Konflikt mit Russland Kurzfristiges Telefonat zwischen Scholz, Biden und weiteren Staatschefs anberaumt

Es soll um »Diplomatie und Abschreckung« gehen: Das Weiße Haus hat führende Vertreter mehrerer westlicher Staaten und der EU zu einer Ukraine-Schalte gebeten.
US-Präsident Joe Biden bei einem Telefontermin im Oval Office (Archivbild)

US-Präsident Joe Biden bei einem Telefontermin im Oval Office (Archivbild)

Foto: Adam Schultz/White House / imago images/ZUMA Wire

Vor dem Hintergrund einer möglichen Eskalation im Ukrainekonflikt wollen mehrere Staats- und Regierungschefs aus dem Westen an einer kurzfristigen, hochrangigen Telefonschalte teilnehmen. Unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden sind zugeschaltet, wie das Weiße Haus verkündete. Die Schalte soll noch am späten Nachmittag stattfinden.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Boris Johnson sind laut dem Weißen Haus dabei. Ebenfalls als Teilnehmerinnen und Teilnehmer genannt wurden Polens Präsident Andrzej Duda, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi, der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, Kanadas Premier Justin Trudeau, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Aus dem Élysée hieß es, auch EU-Ratspräsident Charles Michel sei bei dem Gespräch dabei.

»Koordinierung von Diplomatie und Abschreckung«

In dem Gespräch solle es um die »gemeinsame Besorgnis über Russlands fortgesetzte militärische Aufstockung« an der ukrainischen Grenze gehen, heißt es in der Mitteilung aus dem Weißen Haus. Ziel sei es, sich weiter über die »Koordinierung von Diplomatie und Abschreckung« auszutauschen.

Seit Wochen schwelt der Konflikt um einen möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine, in gegenseitigen Treffen zwischen Russland und Vertretern westlicher Staaten versichern sich zwar beide Seiten Deeskalation – Russland hält aber bislang an geplanten Militärmanövern nahe der ukrainischen Grenze fest.

Russland beteuert, keinen Einmarsch zu planen und wirft dem Westen »Säbelrasseln« vor und russische Sicherheitsinteressen zu missachten. Moskau fordert verbindliche Zusicherungen über ein Ende der Nato-Osterweiterung und insbesondere über einen Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine in das westliche Militärbündnis. Sowohl die Nato als auch die USA lehnen das allerdings ab und berufen sich auf die freie Bündniswahl von Staaten.

mrc/AFP/Reuters