+++ Krieg in der Ukraine +++ Klitschko wehrt sich gegen Selenskyj-Kritik

Kiews Bürgermeister weist die Vorwürfe des ukrainischen Präsidenten zurück, angesichts von Energieausfällen nicht genug zum Schutz der Bürger zu tun. Und: Ukraine meldet Fortschritte bei Stromversorgung von befreitem Cherson. Das waren die News am 27. November.
Wolodymyr Selenskyj, Vitali Klitschko

Wolodymyr Selenskyj, Vitali Klitschko

Foto: Efrem Lukatsky / dpa

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+++ Das Wichtigste in Kürze +++
  • Kiewer Bürgermeister Klitschko wehrt sich gegen Selenskyj-Kritik

  • Bundesjustizminister Buschmann will auf dem anstehenden G-7-Treffen der Justizminister die Kriegsverbrechen in der Ukraine auf die Agenda setzen – und fordert harte Strafen.

  • Russland hat nach Einschätzung britischer Geheimdienste in der schwer umkämpften Region Donezk viele Gefallene zu beklagen.

  • Vier Tage nach schweren russischen Angriffen gibt es in der ukrainischen Hauptstadt Kiew fast überall wieder Strom, Wasser, Wärme und Mobilnetz.

Selenskyj stellt Ukrainer auf harten Winter ein

22.13 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Landsleute auf einen harten Winter mit heftigen russischen Angriffen eingestellt. »Solange sie Raketen haben, werden sie nicht ruhen«, sagte Selenskyj in seiner Videoansprache am Abend über die russischen Soldaten. Die ukrainische Armee bereite sich auf die Abwehr von weiterem Beschuss vor. »Russland versucht in diesem Winter, die Kälte gegen die Menschen einzusetzen«, sagte Selenskyj zudem mit Blick auf die gezielten Angriffe Moskaus auf ukrainische Strom- und Wärmekraftwerke.

Er rief die Ukrainer auf, hilfsbedürftige Mitmenschen in der kalten Jahreszeit besonders zu unterstützen. Nun sei Zusammenhalt gefragt. »Zusammen werden wir alles überstehen«, betonte der Staatschef.

Ukraine meldet Fortschritte bei Stromversorgung von befreitem Cherson

21.03 Uhr: Die Ukraine hat weitere Fortschritte bei der Stromversorgung der kürzlich befreiten Gebietshauptstadt Cherson im Süden ihres Landes gemeldet. Mittlerweile seien rund 17 Prozent der Haushalte wieder ans Elektrizitätsnetz angeschlossen, teilte Gebietsgouverneur Jaroslaw Januschewytsch am Sonntagabend mit. Der Vizechef des Präsidialamtes, Kyrylo Tymoschenko, veröffentlichte auf Telegram ein im Dunkeln aufgenommenes Foto, auf dem einzelne erleuchtete Häuserfenster zu sehen sind.

Nach mehreren Monaten unter russischer Besatzung hatte die ukrainische Armee die Stadt Cherson und weitere Orte des gleichnamigen Gebiets Mitte November zurückerobert. Seitdem ist die Stadt mit ihren einst 300 000 Einwohnern nicht nur heftigen russischen Angriffen ausgesetzt, sondern kämpft auch mit massiven Problemen bei der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung. Angesichts der schwierigen Lage hat die ukrainische Regierung vor wenigen Tagen damit begonnen, Zivilisten in andere Landesteile zu fahren, wo sie den Winter verbringen sollen.

Klitschko wehrt sich gegen Selenskyj-Kritik

20.35 Uhr: Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, wehrt sich gegen Vorwürfe von Präsident Wolodymyr Selenskyj, nicht genug zum Schutz der Bürger angesichts von Energieausfällen und winterlichen Temperaturen zu tun. Es gebe 430 sogenannte Wärme-Zentren für die Kiewer, weitere Hundert seien geplant, falls sich die Lage weiter zuspitzen sollte, erklärt Klitschko. »Ich will nicht in politische Streitereien verwickelt werden«, schreibt er im Kurznachrichtendienst Telegram. »Das ist sinnlos. Ich habe Dinge in der Stadt zu erledigen.« Selenskyj hatte vergangene Woche moniert, ihn erreichten viele Klagen über die in der Hauptstadt angesichts der Schäden an der Infrastruktur ergriffenen Maßnahmen.

SPD-Chef Klingbeil fordert Rüstungsindustrie zum Aufbau von Kapazitäten auf

20.00 Uhr: Angesichts einer mangelnden Ausstattung der Bundeswehr hat SPD-Chef Lars Klingbeil die deutsche Rüstungsindustrie aufgefordert, zügig Produktionskapazitäten aufzubauen. Man müsse insgesamt mit dem Irrglauben aufräumen, dass es irgendwo große Schränke gäbe mit persönlicher Ausrüstung für Soldaten oder Panzern. »Das muss alles produziert werden«, sagte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«.

Sollte die deutsche Rüstungsindustrie, die über die vergangenen Jahre immer mehr Kapazitäten abgebaut habe, das nicht hinbekommen, müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungsgütern umsehen. Infrage kämen etwa die USA oder andere Nato-Staaten. »Klar ist: Wir brauchen eine schnelle, eine gute Ausrüstung der Bundeswehr, und daran muss mit Hochdruck gearbeitet werden«, sagte Klingbeil.

Klingbeil sagte, er hätte nach dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar oder der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar erwartet, dass die Industrie diese Kapazitäten »mit einer riesigen Geschwindigkeit« wieder aufbaue. »Aber abzuwarten und zu sagen, erst mal gucken wir, was die Politik uns bietet, das ist keine Haltung, mit der wir jetzt erfolgreich diese Defizite abbauen werden.« Scholz hatte am 27. Februar eine massive Aufrüstung und ein Sonderprogramm für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro angekündigt.

FDP-Verteidigungspolitiker fordert mehr Munition für Panzerhaubitzen

16.57 Uhr: Es brauche größere Munitionsvorräte für die Panzerhaubitzen, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat, fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber auf Twitter. Faber sitzt für die FDP im Verteidigungsausschuss.

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Faber zufolge, hätten alle »alle Demokratien und Nachbarn Russlands« bereits Versorgung für ihre Streitkräfte sichergestellt. »Alle wollen die Ukraine weiter unterstützen. Wenn Deutschland hier als Letzter bestellt, wird es natürlich auch als letztes beliefert«. Neun Monate »nach der Zeitenwenderede« des Bundeskanzlers sei es nun höchste Zeit, an Geschwindigkeit zuzulegen, so Faber.

Akw-Betreiber: Anzeichen für möglichen Rückzug Russlands aus Saporischschja

16:45 Uhr: Der ukrainische Energieversorger Energoatom sieht nach eigenen Angaben Anzeichen eines möglichen Rückzugs russischer Truppen aus dem Atomkraftwerk Saporischschja. »Seit einigen Wochen erhalten wir tatsächlich Informationen, dass es Anzeichen gibt, dass sie sich möglicherweise auf einen Rückzug vorbereiten«, sagt Energoatom-Chef Petro Kotin im ukrainischen Fernsehen. Er verweist auf russische Medienberichte, in denen eine mögliche Übergabe der Kontrolle über das Kraftwerk an die internationale Atomenergiebehörde IAEA als lohnenswert bezeichnet werde. Russland hat das ukrainische Kraftwerk im März unter seine Kontrolle gebracht. Betrieben wird es weiterhin von ukrainischem Personal.

G-7-Treffen der Justizminister: Buschmann will Kriegsverbrechen in der Ukraine thematisieren

14.56 Uhr: Die Justizminister der G-7-Staaten wollen sich für die Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine einsetzen. »Wir werden vor allem über die entsetzlichen Kriegsverbrechen sprechen, die auf dem Gebiet der Ukraine verübt werden und die wir verfolgen und bestrafen wollen«, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in einem am Samstag auf Twitter veröffentlichten Video. Buschmann richtete sein Blick in dem Video auf das G-7-Treffen der Justizminister am Montag und Dienstag in Berlin. Dazu werde man über eine effizientere Koordination der Ermittlungen beraten, sagte der Bundesjustizminister.

Bundesjustizminister Marco Buschmann: »Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben«

Bundesjustizminister Marco Buschmann: »Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben«

Foto: CLEMENS BILAN / EPA

»Das Völkerstrafrecht fußt auf einem kraftvollen Versprechen, nämlich Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben, egal wo sie begangen werden, egal wer sie verübt. Dieses Versprechen zu halten, ist unsere Pflicht«, sagte Buschmann. Dazu sei das G-7-Treffen wichtig. Deutschland hat noch bis Jahresende den Vorsitz der Gruppe von sieben wirtschaftsstarken Demokratien.

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Russland führt seit dem 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Ukraine stößt in befreiten Gebieten nach offizieller Darstellung auf immer mehr Beweise für Gräueltaten der einstigen russischen Besatzer. Die ukrainischen Behörden registrierten nach offiziellen Angaben bislang mehr als 45 000 Kriegsverbrechen. Russland wirft wiederum der Ukraine Kriegsverbrechen vor.

UNHCR: Rund eine Million Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine in Deutschland registriert

14.48 Uhr: Dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge haben bislang rund 7,9 Millionen Menschen aus der Ukraine wegen des Kriegs seit dem 24. Februar im Ausland Schutz gesucht. Davon sind laut Bundesinnenministerium knapp 1,03 Millionen Menschen in Deutschland registriert. In Frankreich etwa 119.000, in Italien rund 173.000 und in Spanien rund 154.000. Polen hat mit mehr als 1,5 Millionen ukrainischen Geflüchteten die meisten aufgenommen. Auch Tschechien nahm im Verhältnis zur Einwohnerzahl (rund 10,7 Millionen) viele Ukrainerinnen und Ukrainer auf, nämlich rund 463.000, so das UNHCR.

Glückliche Tauben und ein trauriges Riesenrad: Momentaufnahmen aus Kiew

13.30 Uhr: In Kiew schneit es seit Stunden, es friert. Ein paar Straßenszenen, die Agenturfotografen heute, vier Tage nach den schweren russischen Angriffen auf die Hauptstadt der Ukraine, im Fokus hatten:

Foto: Jeff J Mitchell / Getty Images
Foto: Jeff J Mitchell / Getty Images
Foto: Jeff J Mitchell / Getty Images

Russland will Leihmutterschaften für Ausländer verbieten

13.00 Uhr: Das russische Parlament will Leihmutterschaften für ausländische Eltern in Russland verbieten. Die Staatsduma werde Anfang Dezember ein entsprechendes Gesetz auf den Weg bringen, kündigte Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin an. In den vergangenen Jahren seien rund 45.000 von Leihmüttern in Russland geborene Babys ins Ausland gebracht worden, sagte er. Dies sei »ein großes illegales Geschäft«, dessen Umsatz auf mehr als zwei Milliarden Euro geschätzt werde. »Kinderhandel ist inakzeptabel«, schrieb Wolodin.

In Deutschland ist die Leihmutterschaft verboten, Vermittler und behandelnde Ärzte müssen mit Strafen rechnen. Nicht strafbar machen sich hingegen sogenannte Wunscheltern, die ins Ausland gehen. In Russland ist die Leihmutterschaft bisher erlaubt, sodass manche deutsche Paare und auch Alleinstehende dort ihren Kinderwunsch mithilfe einer Leihmutter verwirklichen. Als ein Zentrum der kommerziellen Leihmutterschaft gilt auch die Ukraine.

Militärgouverneur: Massive russische Angriffe auf Cherson

11.50 Uhr: Die russische Armee hat das von ukrainischen Truppen zurückeroberte Gebiet Cherson nach Angaben der regionalen Militärverwaltung seit Samstag mehr als 50-mal beschossen. Militärgouverneur Jaroslaw Januschewitsch warf Russland Terror und gezielte Angriffe auf Zivilisten vor. Im Nachrichtenkanal Telegram berichtete er von einem Toten und zwei Verletzten. Granaten hätten auch Wohnhäuser getroffen. Mehrere Ortschaften entlang dem nordwestlichen Ufer des Flusses Dnjepr seien unter Beschuss. Die Angaben waren nicht unabhängig überprüfbar.

Die Lage in der Stadt Cherson ist auch wegen der Zerstörungen der Stromleitungen und der Infrastruktur kritisch. Nach und nach werden nach Angaben der Militärverwaltung die Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Fünf Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner hätten wieder Licht in ihren Wohnungen. Auch ein Krankenhaus habe wieder Strom.

Wegen der schwierigen Lage hatte die ukrainische Regierung vor wenigen Tagen erste Zivilisten aus der Mitte November zurückeroberten Stadt evakuiert. Mit dem Zug wurden rund hundert Menschen nach Chmelnyzkij in den Westen des Landes gebracht.

Die Nachrichtenagentur AP berichtete am Samstag von einer kilometerlangen Schlange von Lastwagen, Lieferwagen und Autos, die zum Teil Anhänger zogen oder Haustiere und andere Habseligkeiten mitnahmen, um vor dem russischen Beschuss zu fliehen. »Es ist traurig, dass wir unsere Heimat verlassen«, zitiert die AP einen Lieferwagenfahrer: »Jetzt sind wir frei, aber wir müssen gehen, weil wir beschossen werden und es Tote gibt.« Eine Frau im selben Wagen sagte: »Wir sind durch die Hölle gegangen. Unsere Nachbarschaft brannte, es war ein Albtraum. Alles stand in Flammen.«

Großbritanniens Premier sendet Botschaft der Unterstützung

11.30 Uhr: Der britische Premierminister Rishi Sunak hat eine professionell produzierte Unterstützungsbotschaft für die Ukraine auf seinem Profil gepostet. In jenem Video sprechen ukrainischen Stimmen über Freiheit und Menschenrechte. Und über Großbritannien als »einen unserer treuesten Verbündeten«: »Sie geben uns Waffen für den Kampf, Ausrüstung, um uns warmzuhalten, und Freundschaft, um uns wieder Mut zu machen.« Das Video endet mit den Worten: »Gemeinsam werden wir niemals aufgeben, gemeinsam werden wir stark sein, gemeinsam werden wir die Ukraine und die Freiheiten, die wir alle so sehr schätzen, schützen.«

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Kinder in der Ukraine: »Jetzt habe ich mich ein bisschen an den Krieg gewöhnt«

Oben schlagen Bomben ein, unter der Erde, im Schutzraum einer U-Bahn-Station, wird gezaubert, gemalt, fliegen Seifenblasen durch die Luft. Wie gehen die Kleinsten mit dem Krieg um? Ein Unicef-Team hat sie besucht:

DER SPIEGEL

London: Russland mit schweren Verlusten in Region Donezk

10.30 Uhr: Russland hat nach Einschätzung britischer Geheimdienste in der schwer umkämpften Region Donezk viele Gefallene zu beklagen. Rund um die Städte Pawliwka und Wuhledar im Süden der Region habe es in den vergangenen zwei Wochen intensive Kämpfe gegeben. »Sowohl Russland als auch die Ukraine haben erhebliche Kräfte in diesem Sektor stationiert, wobei die russische Marineinfanterie schwere Verluste erlitten hat«, heißt es in einem Bericht des britischen Verteidigungsministeriums.

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London wertet die Kämpfe auch als Zeichen dafür, dass Russland die Region als möglichen Startpunkt einer Offensive gen Norden zur Einnahme des restlichen, von der Ukraine gehaltenen Gebiets Donezk ansieht. »Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Russland in der Lage sein wird, qualitativ ausreichende Kräfte zu konzentrieren, um einen operativen Durchbruch zu erzielen«, heißt es weiter.

Fast überall in Kiew wieder Strom

10 Uhr: Vier Tage nach schweren russischen Angriffen gibt es in der ukrainischen Hauptstadt Kiew fast überall wieder Strom. Seit Sonntagmorgen sei die Versorgung mit Strom, Wasser, Wärme und Mobilnetz in der Drei-Millionen-Einwohner-Metropole nahezu vollständig wiederhergestellt, teilte die Militärverwaltung mit. Die Reparaturarbeiten am Stromnetz befänden sich in der Endphase. Aufgrund der hohen Belastung könne es noch zu lokalen Ausfällen kommen.

Wegen der tagelangen Stromausfälle in Kiew hatte zuvor Präsident Wolodymyr Selenskyj Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko ungewöhnlich offen kritisiert. Der ehemalige Boxweltmeister warnte daraufhin vor politischem Streit und rief zu Zusammenhalt auf. Klitschko versicherte in der »Bild am Sonntag«, dass in »Rekordtempo« an der Wiederherstellung der Stromversorgung gearbeitet werde.

Raketen treffen offenbar Stadt Krywyj Rih

9.30 Uhr: Bei einem russischen Raketenangriff ist nach ukrainischen Angaben die Großstadt Krywyj Rih im Süden des Landes getroffen worden. Zwei Raketen hätten am Morgen eine Verkehrsinfrastruktureinrichtung zerstört, teilte Militärgouverneur Walentyn Resnitschenko mit. Einzelheiten nannte er nicht. Die Militärverwaltung rief die Bevölkerung auf, sich in Luftschutzkellern in Sicherheit zu bringen. In der Stadt sei es zu Explosionen gekommen. Über Opfer wurde zunächst nichts bekannt.

In mehreren Gebieten im Osten und Süden der Ukraine wurde zudem Luftalarm ausgelöst. Auch der Bezirk Nikopol nördlich des Flusses Dnipro wurde nach ukrainischen Angaben mit Granaten und schwerer Artillerie beschossen. In der Nacht zum Sonntag trafen außerdem zwei Raketen einen landwirtschaftlichen Betrieb in einem Vorort der südukrainischen Stadt Saporischschja, wie das Militär mitteilte. Tote oder Verletzte habe es nicht gegeben.

Am Samstag waren bei erneuten russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Industriestadt Dnipro nordöstlich von Krywyj Rih laut Militärgouverneur Resnitschenko mindestens 13 Menschen verletzt worden.

Stoltenberg: Putin nutzt Winter als Waffe

9 Uhr: Mit Einzug des Winters hat Moskau laut Nato-Chef Jens Stoltenberg angefangen, die Energieversorgung der Ukraine zu bombardieren, um das Land in die Knie zu zwingen. »Putin versucht, den Winter als Waffe zu nutzen. Aber er wird damit keinen Erfolg haben«, sagte Stoltenberg der »Welt am Sonntag«. Er räumt ein, dass das Engagement für die Ukraine in den westlichen Gesellschaften Kosten verursacht. »Steigende Lebensmittel- und Energierechnungen bedeuten harte Zeiten für viele Haushalte in Europa. Aber wir sollten uns daran erinnern, dass die Menschen in der Ukraine jeden Tag mit ihrem Blut bezahlen.« Stoltenberg fordert, künftig noch mehr Distanz zu China zu halten: »Der Krieg hat gezeigt, wie gefährlich es ist, beim Gas abhängig von Russland zu sein. Wir müssen jetzt unsere Abhängigkeiten von autoritären Regimen bewerten, nicht zuletzt von China. Wir müssen die Risiken steuern, Schwachstellen reduzieren und die Widerstandsfähigkeit unserer kritischen Infrastruktur und Lieferketten verbessern.«

sak/flg/mwo/jok/dpa/Reuters
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