Sonderzug in die Ukraine Kanzler Scholz mit Draghi und Macron in Kiew angekommen

Bundeskanzler Scholz ist gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi in die Ukraine gereist. Die Politiker fuhren mit einem Sonderzug nach Kiew, wo sie Präsident Selenskyj treffen sollen.
Im Zug nach Kiew: Italiens Regierungschef Mario Draghi, der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Im Zug nach Kiew: Italiens Regierungschef Mario Draghi, der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Foto: Filippo Attili / picture alliance / ZUMA Press

Lange hatte der Bundeskanzler mit einem Besuch gezögert, nun ist er in die Ukraine gereist. Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind mit einem Sonderzug nach Kiew gefahren und inzwischen in der Stadt angekommen. Die Staats- und Regierungschefs hatten den Zug in Polen bestiegen.

Die Organisation der Reise dauerte mehrere Wochen. Bis zuletzt hatte die Bundesregierung aus Sicherheitsgründen keine offizielle Bestätigung dazu gegeben, wann Scholz sich auf den Weg in die Ukraine begibt.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit twitterte ein Foto, das Scholz nach der Ankunft in Kiew am Bahnhof zeigt.

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Die Reise gemeinsam mit Draghi und Macron ist nun vor allem ein politisches Signal. Kiew hatte zuletzt immer wieder Kritik an Frankreich und Deutschland und in geringerem Maße auch an Italien geäußert. Die Regierung der Ukraine wirft den Ländern vor, Waffen nur verzögert zu liefern. Die Staaten würden ihren eigenen Wohlstand über die Freiheit und Sicherheit der Ukraine stellen, hieß es. Nun sind die Erwartungen hoch. Bei dem Besuch wird es wohl vor allem um zwei Themen gehen: weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land und den Wunsch der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten.

Hohe Erwartungen an den Kanzler

Scholz habe angekündigt, »nur in die Ukraine zu reisen, wenn er ein konkretes Angebot mitbringen kann«, sagte der Grünenpolitiker Anton Hofreiter. »Ich gehe davon aus, dass er sich an sein Versprechen hält.« Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk fordert den Bundeskanzler dazu auf, beim heutigen Besuch in Kiew weiterreichende Waffenlieferungen zuzusagen. Man erwarte in Kiew in erster Linie, dass Scholz endlich grünes Licht für die erbetenen 88 Leopard-1-Kampfpanzer und 100 Marder-Schützenpanzer gebe, die der Konzern Rheinmetall sofort liefern könne, sagt Melnyk der »Rheinischen Post«.

Zudem müsse Scholz schwere Waffen aus den Beständen der Bundeswehr freigeben. »Nichts steht im Weg, dass Deutschland einen erheblichen Teil von eigenen 800 Transportpanzern Fuchs, 325 Leopard-2-Panzern oder 380 Marder-Panzern der ukrainischen Armee zur Verfügung stellt, um die russischen Truppen zu zerschlagen.« Mittelfristig benötige die Ukraine zudem deutsche U-Boote, Korvetten sowie Patrouillen- und Kampfboote, um die lange Schwarzmeerküste zu verteidigen und russische Überlegenheit auf See zu eliminieren. Damit würde auch die Schifffahrtsfreiheit und Ernährungssicherheit garantiert.

Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuletzt eine klarere Positionierung des Kanzlers verlangt. »Wir brauchen von Kanzler Scholz die Sicherheit, dass Deutschland die Ukraine unterstützt. Er und seine Regierung müssen sich entscheiden«, sagte Selenskyj im ZDF.

Erwartet wird nun ein kurzer Besuch in der Ukraine. Mehr als acht Stunden wird der Kanzler mit seiner sehr schmalen Delegation wohl nicht im Raum Kiew verbringen, auch wenn das Gespräch mit Selenskyj samt anschließender Pressekonferenz dem Vernehmen nach nicht der einzige Programmpunkt seines Aufenthalts sein wird.

asc/Reuters/AFP
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