Mutmaßliche russische Kriegsverbrechen EU will Ermittler in die Ukraine senden

Eurojust und die Europol stünden bereit: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Wolodymyr Selenskyj telefoniert und Hilfe bei der Feststellung von Gräueltaten in der Ukraine versprochen.
Ursula von der Leyen: »Die Urheber dieser abscheulichen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen«

Ursula von der Leyen: »Die Urheber dieser abscheulichen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen«

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POOL / REUTERS

Die EU will zur Aufklärung mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen Ermittlungsteams in die Ukraine schicken. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit, dass die EU-Justizbehörde Eurojust und die Strafverfolgungsbehörde Europol zu Unterstützung bereit seien.

So könnte demnach die Arbeit einer bereits vereinbarten gemeinsamen Ermittlungsgruppe verstärkt werden. Diese soll Beweise sammeln und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufklären.

Über die aus befreiten ukrainischen Städten wie Butscha gemeldeten Gräueltaten zeigte sich von der Leyen schockiert. »Diese entsetzlichen Bilder dürfen und werden nicht folgenlos bleiben«, sagte sie. »Die Urheber dieser abscheulichen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen.«

Von der Leyen befürwortet »globale Antwort«

Bilder von Einwohnern der kleinen Stadt Butscha, deren Leichen nach dem Abzug russischer Truppen auf den Straßen lagen, lösen seit dem Wochenende weltweit Entsetzen aus. Die ukrainische Seite macht russische Soldaten dafür verantwortlich. Selenskyj hatte bereits am Sonntag von einem »Genozid« gesprochen. Moskau hingegen streitet die Schuld für den Tod der Menschen vehement ab.

Mit Blick auf das weitere Vorgehen sprach sich von der Leyen für eine »globale Antwort« aus. Ihren Angaben zufolge laufen derzeit Gespräche zwischen Eurojust und dem Internationalen Strafgerichtshof, »um Kräfte zu bündeln und den Strafgerichtshof in die gemeinsame Ermittlungsgruppe einzubinden«. Ein solcher koordinierter Ansatz der ukrainischen Behörden, der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Agenturen sowie des Internationalen Strafgerichtshofs werde es ermöglichen, die Beweismittel so vollständig und rechtswirksam wie möglich zu sammeln, zu analysieren und zu verarbeiten.

Wie eine Entsendung von EU-Ermittlungsteams in die Ukraine umgesetzt werden könnte, soll nun EU-Justizkommissar Didier Reynders mit dem ukrainischen Generalstaatsanwalt klären. »Die Kommission wird die erforderliche technische und finanzielle Unterstützung für alle EU-geführten Untersuchungen bereitstellen«, sagte von der Leyen.

svs/dpa