Ukraine-Russland-News am 12.9.: Olaf Scholz dämpft Erwartungen an baldigen Frieden

Krieg in der Ukraine Scholz dämpft Hoffnungen auf baldigen Frieden

Bundeskanzler Olaf Scholz warnt vor »Scheinlösungen« in der Ukraine, die den Frieden lediglich im Namen tragen würden. Und: Kiew meldet weitere Fortschritte um das Dorf Robotyne. Die News.

Key updates

Scholz warnt vor Hoffnungen auf baldigen Frieden

Ukraine: Kommen im Süden täglich 50 bis 200 Meter voran

Selenskyj optimistisch nach Treffen mit Baerbock

09/12/2023 01:19 PM

Florian Pütz

Umstrittene Politikerin: Österreichs Ex-Außenministerin Kneissl zieht nach Sankt Petersburg

Karin Kneissl steht wegen ihrer Kremlverbindungen seit Langem in der Kritik. Nun zieht die frühere österreichische Außenministerin ins russische Sankt Petersburg. Hintergrund ist ein neuer Job.

Kneissl soll den neu gegründeten Thinktank Gorki leiten. Vorgestellt hatte sie das Projekt bereits im Juni beim Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Es handele sich um eine an die staatliche Universität der russischen Metropole angegliederte Denkfabrik, sagte Kneissl damals.

Mehr dazu lesen Sie hier:

Karin Kneissl: Österriechs Ex-Außenministerin zieht nach Sankt Petersburg

Auf ihrer Hochzeit tanzte Karin Kneissl mit Wladimir Putin. Nun übernimmt Österreichs Ex-Außenministerin die Leitung eines Thinktanks in Russland. Die Wohnung i…

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09/12/2023 12:56 PM

Florian Pütz

Hamburg will Kampfmittelräumung in der Ukraine unterstützen

Hamburgs rot-grüner Senat möchte die Ukraine bei der Minen- und Kampfmittelräumung mit Geräten und Materialien im Wert von fast zehn Millionen Euro unterstützen. »Der Senat will etwas mehr als 9,5 Millionen Euro einsetzen, um modernes Gerät, Ausstattung, Ausrüstung zu beschaffen und der Ukraine zur Verfügung zu stellen«, sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD). Was genau angeschafft werde, richte sich nach dem Bedarf. Das könnten etwa Roboterfahrzeuge, Minendetektoren oder auch Schutzausrüstungen sein.

Um die Geräte kaufen zu können, hat der Senat nach eigenen Angaben eine Drucksache zur Änderung der bisherigen haushaltsrechtlichen Grundlagen beschlossen. Denn bislang dürfen nur ausgemusterte Geräte aus dem Bestand weitergereicht werden. »Der Senat hat deshalb heute beschlossen, dass in Zukunft Hilfsgüter auch mit Haushaltsmitteln neu beschafft werden können und dann unentgeltlich an Empfänger in Krisenregionen abgegeben werden können«, sagte Grote.

09/12/2023 11:43 AM

Sabrina Knoll

Scholz warnt vor Hoffnungen auf baldigen Frieden

Bundeskanzler Olaf Scholz dämpft die Erwartung einer schnellen Friedenslösung. Zwar sei es inzwischen gelungen, wichtige Staaten an einen Tisch zu bringen, um die Grundsätze für eine Friedenslösung voranzubringen, sagte der SPD-Politiker beim Internationalen Friedenstreffen der katholischen Gemeinschaft Sant'Egidio in Berlin. Aber: »Das kostet Mühe und Zeit. Zeit, die wir eigentlich nicht haben, weil Russland in der Ukraine unterdessen weiter bombardiert, foltert und tötet.«

Als Grundlage für den Frieden nannte Scholz »die Einsicht der russischen Führung, dass es auch um den Rückzug von Truppen geht. Dann wird es auch die Möglichkeit für Gespräche geben, und die ukrainische Regierung wird sich daran beteiligen, da bin ich sicher.«

Der Kanzler widersprach »Erzählungen«, dass kurz nach Beginn des Kriegs bereits fertige Friedensvereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland ausgehandelt worden, aber von den USA oder Großbritannien unterbunden worden seien. Zwar hätten beide Seiten noch miteinander gesprochen. »Aber alles, was dann als Verständigung vielleicht möglich gewesen wäre, ist kaputt gemacht worden, weil der russische Präsident die Zeit nur genutzt hat, um seine Truppen nach dem Scheitern des Angriffs auf die Hauptstadt Kiew einmal um die Ukraine zu führen und den Angriff auf den Osten der Ukraine zu beginnen.« Damit seien diese Verhandlungen nicht mehr erfolgreich gewesen.

“Wir müssen uns vor Scheinlösungen hüten, die 'Frieden' lediglich im Namen tragen. Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung, Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat”
Kanzler Scholz

John MacDougall / AFP

09/12/2023 11:04 AM

Sabrina Knoll

Lesetipp: Trotz Sanktionen – Deutschland importiert offenbar russisches Öl über Indien

Wegen des Ukrainekriegs hat Deutschland seine direkten Öleinfuhren aus Russland eingestellt. Doch nun kommt der Stoff anscheinend über einen Umweg. Die Profiteure: indische Milliardäre und russische Investoren. Lesen Sie hier mehr dazu:

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09/12/2023 10:53 AM

Sabrina Knoll

Russland: Keine Fortschritte bei Getreideabkommen

Das Abkommen zur Ausfuhr ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer liegt nach russischen Angaben weiterhin auf Eis. Es gebe keinerlei Fortschritte, es wiederaufzunehmen, sagt der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge.

Das im vergangenen Jahr von den Vereinten Nationen und der Türkei ausgehandelte Abkommen soll den sicheren Export von Getreide und anderen Lebensmitteln aus den Schwarzmeerhäfen der Ukraine ermöglichen. Im Juli lehnte Russland allerdings eine erneute Verlängerung ab und setzte die Vereinbarung aus.

09/12/2023 10:38 AM

Sabrina Knoll

Russischer Journalist zu 17,5 Jahren Haft verurteilt

Der unabhängige Journalist Abdulmumin Gadschiew ist wegen angeblicher »Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung« zu einer Freiheitsstrafe von 17,5 Jahren verurteilt worden.
Das berichten russischen Nachrichtenportale übereinstimmend.

Der ehemalige Redakteur von »Chernovik«, einer führenden unabhängigen Nachrichtenagentur in der Nordkaukasus-Republik Dagestan, war im Juni 2019 verhaftet worden. Der Vorwurf: Gadschiew soll an der Beschaffung von Geldern für den »Islamischen Staat« (IS) mitgewirkt und seine Aktivitäten als wohltätige Arbeit getarnt haben. Unabhängige Sachverständige konnten keine Spuren krimineller Aktivitäten in Gadschiew Arbeit finden. Gadschiew selbst bestreitet die Vorwürfe.

Die Redaktion von »Chernovik« und andere unabhängige Journalisten haben den Fall wiederholt mit dem des russischen Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow verglichen, der 2019 wegen erfundener Drogenvorwürfe verhaftet, nach einem großen öffentlichen Aufschrei wenig später aber wieder entlassen wurde.

(S+) Russland: Was die Freilassung des Journalisten Iwan Golunow bedeutet

Der Investigativ-Reporter Iwan Golunow wurde aus dem Gefängnis entlassen - ein spektakulärer Rückzieher der Kreml. Wird Wladimir Putin nachgiebig?

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09/12/2023 10:04 AM

Sabrina Knoll

Ukraine: Kommen im Süden täglich 50 bis 200 Meter voran

Während Wladimir Putin der Gegenoffensive die jüngsten Erfolge abspricht, macht die ukrainische Armee eigenen Angaben zufolge durchschnittlich 50 bis 200 Meter Geländegewinne am Tag. »Manchmal sind es Kilometer und manchmal gibt es überhaupt keine Bewegung, da wir uns festsetzen und unsere Truppen schützen müssen«, sagte der Sprecher der Streitkräftegruppe Taurien, Olexander Schtupun, gemäß der Nachrichtenagentur Ukrinform im ukrainischen Nachrichtenfernsehen.

Der russische Gegner versuche dabei ständig, verlorene Positionen zurückzuholen und ziehe neue Reserven heran, so der Sprecher. »Insgesamt haben die Kämpfer des Abschnitts Taurien seit dem Beginn der Offensive bereits über 255 Quadratkilometer ukrainischen Boden befreit«, sagte Schtupun demnach weiter. Der Frontabschnitt Taurien liegt zwischen Saporischschja (vor dem Dnjepr) und Marinka im Donbass.

Generalstabssprecher Andrij Kowaljow berichtete am Dienstag von weiteren Fortschritten südlich und südöstlich des Dorfes Robotyne im Gebiet Saporischschja. Die ukrainischen Einheiten setzen sich seinen Angaben zufolge auf den neu erreichten Positionen fest.

09/12/2023 08:38 AM

Sabrina Knoll

Putin: Gegenoffensive der Ukraine bislang erfolglos

Die Gegenoffensive der Ukraine ist nach den Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin bislang erfolglos. Die Ukraine erleide schwere Verluste, behauptet der Kremlchef während einer Fragerunde auf dem jährlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Auf Verluste in den eigenen Reihen ging er nicht ein. Stattdessen antwortete er auf die Frage, ob sein Land eine neue Mobilmachung auf den Weg bringen müsse, dass »1000 bis 1500« Russen tagtäglich Verträge zum freiwilligen Eintritt in das Militär unterzeichneten.
Die Gegenoffensive läuft seit etwa einem Vierteljahr, zuletzt meldete die Ukraine mehrere Erfolge, etwa im Osten des Landes und nahe der Krim.

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Mit kleinen Erfolgen nimmt die Gegenoffensive der Ukrainer endlich langsam Fahrt auf. Der Vorstoß auf das Schwarze Meer und die Landverbindung zur Krim scheinen…

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09/12/2023 08:32 AM

Sabrina Knoll

Lesetipp: Europa ist Putins bester Kunde

Der Westen bezieht kein russisches Gas mehr aus Ostseepipelines, gegen Öltanker aus Putins Reich gilt ein EU-Embargo. Dafür importiert Europa jetzt mehr Flüssigerdgas aus Russland denn je. Wie kann das sein? Lesen Sie hier mehr dazu:

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09/12/2023 08:14 AM

Sabrina Knoll

Baerbock will bei USA-Besuch transatlantisches Bündnis stärken

Außenministerin Annalena Baerbock will angesichts des Krieges und der Herausforderungen durch China die Zusammenarbeit mit den USA stärken. »Welchen großen Stellenwert die transatlantische Partnerschaft hat, haben uns insbesondere die letzten gut eineinhalb Jahre vor Augen geführt«, erklärte die Grünenpolitikerin vor ihrem Flug zu einer längeren Reise in die USA.

Während Europa in den Abgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine geschaut habe, sei auf eines jederzeit Verlass gewesen, sagte Baerbock: »Die USA und Europa stehen Seite an Seite mit den Menschen in der Ukraine.« Sie wolle, dass man sich als Freunde und Partner »auch morgen und übermorgen aufeinander verlassen können, unsere Kräfte bündeln und Dinge gemeinsam bewegen«.

09/12/2023 07:13 AM

Sabrina Knoll

Statistik legt nah: Deutschland importiert russisches Öl über Indien

Zahlen des Statistischen Bundesamtes legen nahe, dass Deutschland über Indien weiterhin große Mengen russisches Öl importiert. Die Einfuhren an Mineralölerzeugnissen aus Indien haben sich in den ersten sieben Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verzwölffacht, wie die Wiesbadener Behörde mitteilte. Indien wiederum bezieht nach Uno-Angaben große Mengen Rohöl aus Russland.

Bei den Importen aus Indien »handelte es sich hauptsächlich um Gasöle, die für die Herstellung von Diesel oder Heizöl genutzt werden«, führten die Statistiker aus. Diese Gasöle stellt Indien demnach aus Rohöl her, welches das Land seit Kriegsbeginn zu großen Mengen aus Russland bezieht.

Deutschland hat wegen des Krieges seine direkten Ölimporte aus Russland eingestellt. Die westlichen Staaten haben außerdem einen Preisdeckel für russisches Öl eingeführt, den sie mittels ihrer Marktmacht im Bereich der Reedereien und Versicherungen international durchsetzen wollen. Nach Informationen des SPIEGEL funktioniert dieser Mechanismus aber nicht wie geplant:

(S+) Russland-Sanktionen: Warum der Preisdeckel für Putins Öl nicht funktioniert

Er galt als besonders schlauer Einfall, um Russlands Mittel für den Krieg zu begrenzen: der Deckel von 60 Dollar für russisches Öl. Nun aber klettern die Ölprei…

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09/12/2023 06:42 AM

Sabrina Knoll

Selenskyj optimistisch nach Treffen mit Baerbock

Nach dem Treffen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Kiew hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Bezug auf weitere deutsche Militärhilfe zuversichtlich gezeigt. »Es ist wichtig, dass Partner die Bedürfnisse unseres Staates und unserer Soldaten sowie über den Schutz unserer Energieinfrastruktur hören«, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. »Ich bin zuversichtlich, dass es Ergebnisse geben wird.«
Baerbock hatte sich bei ihrem vierten Ukraine-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskriegs auch mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba getroffen. Dabei betonte sie die weitere Unterstützung durch Deutschland. Zugleich machte sie dem angegriffenen Land keine Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung für eine Lieferung der von Kiew gewünschten Taurus-Marschflugkörper. Zunächst müssten »alle Fragen geklärt sein«.
Lesen Sie hier mehr zu dem Treffen von Baerbock und Selenskyj:

(S+) Annalena Baerbock in Kiew: Beim Thema Taurus wird die Außenministerin schmallippig

Es ist ihre vierte Reise ins kriegsgeplagte Land: Außenministerin Annalena Baerbock zeigt in der Ukraine viel Mitgefühl, verspricht deutsche Hilfe. Aber bei ein…

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09/12/2023 06:37 AM

Sabrina Knoll

Russland meldet Drohnenangriff auf Enerhodar

Die Ukraine soll nach russischen Angaben am Montag die Stadt Enerhodar in der Nähe des Atomkraftwerkes Saporischschja mit Drohnen angegriffen haben. Das sagte der Chef des staatlichen russischen Atomenergiekonzerns Rosatom, Alexej Lichatschew, der Nachrichtenagentur RIA zufolge. Von der Ukraine gab es zunächst keine Stellungnahme.

Enerhodar und das AKW liegen in der südukrainischen Oblast Saporischschja, die zum Teil von russischen Truppen kontrolliert wird. Das Atomkraftwerk wurde bereits früh in dem seit Februar 2022 währenden Krieg von russischen Truppen besetzt. Immer wieder kommt es in der Nähe zu Kampfhandlungen, auch das Gelände des AKW wurde bereits mehrfach getroffen. Russland hat die Oblast Saporischschja wie auch Donezk, Luhansk und Cherson im September 2022 annektiert, obwohl seine Truppen nicht die vollständige Kontrolle über sie haben.

Karten zur Lage in der Ukraine - DER SPIEGEL

https://interactive.spiegel.de/int/pub/ressort/politik/2022/ukra…

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09/12/2023 06:33 AM

Sabrina Knoll

London: Moskauer Flugabwehr zum Schutz gegen Drohnen neu eingestellt

Zum Schutz gegen ukrainische Drohnenangriffe hat Russland nach britischen Angaben seine Flugabwehr rund um Moskau neu eingestellt. »Seit Anfang September 2023 sind russische SA-22-Luftverteidigungssysteme rund um die Hauptstadt auf erhöhten Türmen und Rampen positioniert«, teilte das Verteidigungsministerium in London in seinem täglichen Geheimdienst-Update mit.

Ziel sei eine bessere Verteidigung gegen Drohnenattacken, »denen die Stadt derzeit an den meisten Tagen ausgesetzt ist«, heißt es aus London weiter. Vermutlich handele es sich aber um eine öffentlichkeitswirksame Maßnahme, um die Menschen zu beruhigen und zu demonstrieren, dass die Behörden die Bedrohung unter Kontrolle haben.

Bereits seit Dezember 2022 und Angriffen auf die russischen Luftwaffenstützpunkte Engels und Rjasan hatte Russland das Flugabwehrsystem Panzir (Nato-Code: SA-22) auch auf den Dächern öffentlicher Gebäude in Moskau aufgestellt. Damit solle die Erkennung und Abwehr sogenannter Kamikazedrohnen ermöglicht werden. (Lesen Sie hier mehr dazu: Russlands Loch im Schutzschirm)

Ministry of Defence 🇬🇧 on Twitter

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 12 September 2023.Find out more about Defence Intelligence's use of language: https://t.co/Mv8cRZoCV8🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/Bx8Qaiz3tN— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) September 12, 2023

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09/12/2023 06:25 AM

Sabrina Knoll

Moskau: Zug von Kim Jong Un hat Russland erreicht

Der Zug mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un an Bord hat Russland erreicht, wo ein Treffen zwischen Kim und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant ist. Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Novosti berichtete, fuhr der Zug durch die russische Region, die an Nordkorea grenzt. Bilder von Ria Novosti zeigen dunkelgrüne Waggons, die von einer Lokomotive der russischen Eisenbahn gezogen werden.

Das Treffen mit Putin soll in den kommenden Tagen im fernen Osten Russlands stattfinden – bisher hat Moskau jedoch weder das Datum noch den genauen Ort des Treffens angegeben.

Washington befürchtet, dass Nordkorea Moskau Waffen für seine Invasion in der Ukraine liefern könnte. Putin hält sich derzeit in Wladiwostok auf, wo er an einem jährlichen Wirtschaftsforum teilnimmt.