Wahlen 2022 Ungarns Opposition will zusammen gegen Orbán antreten

Die Opposition in Ungarn gilt als stark zersplittert. Doch für die Parlamentswahl 2022 soll ein Bündnis gegen Premierminister Viktor Orbán geschmiedet werden.
Lange musste Viktor Orbán nur gegen sich selbst antreten, das kann sich 2022 ändern

Lange musste Viktor Orbán nur gegen sich selbst antreten, das kann sich 2022 ändern

Foto: FRANCISCO SECO / AFP

Um gegen Viktor Orbáns Fidesz-Partei zu gewinnen, wollen die Oppositionsparteien bei der Wahl 2022 mit einer gemeinsamen landesweiten Liste antreten und in jedem Wahlkreis nur einen Kandidaten aufstellen. Bisher war die Opposition in Ungarn stark zersplittert. Alle beteiligten Parteien verpflichteten sich dazu, nicht mehr mit der Fidesz-Partei zusammenzuarbeiten. Das Wahlbündnis, dem liberale, grüne, sozialistische und rechtsgerichtete Parteien angehören, kündigte am Sonntag in einer Erklärung an, dem Land »die Freiheit und den Wohlstand« zurückzugeben, die ihm bei der Wende vor 30 Jahren versprochen wurden.

Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Median wollen bei der nächsten Wahl 41 Prozent der Befragten für die Opposition stimmen und nur noch 39 Prozent für die regierende Fidesz-Partei. Orbán steht wegen der Coronakrise und eines Skandals um einen EU-Abgeordneten seiner Fidesz-Partei zunehmend unter Druck. Der Orbán-Vertraute József Szájer war in Brüssel bei einer Sexparty erwischt worden, die gegen die Corona-Regeln verstieß.

Die Opposition wirft dem seit zehn Jahren regierenden Orbán und dessen Fidesz-Partei schon seit Langem vor, immer autoritärer zu regieren. Der rechtsnationalistische Ministerpräsident steht seit Jahren wegen der Einschränkung von Bürgerrechten, der Unabhängigkeit der Justiz sowie der Medien- und Meinungsfreiheit in der Kritik. Von einem Rechtsstaatlichkeitsverfahren der EU und mehreren Urteilen des Europäischen Gerichtshofs ließ er sich nicht beeindrucken.

Schon bei den Kommunalwahlen im Oktober 2019 hatten sich einige ungarische Oppositionsparteien zusammengeschlossen. Auf diese Weise gelang es der Opposition, mehrere Rathäuser zu erobern, unter anderem in Budapest.

kim/AFP
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