Krieg in Osteuropa Ukrainischer Außenminister Kuleba trifft am Montag EU-Amtskollegen
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba
Foto: REUTERSDeutschland und die anderen G7-Staaten wollen der Ukraine notfalls jahrelang Waffen liefern.
Finnland will einen Antrag auf die Mitgliedschaft in der Nato stellen. Und Bundesaußenministerin Baerbock stellt Finnland sowie Schweden einen raschen Beitritt in Aussicht.
Der frühere russische Staatschef Dmitrij Medwedew hat mit Sarkasmus und Kritik auf die Unterstützung der Ukraine durch die führenden Industrienationen (G7) reagiert.
Die italienische Polizei hat nach eigenen Angaben Hackerangriffe auf das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Turin verhindert.
Der ukrainische Außenminister Kuleba zweifelt an einem raschen Waffenstillstand.
In den Regionen Luhansk und Donezk kommt es weiterhin zu heftigen Kämpfen.
Die russische Offensive im Donbass stockt nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes.
Nach dem Sieg des ESC will die Ukraine den nächsten Wettbewerb im eigenen Land ausrichten.
Eine Übersicht der Entwicklungen aus der Nacht lesen Sie hier.
ESC: Kalush Orchestra wollen Sieg erst nach dem Krieg feiern
20.48 Uhr: Ihren Rekord-Gewinn beim Eurovision Song Contest (ESC) will die ukrainische Siegerband Kalush Orchestra zunächst nicht feiern. »Wir werden vielleicht nach dem Krieg eine große Feier haben, denn der Sieg ist großartig, den ESC zu gewinnen ist fantastisch, aber es passiert gerade so viel«, sagte Rapper Oleh Psiuk bei einer Online-Pressekonferenz. »Ich meine, Menschen, die man kennt, werden in diesem Krieg getötet oder kämpfen darin oder verlieren ihre Jobs in der Ukraine. Das ist nicht wirklich die beste Grundlage für eine Feier.«
Kalush Orchestra: Sieger des ESC 2022
Foto: Alessandro di Marco / EPAAnti-Kriegs-Banner von Udo Lindenberg bringen knapp 40.000 Euro
20.28 Uhr: Acht große Banner mit Anti-Kriegs-Motiven von Panikrocker Udo Lindenberg haben bei einer Auktion in der Ostseegemeinde Timmendorfer Strand knapp 40.000 Euro für wohltätige Zwecke gebracht. Seit dem 22. April konnte auf die Kunstwerke geboten werden, zu sehen waren sie im Timmendorfer Strandpark. Zum Abschluss signierte Udo Lindenberg jedes Motiv persönlich, wie die Marketing-Leiterin der Timmendorfer Strand Niendorf Tourismus GmbH, Silke Szymoniak, mitteilte.
Die Erlössumme fließe ohne Abzüge an die Unicef Nothilfe für Kinder in der Ukraine. Udo Lindenberg erklärte: »Es war mir eine Ehre, an dieser sinnstiftenden Aktion mitzuwirken!«
Kuleba trifft am Montag EU-Amtskollegen
20.17 Uhr: Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Montag in Brüssel mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba über den russischen Angriffskrieg. Erwartet wird, dass die EU-Staaten weitere 500 Millionen Euro Militärhilfe für die Ukraine billigen. Dies hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag am Rande des G7-Treffens in Schleswig-Holstein vorgeschlagen. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird in Brüssel erwartet.
Im Streit um das geplante Ölembargo gegen Russland wird kein Durchbruch erwartet. Vor allem Ungarn fordert eine längere Übergangsfrist und Milliardenhilfen für den Bau einer neuen Pipeline zur Versorgung des Landes.
Schwedische Ministerpräsidentin Andersson: Nato-Beitritt gut für die schwedische Sicherheit
18.05 Uhr: Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat sich ebenfalls für einen Beitritt zur Nato ausgesprochen. Wenn Schweden das einzige Land im Ostseeraum wäre, dann es in einer sehr verletzlichen Position.
Schwedens regierende Sozialdemokraten sprechen sich für Nato-Beitritt aus
17.17 Uhr: Nach Finnland haben sich in Schweden die regierenden Sozialdemokraten für einen Beitritt des Landes zur Nato ausgesprochen. Damit ebnen sie den Weg für ein Aufnahmegesuch, mit dem das skandinavische Land sich von seiner jahrzehntelangen Neutralität verabschieden würde. Die Entscheidung der Sozialdemokraten dürfte zu einer großen Mehrheit im schwedischen Parlament stehen. Weite Teile der Opposition haben bereits ihre Zustimmung zu einem Nato-Aufnahmeantrag signalisiert. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson dürfte nun in Kürze das offizielle Beitrittsgesuch einreichen.
Stark-Watzinger will ukrainischen Schülern Abschluss in Deutschland ermöglichen
15.48 Uhr: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) möchte, dass ukrainische Schülerinnen und Schüler ihren Abschluss in Deutschland machen können. Der Abschluss sei Grundvoraussetzung, um eine Berufsausbildung oder ein Studium aufnehmen zu können. »Das sollten wir ihnen unbedingt ermöglichen«, sagte sie der »taz« am Wochenende.
Es gebe noch zahlreiche Details zu klären: »Wer koordiniert die Abschlussprüfungen? Wer nimmt sie ab? Welche Räume stehen dafür bereit? Darüber bin ich mit meinem ukrainischen Amtskollegen und den Ländern im Gespräch«, sagte Stark-Watzinger weiter.
Die Ministerin sprach sich dafür aus, ukrainische Lehrerkräfte, die nach Deutschland geflüchtet sind, rasch in den Schuldienst zu integrieren. »Wir müssen jetzt die Berufsabschlüsse von ukrainischen Lehrern schnell anerkennen«, sagte sie der »taz«.
Bettina Stark-Watzinger: »Wer koordiniert die Abschlussprüfungen?«,
Foto: IMAGO/Swen Pförtner / IMAGO/spfimagesNato-Chef Stoltenberg hält militärischen Sieg der Ukraine gegen Russland für möglich
15.03 Uhr: Die Nato-Außenminister haben in Berlin über den Krieg Russlands gegen die Ukraine beraten. Jens Stoltenberg, Chef des Militärbündnisses, ließ sich per Videobotschaft zuschalten. Stoltenberg sagte, er halte einen Sieg der Ukraine gegen Russland für möglich.
Stoltenberg zeigte sich zudem optimistisch, dass die türkischen Bedenken hinsichtlich eines Nato-Beitritts Schwedens und Finnlands rasch ausgeräumt werden können. Die Türkei habe klargemacht, dass es nicht ihre Absicht sei, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zu dem Bündnis zu »blockieren«, sagte er zum Abschluss informeller Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin. Er sei »zuversichtlich«, dass die Nato im Falle einer Bewerbung Finnlands und Schwedens zu einer gemeinsamen Position finden werde.
Bundesaußenministerin Baerbock mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg
Foto: Michael Sohn / APDer Vorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament warnt Türkei
15.01 Uhr: Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament, Manfred Weber, warnt die Türkei vor einer Blockade der Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens. »Jeder, der die Geschlossenheit der Nato infrage stellt, wird sich innerhalb der Gemeinschaft isolieren«, sagte Weber den Zeitungen der »Funke Mediengruppe«. »Wenn die beiden Länder es selbst wollen, dann gehören Finnland und Schweden dazu, das steht außer Frage.« Es gebe keinen nachvollziehbaren Grund, dies zu verzögern oder zu blockieren. »Es muss deshalb alles getan werden, um etwaige Skeptiker zu überzeugen. Die Gespräche untereinander müssen jetzt im Mittelpunkt stehen.«
G7 will Preisanstieg bei Lebensmitteln dämpfen
14.20 Uhr: Die Märkte offenhalten, von Russland blockierte Getreidelieferungen aus der Ukraine herausbekommen und Hamstern vermeiden: So will die G7-Gruppe der führenden demokratischen Industriestaaten den Anstieg der Nahrungsmittelpreise dämpfen. »Wir haben alle miteinander, gerade die großen Exportnationen, auch eine Verantwortung für den Rest der Welt«, sagte Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) nach Abschluss des Treffens mit seinen G7-Amtskollegen. »Wir sprechen uns gegen Exportstopps aus und rufen dazu auf, die Märkte offenzuhalten.«
G7-Staaten wollen Ukraine notfalls jahrelang Waffen liefern
14.19 Uhr: Deutschland und die anderen G7-Staaten wollen den ukrainischen Streitkräften notfalls noch jahrelang Waffen und andere militärische Ausrüstung für den Kampf gegen die Angreifer aus Russland liefern. »Wir werden unsere laufende Militär- und Verteidigungshilfe für die Ukraine so lange wie nötig fortsetzen«, heißt es in einer Erklärung.
Der Runde gehören neben der Bundesrepublik die Nato-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien und Italien sowie Japan an. Deutschland hat derzeit den Vorsitz der G7-Gruppe inne.
Treffen der Nato-Außenministerinnen und -minister in Berlin
Foto: IMAGO/Janine Schmitz / IMAGO/photothekWarum Olli für die Ukraine kämpfen will
13.43 Uhr: Zehntausende Ausländer kämpfen in der Ukraine. Olli, ein deutscher Familienvater, wollte einer von ihnen sein. Zweimal probierte er es, zweimal wurde er zurückgeschickt. Nun will er ein drittes Mal in den Krieg. Warum? Unsere Kollegin Alexandra Rojkov hat nach Antworten gesucht. Ihren Text finden Sie hier.
Finnland will Antrag auf Nato-Mitgliedschaft stellen
12.09 Uhr: Finnland will Nato-Mitglied werden. Das Land werde einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme in die Militärallianz stellen, teilten der finnische Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin in Helsinki mit. Das finnische Parlament muss dem Schritt noch zustimmen, eine Mehrheit gilt als sicher.
Ukrainische Eisenbahn benennt Zug nach ESC-Siegersong »Stefania«
11.23 Uhr: Die ukrainische Eisenbahn hat einen Zug nach dem Siegersong des Eurovision Song Contest »Stefania« benannt. »Der Zug 43 von Kiew nach Iwano-Frankiwsk wird in diesem Jahr offiziell zum Stefania Express, teilte Eisenbahnchef Olexander Kamyschin im Nachrichtendienst Telegram mit. Bei der Ankunft des Zuges in der Hauptstadt Kiew, in der westukrainischen Großstadt Iwano-Frankiwsk und in Kalusch solle das Lied »Stefania« gespielt werden. Die ukrainische Gruppe Kalush Orchestra hatte in der Nacht zu Sonntag mit dem Lied den Eurovision Song Contest in Turin gewonnen. Der Sänger von Kalush Orchestra, Oleh Psjuk, stammt aus der Kleinstadt Kalusch. Eisenbahnchef Kamyschin zufolge ist es der erste Zug in der Welt zu Ehren einer Mutter.
Selenskyj unterzeichnet Gesetz für Verbot prorussischer Parteien
10.13 Uhr: Parteien, die den russischen Angriffskrieg unterstützen, sollen in der Ukraine bald verboten werden können. Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete ein Anfang Mai beschlossenes Gesetz, wie das ukrainische Parlament am Samstag auf seiner Website mitteilte. Das Gesetz tritt einen Tag nach der offiziellen Veröffentlichung in Kraft. Das Verbot soll zum Beispiel Parteien treffen, die Russlands Krieg gegen die Ukraine rechtfertigen oder leugnen. Bereits im März stoppten ukrainische Behörden die Aktivitäten von fast einem Dutzend Parteien, die Verbindungen zu Russland haben sollen. Russische Truppen waren im Februar in die Ukraine einmarschiert.
Luxemburgs Außenminister Asselborn kritisiert Türkei
09.59 Uhr: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Türkei aufgerufen, ihren Widerstand gegen eine mögliche Aufnahme von Schweden und Finnland aufzugeben. »Wenn beide Länder das wollen, und das scheint ja in diese Richtung zu gehen, dann darf keines der 30 Länder sich dagegenstellen«, sagte Asselborn mit Blick auf die derzeit 30 Mitgliedsstaaten der Nato.
Jean Asselborn: Kein Land darf sich dagegen stellen
Foto: JOHN MACDOUGALL / AFPFrüherer russischer Staatschef Medwedew pfeift auf G7
09.59 Uhr: Der frühere russische Staatschef Dmitrij Medwedew hat mit Sarkasmus und Kritik auf die Unterstützung der Ukraine durch die führenden Industrienationen (G7) reagiert. »Sanft ausgedrückt: Unser Land pfeift auf die Nichtanerkennung der neuen Grenzen durch die G7«, kommentierte er in seinem Telegram-Kanal. Die G7 hatten zuvor erklärt, Grenzveränderungen, die Russland mit militärischer Gewalt erzwingen wolle, »niemals« anerkennen zu wollen.
Wichtig sei in dem Fall nur der Wille der dort lebenden Menschen, schrieb Medwedew. Seit einigen Wochen gibt es Spekulationen über Referenden in den von moskautreuen Truppen besetzten Teilen der Ukraine für einen Anschluss an Russland. Der 56-Jährige verwies einmal mehr auf das Kosovo, das im Kreml als Präzedenzfall für die mögliche Verschiebung von Grenzen gilt.
Laut Selenskyj ist die Lage im Donbass weiterhin schwierig
09.53 Uhr: Die Lage in der ostukrainischen Region Donbass bleibt für die Ukraine nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj »sehr schwierig«. Die russischen Truppen versuchten, dort »wenigstens einen gewissen Sieg« vorweisen zu können, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum Sonntag. Das wirke am 80. Tag nach dem Einmarsch »besonders verrückt«. Die russischen Truppen konzentrieren ihre Angriffe auf die Ostukraine, nachdem sie mit ihrem Vormarsch auf Kiew scheiterten. Selenskyj zeigte sich dennoch zuversichtlich: »Schritt um Schritt zwingen wir die Besatzer, unser Land zu verlassen.«
Stadtratsabgeordnete wirft Russland Beschuss mit Phosphorbomben vor
09.51 Uhr: Russland hat das Asow-Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol nach ukrainischen Angaben mit Phosphorbomben beschossen. »Die Hölle ist auf die Erde gekommen. Zu Azovstal«, schrieb der Mariupoler Stadtratsabgeordnete Petro Andrjuschtschenko im Nachrichtenkanal Telegram. Solche Brandbomben entzünden sich durch Kontakt mit Sauerstoff und richten verheerende Schäden an. Ihr Einsatz ist verboten. Andrjuschtschenko veröffentlichte dazu ein Video mit Luftaufnahmen, auf denen ein Feuerregen zu sehen ist, der auf das Stahlwerk niedergeht. Auf den zunächst nicht überprüfbaren Aufnahmen unklarer Herkunft war zudem Artilleriebeschuss der Industriezone zu sehen.
Hackerangriffe auf Eurovision Song Contest verhindert
09.02 Uhr: Die italienische Polizei hat nach eigenen Angaben Angriffe auf das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Turin verhindert. Die Hacker hätten versucht, in der Eröffnungsnacht am Dienstag und während des Finales von Samstag auf Sonntag in die Systeme einzudringen, teilte die Polizei in Turin mit. Experten für Internetkriminalität hätten die Angriffe auf die russische Hackergruppe Killnet zurückgeführt.
Baerbock verspricht Finnland und Schweden schnellen Nato-Beitritt
08.54 Uhr: Vor Beginn informeller Beratungen der Nato-Außenminister in Berlin betonte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock: »Die Nato ist ein Bündnis, das auf Verteidigung setzt, das wird es auch bleiben, aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen.« An die Adresse Finnlands und Schwedens gerichtet sagt Baerbock »herzlich willkommen«.
Die beiden skandinavischen Länder sind entgegen ihrer militärhistorischen Tradition der Bündnisfreiheit im Begriff, wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Baerbock sagte, man habe alles vorbereitet, um entsprechende Anträge schnell zu ratifizieren.
Britisches Militär sieht Stocken von Donbass-Offensive
07.53 Uhr: Britische Militärgeheimdienste sehen die russische Offensive im Donbass weit hinter dem ursprünglichen Zeitplan. »Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es unwahrscheinlich, dass Russland seinen Vorstoß in den kommenden 30 Tagen dramatisch beschleunigen kann«, teilte das britische Militär in seinem Lagebericht auf Twitter. Laut dem britischen Geheimdienst hat das russische Militär zudem ein Drittel seiner Bodentruppen in der Ukraine verloren.
Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 15 May 2022
— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) May 15, 2022
Find out more about the UK government's response: https://t.co/VBPIqyrgA5
🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/n6dBVZHAos
Campino würde nicht noch mal verweigern
06.00 Uhr: Rocksänger Campino hat angesichts des Ukrainekriegs derzeit ein Gefühl, »als ob die Welt über uns zusammenstürzt« - und stellt daher alte Grundsätze auf den Prüfstand. Etwa die Frage nach dem Dienst an der Waffe: »Ich persönlich habe den Kriegsdienst 1983 verweigert. Das würde ich heute, unter diesen Umständen, wenn ich jetzt meine Einberufung bekäme, wahrscheinlich nicht mehr tun«, sagte der Frontmann der Band Die Toten Hosen der Deutschen Presse-Agentur.
»Gerade lernen wir doch eindrücklich, warum eine Identität als Europäer so wichtig ist und warum wir eine Wertegemeinschaft sein müssen«, sagte der Musiker mit dem bürgerlichen Namen Andreas Frege, der sich politisch links und als Wähler bei den Grünen verortet. »Das hat dann leider auch etwas mit Aufrüstung zu tun. Wir können es uns nicht leisten, völlig wehrlos gegenüber Despoten zu sein, wie Putin einer ist, der alte Machtfantasien auslebt. So einen Mann kann man nur stoppen, wenn er auch Respekt vor der Gegenseite hat.«
Ukrainischer Außenminister zweifelt an Waffenstillstand
05.01 Uhr: Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sich skeptisch zu einem Waffenstillstand mit Russland geäußert. »Es gibt nichts Schlechtes an einem Waffenstillstand, wenn er der erste Schritt hin zu einer Lösung wäre, wo das ukrainische Staatsgebiet befreit wird«, sagte Kuleba in einem Interview mit Bild TV. »Wir werden uns aber nicht damit abfinden, dass es eine Teil-Abtrennung von Territorium gibt.« Er hob hervor: »Wir sind bereit für Diplomatie, aber wir werden es nicht zulassen, dass Diplomatie einfach unser Leiden verlängert und die nächste Phase des Krieges einfach nur vertagt.«
Kuleba beim G7-Außenministertreffen in Weißenhaus
Foto: IMAGO/Chris Emil Janssen / IMAGO/Chris Emil JanßenDie Deutschen rief Kuleba auf, die Folgen der Sanktionen gegen Russland in Kauf zu nehmen: »Manchmal ist es günstiger, einem anderen zu helfen und eine kurze Zeit der Entbehrung auszuhalten, anstatt zu Hause zu sitzen, Fernsehen zu gucken und nichts zu machen, einfach zuzulassen, dass das Problem letztendlich an die eigene Tür klopft.« Die Ukraine habe einen fairen Deal vorgeschlagen: »Gebt uns alles, was wir brauchen, und wir werden Russland einhegen und in der Ukraine besiegen, damit sie niemals bei euch an die Tür klopfen.«
Heftige Kämpfe in Luhansk und Donezk
04.50 Uhr: Ukrainische Streitkräfte liefern sich weiter heftige Kämpfe in den Regionen Luhansk und Donezk. Wie das ukrainische Militär in einem Update auf Facebook mitteilt, bleibt die Situation weiter schwierig, ist jedoch unter Kontrolle. Soldatinnen und Soldaten hätten bis in den späten Samstagabend hinein auch in der Donbass-Region 12 Angriffe zurückgeschlagen und dabei acht Panzer, fünf Artilleriesysteme, neun gepanzerte Kampffahrzeuge sowie sechs Drohnen zerstört.
Russland berichtet von Drohungen gegen Diplomaten in den USA
03.30 Uhr: Dem russischen Botschafter in den USA zufolge werden russische Diplomaten in den USA mit Gewalt bedroht. »Unsere Botschaft befindet sich in einem feindlichen Umfeld. Die Botschaftsmitarbeiter erhalten Drohungen, einschließlich Drohungen mit physischer Gewalt«, zitiert die russische Nachrichtenagentur Tass den Botschafter Anatoli Antonow. Agenten der US-Sicherheitsdienste würden vor der russischen Botschaft Telefonnummern für Kontaktaufnahmen mit der CIA und des FBI verteilen. CIA und FBI lehnten bisher eine Stellungnahme ab, auch das US-Außenministerium war nicht sofort für einen Kommentar zum Sachverhalt zu erreichen.
Konvoi aus Mariupol in Sicherheit
02.05 Uhr: Ein großer Konvoi aus Autos und Lieferwagen ist sicher mit Flüchtlingen aus Mariupol in der ukrainisch kontrollierten Stadt Saporischschja angekommen. Die Flüchtlinge mussten Mariupol zuvor auf eigene Faust verlassen und sich allein bis nach Berdjansk, etwa 80 Kilometer weiter westlich, durchschlagen. Von dort aus konnten sie mit den Rettungsfahrzeugen ins 200 Kilometer entfernte Saporischschja in Sicherheit gebracht werden. Ein Berater des Bürgermeisters von Mariupol hatte zuvor gesagt, dass der Konvoi zwischen 500 und 1000 Autos umfasste und damit die größte Evakuierungsmaßnahme in der Stadt seit dem Einmarsch der Russen am 24. Februar war.
Ukraine will ESC im eigenen Land ausrichten
1.58 Uhr: Nach dem Sieg der Ukraine beim Eurovision Song Contest (ESC) will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die größte Musikshow der Welt dann auch in seinem Land veranstalten. »Im nächsten Jahr empfängt die Ukraine den Eurovision! Zum dritten Mal in unserer Geschichte«, schrieb das ukrainische Staatsoberhaupt in der Nacht zum Sonntag im Nachrichtenkanal Telegram. Sein Land hatte den ESC bereits in den Jahren 2004 und 2016 gewonnen. Das Kalush Orchestra holte bei nun am Samstagabend im italienischen Turin mit 631 Punkten erneut den ersten Platz – vor Großbritannien und Spanien. Deutschland wurde Letzter.
Die 66. Auflage des ESC war so politisch aufgeladen wie lange nicht mehr. Die ukrainischen Musiker forderten am Ende ihres viel umjubelten Auftritts die Weltgemeinschaft zur Unterstützung auf. Sänger Oleh Psjuk sagte auf der Bühne: »I ask all of you: Please help Ukraine, Mariupol, help Asov stal - right now« (Ich bitte euch alle: Helft der Ukraine, Mariupol und den Menschen im Asow-Stahlwerk). Auch andere Musiker zeigten sich in der Show solidarisch mit der Ukraine.
