Kriegsgefahr in der Ukraine US-Präsident Biden will bald Truppen nach Osteuropa verlegen
US-Präsident Joe Biden: »Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen«
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Die USA werden nach Angaben von Präsident Joe Biden angesichts der drohenden russischen Invasion in der Ukraine bald zusätzliche US-Truppen in die osteuropäischen Nato-Staaten senden.
»Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen«, sagte Biden am Freitag vor Journalisten. Es gehe aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. Genauere Angaben machte er nicht.
Auf Bidens Anordnung hin waren am Montag 8500 Soldaten in den USA in erhöhte Bereitschaft versetzt worden, um bei Bedarf eine schnelle Verlegung zu ermöglichen. Biden hatte mitgeteilt, es handle sich um eine Vorsichtsmaßnahme, um Sorgen der osteuropäischen Nato-Mitgliedern zu begegnen. Es würden keine US-Soldaten in die Ukraine geschickt. In Europa sind regulär auch außerhalb von Krisenzeiten Zehntausende US-Soldaten stationiert, darunter etwa 35.000 in Deutschland.
Am Donnerstagmittag (Ortszeit) hatte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin erklärt, es gebe bislang keinen Befehl zur Verlegung der Soldaten. Sie stünden bereit, seien von der Nato aber zunächst noch nicht als Verstärkung angefordert worden, sagte Austin im Pentagon.
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Russland hatte die Nato Anfang der Woche eine Verstärkung ihrer Militärpräsenz in Osteuropa angekündigt. Mehrere Mitgliedstaaten des westlichen Militärbündnisses wollen demnach etwa zusätzliche Kampfflugzeuge und Schiffe in die Ostsee und osteuropäische Länder wie Litauen, Rumänien und Bulgarien entsenden.
Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Den Westen treibt deshalb die Sorge um, dass Russland nach der Annexion der Krim 2014 einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die Regierung in Moskau bestreitet Angriffspläne, fordert von der Nato aber zugleich schriftliche Zusagen etwa zum Verzicht auf eine weitere Osterweiterung.
Am Freitag hatte das Außenministerium in Moskau Einreiseverbote gegen mehrere Vertreter aus der Europäischen Union verhängt. Das Außenministerium erklärte, es handele sich um eine Reaktion auf eine »absurde« Politik »einseitiger Restriktionen« aus Brüssel. Die Einreiseverbote beträfen vor allem Vertreter einiger EU-Länder, »die persönlich verantwortlich sind für die Propagierung antirussischer Politik«.
Johnson will Krisenregion besuchen
Derweil kündigte der britische Premier Boris Johnson an, in den kommenden Tagen in die Krisenregion zu reisen. Johnson soll von Außenministerin Liz Truss begleitet werden, hieß es am Freitagabend. Ein genaues Reiseziel wurde nicht genannt.
Außerdem will Johnson mit Präsident Putin telefonieren. Der Premier sei entschlossen, die diplomatischen Bemühungen zu beschleunigen und auf Abschreckung zu setzen, »um ein Blutvergießen in Europa zu vermeiden«, sagte eine Downing-Street-Sprecherin. Johnson werde Russland dazu drängen, sich zurückzuziehen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Außerdem soll es Regierungskreisen zufolge von britischer Seite weitere Sanktionen gegen Russland geben. Wann genau die Reise und das Telefonat stattfinden sollen, ist noch unklar.
