Krieg in der Ukraine Polen plant Einschränkungen bei Visavergabe für Russen

Estland und Lettland haben Visavergaben an russische Staatsbürger bereits eingeschränkt. Diesem Beispiel will nun auch Polen folgen – und fordert zudem weitere Sanktionen.
Vizeaußenminister Piotr Wawrzyk: »Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts«

Vizeaußenminister Piotr Wawrzyk: »Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts«

Foto: Marcin Banaszkiewicz / newspix / IMAGO

Nach dem Vorbild von Estland und Lettland erwägt nun auch Polen, die Regeln bei der Visavergabe für russische Staatsbürger zu verschärfen. »Polen arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts, das es ermöglicht, keine Visa für Russen zu erteilen«, sagte Vizeaußenminister Piotr Wawrzyk am Sonntag der Nachrichtenagentur PAP. Die Entscheidung darüber werde in den kommenden Wochen fallen.

Wawrzyk sagte weiter, sein Land sei dafür, dass die EU wegen des Ukrainekriegs weitere Sanktionen gegen Russland verhänge. Dazu zähle auch die Aussetzung des Vertrags über die erleichterte Visavergabe für russische Staatsbürger. »Dem widersetzen sich aber die großen Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich und die Niederlande

Polen spreche derzeit mit anderen Mitgliedsländern und habe festgestellt, dass außer den drei baltischen Litauen, Lettland und Estland auch die Slowakei und Tschechien seine Auffassung teilen würden, so der Vizeaußenminister. Deutschland und auch die EU-Kommission in Brüssel lehnen einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa für Russinnen und Russen ab.

Estland hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass russische Staatsbürger vom 18. August an nicht mehr mit einem von Estland ausgestellten Schengenvisum einreisen dürfen. Ausgenommen von der Regelung sind Russen, deren Heimatland Estland ist oder die ihren ständigen Wohnsitz dort haben. Daneben gelten weitere Ausnahmen, etwa für Verwandtschaftsbesuche. Weiter einreisen dürfen auch russische Bürger mit von anderen EU-Mitgliedern ausgestellten Visa.

Lettland hat die Ausstellung von Visa für Russen auf unbestimmte Zeit weiter eingeschränkt. Die lettische Botschaft in Moskau nimmt nur noch Visaanträge von russischen Staatsbürgern entgegen, die an der Beerdigung eines nahen Verwandten in Lettland teilnehmen möchten.

wit/dpa
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