe den Konflikt nicht eskalieren
Foto: BENOIT TESSIER / REUTERSFrankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt eine Lieferung der französischen Kampfpanzer Leclerc in die Ukraine nicht aus. »Was die Leclerc angeht, ist nichts ausgeschlossen«, sagte Macron am Sonntag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Paris. Eine Bereitstellung dieser Kampfpanzer dürfe aber den Konflikt nicht eskalieren, die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht schwächen und müsse eine realistische und effiziente Unterstützung der Ukraine darstellen.
Dabei müsse die Frist bis zur Ausbildung der ukrainischen Besatzungen und der Lieferung der Panzer berücksichtigt werden, sagte Macron. Die Frage werde in den nächsten Tagen und Wochen mit den Verbündeten wie Deutschland erörtert.
Bisher sind noch keine Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine für den Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer geliefert worden. Großbritannien hat aber 14 Challenger-Panzer zugesagt. Scholz hat sich noch nicht entschieden, ob er den Weg für die Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer frei machen will. Auf die Frage, ob die Lieferung amerikanischer US-Panzer vom Typ M1 Abrams eine Bedingungen dafür sei, antwortete Scholz bei der Pressekonferenz in Paris nicht.
Macron und Scholz sprachen am Rande der Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestags des Elysée-Vertrags. In der Pariser Sorbonne-Universität sagte Macron, Deutschland und Frankreich seien für ihn wie »zwei Seelen in einer Brust«. »Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen«.
Rien n’est impossible si nous restons unis. Unis, pour les générations futures, et pour construire avec elles, nous le sommes.
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) January 22, 2023
Nichts ist unmöglich, wenn wir zusammenhalten. Vereint gestalten wir die Zukunft - mit den künftigen Generationen. pic.twitter.com/DnXMpxaUKz
Zuletzt hatte es zwischen Berlin und Paris gekriselt. Auch in der Debatte um Waffenlieferungen wurde deutlich, dass die Beziehung der beiden wichtigsten EU-Staaten belastet ist: Anfang Januar preschte Macron bei der Entscheidung über Späh- und Schützenpanzer vor und verkündete sie einen Tag vor Scholz und US-Präsident Joe Biden.
Scholz bezeichnete in seiner Rede Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern als Normalität bei einer so engen Zusammenarbeit. »Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine - gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit«, sagte Scholz. »Seinen Antrieb bezieht er nicht aus süßem Schmus und leerer Symbolik. Sondern aus unserem festen Willen, Kontroversen und Interessenunterschiede immer wieder in gleichgerichtetes Handeln umzuwandeln.«
Verbunden mit dem Festakt war eine gemeinsame Kabinettssitzung, die aber nur wenige konkrete Ergebnisse brachte. Der Ukraine sagten die beiden Staaten »unerschütterliche Unterstützung« zu, ohne auf konkrete Waffensysteme einzugehen.
