Krise in Osteuropa Treffen von Putin und Scholz hat begonnen
Putin, Scholz im Kreml
Foto: Mikhail Klimentyev / Sputnik / picture allianceKann Olaf Scholz zu einer Deeskalation der Krise in Osteuropa beitragen? In Moskau haben die Gespräche des deutschen Kanzlers mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin begonnen. Die beiden sprachen an einem etwa sechs Meter langen weißen Tisch im Kreml miteinander. Die Gespräche sollen länger dauern als zunächst geplant.
Scholz wies zu Beginn seines ersten ausführlichen Gesprächs mit Putin auf die »schwierige Situation« für Frieden und Sicherheit in Europa hin. Er sei vor diesem Hintergrund froh, dass er sich mit Putin austauschen könne, sagte der SPD-Politiker. »Das Wichtigste ist ja, dass wir die Beziehungen zwischen den Staaten durch gute Gespräche miteinander lösen.«
Scholz sprach auch die Bedeutung guter Wirtschaftsbeziehungen zu Russland an. Vor dem Hintergrund der deutsch-russischen Geschichte sei es »gut, dass wir sehr ordentliche wirtschaftliche Beziehungen haben«, betonte er.
Putin kündigte seinerseits an, dass das Gespräch vor allem um die Sicherheitssituation in Europa und dabei insbesondere den Ukrainekonflikt gehen solle. »Leider müssen wir einen bedeutenden Teil unserer Zeit Themen widmen, die mit der Situation in Europa und der Sicherheit zusammenhängen, vor allem in Bezug auf die Ukraine.« Auch die Energieversorgung solle ein Thema sein, sagte Putin und meinte damit offensichtlich den Streit um die Gas-Pipeline Nord Stream 2.
Scholz hatte es vor dem Treffen abgelehnt, sich von russischer Seite auf Corona testen zu lassen. Stattdessen entschied sich der SPD-Politiker, den für den Zutritt zum Kreml erforderlichen PCR-Test am Dienstag nach seiner Landung in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft vornehmen zu lassen. Deswegen stieg er auch erst nach 40 Minuten aus dem Flugzeug aus. Die russischen Gesundheitsbehörden seien eingeladen worden, bei dem Test dabei zu sein, hieß es aus dem Umfeld des Kanzlers. Ein Testgerät sei aus Deutschland mitgeführt worden.
Kremlsprecher Dmitrij Peskow meinte, dass die Ablehnung des Tests keine Auswirkung habe auf die Gespräche im Kreml. Es gehe um reine Vorsichtsmaßnahmen, der Abstand zwischen Putin und Scholz sei deshalb größer als sonst üblich. »Aber das beeinflusst weder den Charakter des Treffens noch die Inhalte oder die Dauer.«
Unmittelbar vor dem Treffen von Scholz mit Putin meldete der Kreml, einige Truppen würden an der Grenze zur Ukraine abgezogen. Während groß angelegte Manöver im ganzen Land fortgesetzt würden, hätten einige Einheiten der südlichen und westlichen Militärbezirke ihre Übungen abgeschlossen und kehrten in ihre Kasernen zurück, zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag.
Der massive Truppenaufmarsch schürt im Westen seit Wochen die Furcht vor einem Einmarsch Russlands in das Nachbarland. Moskau hat jegliche Angriffspläne zurückgewiesen und die Truppenmobilisierung im Westen des Landes mit Militärübungen begründet. Zugleich gab der Kreml in den vergangenen Wochen wiederholt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
