Russische Bedrohung in Osteuropa Scholz kündigt baldiges Treffen mit Putin an

Der Bundesregierung wird vorgeworfen, sich angesichts Russlands Bedrohung der Ukraine zu sehr zurückzuhalten. Olaf Scholz kündigte jetzt im ZDF an, »in Kürze« nach Moskau zu reisen – aber nicht zu Olympia.
Olaf Scholz – schaltet er sich jetzt ein?

Olaf Scholz – schaltet er sich jetzt ein?

Foto: HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nach eigenen Angaben »in Kürze« zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen. »Das ist geplant und wird auch bald stattfinden«, sagte Scholz im ZDF. Einen genauen Termin nannte er nicht.

Auf die Frage nach einem möglichen Krieg in Europa antwortete der Bundeskanzler: »Die Lage ist sehr ernst, und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind.« Dies alles könnte »die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein«, sagte Scholz.

Scholz wird vorgeworfen, zu zurückhaltend zu agieren . Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zweimal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen mit dem Kremlchef.

»Unsere Verbündeten wissen genau, was sie an uns haben«, sagte Scholz. »Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen unseres Verteidigungsbündnisses, der Nato, leisten.«

Nach den offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung fand seit dem Amtsantritt des Kanzlers ein einziges Telefonat statt, am 21. Dezember. Auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, ob es darüber hinaus Gespräche gegeben habe, antwortete ein Regierungssprecher: »Über die öffentlich kommunizierten Termine hinaus haben wir gegenwärtig nichts mitzuteilen.«

Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet . Westliche Staaten wie Deutschland oder die USA haben mit scharfen Sanktionen gedroht.

Keine Pläne für Olympia-Reise

In dem ZDF-Interview sagte Scholz auch, dass er keine Reise zu den Olympischen Winterspielen in Peking plane. »Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich«, sagte Scholz. Zuvor waren Fragen nach einem Besuch über viele Wochen unbeantwortet geblieben. Noch am Mittwochnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Frage gesagt: »Über Reisen des Bundeskanzlers werden wir Sie zeitnah informieren.«

Die USA haben schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Spiele angekündigt. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt. Die Führung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.

hba/dpa