Ursula von der Leyen, Chefin der EU-Kommission:
»Das ungarische Gesetz ist eine Schande.«
Einmal mehr löst Ungarn einen Streit in der EU aus. Diesmal geht es um ein schwulenfeindliches Gesetz, das das Parlament in Budapest in der vergangenen Woche beschlossen hat. Demnach sind Bücher, Filme und andere Medien, in denen eine Sexualität gezeigt wird, die von der heterosexuellen abweicht, für Kinder verboten. Der Beschluss löste scharfe Kritik in Europa aus, jetzt hat auch Brüssel reagiert.
Ursula von der Leyen, Chefin der EU-Kommission:
»Ich habe meine verantwortlichen Kommissare angewiesen, einen Brief an die ungarischen Behörden zu schreiben, der unsere rechtlichen Bedenken äußert, bevor das Gesetz in Kraft tritt. Dieses Gesetz diskriminiert Menschen eindeutig wegen ihrer sexuellen Orientierung. Es wendet sich gegen die grundsätzlichen Werte der Europäischen Union, nämlich: menschliche Würde, Gleichheit, und die Grundrechte der Menschen. Bei diesen Prinzipien wird es keinen Kompromiss geben. Ich habe es schon mal gesagt und ich sage es erneut: Ich glaube fest an eine Europäische Union, wo man sein kann, wer man sein möchte. Und ich glaube fest an eine Europäische Union, in der man die Freiheit hat, zu leben, wen man möchte. [...] Ich werde alle Macht der Kommission nutzen, damit die Rechte aller EU-Bürger garantiert werden, egal wer man ist und wo man lebt.«
