Kongress bestätigt Joe Bidens Wahl zum US-Präsidenten

Der US-Kongress hat die Wahl des Demokraten Joe Biden zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten formell bestätigt. Bei der laufenden Abstimmung erreichte Biden am Donnerstag die erforderlichen 270 Wahlleute.
Joe Biden

Joe Biden

Foto: Susan Walsh / dpa

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat der Kongress nun das Ergebnis der Präsidentschaftswahl offiziell bestätigt. Bei der laufenden Abstimmung erreichte Joe Biden am Donnerstag die erforderlichen 270 Wahlleute. Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das offizielle Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt.

Die Wahlleute aus den Bundesstaaten haben Bidens klaren Sieg bestätigt. Der Demokrat kam auf 306 der 538 Stimmen – 36 mehr als erforderlich. Für Trump stimmten 232 Wahlleute. Diese Zahlen wurden nun auch im Kongress förmlich bestätigt.

Eigentlich war es eine Formalie, die normalerweise rasch vonstattengeht: Am Mittwoch war der Kongress zusammengekommen, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl formell zu bestätigen. Doch angetrieben durch die unbelegten Betrugsbehauptungen von US-Präsident Donald Trump, legten Republikaner immer wieder Einspruch ein und verzögerten den Prozess.

Trump hatte über Wochen diesen Tag der Kongresssitzung – ohne jegliche Grundlage – als letzte Möglichkeit dargestellt, den Wahlausgang noch umzustürzen.

Senat weist Einsprüche der Republikaner ab

Der Senat und das Repräsentantenhaus wiesen in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) dann den Einspruch von republikanischen Abgeordneten und dem republikanischen Senator Josh Hawley ab, den diese gegen das Wahlergebnis aus dem Staat Pennsylvania eingelegt hatten. Lediglich sieben Senatoren unterstützten die Einwände, 92 stimmten dagegen. Im Repräsentantenhaus stimmten nach einer Debatte 282 Abgeordnete gegen den Vorstoß, 138 dafür.

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Ursprünglich hatten Trump-getreue Republikaner auch die Resultate aus anderen Bundesstaaten anfechten wollen. Angesichts der schweren Randale am Kapitol zogen mehrere Senatoren ihre Unterstützung für die – parteiintern sehr umstrittene – Störaktion jedoch zurück. Bei den heftigen Ausschreitungen aufgebrachter Trump-Anhänger kamen vier Menschen ums Leben. Nachdem Randalierer zeitweise das Kongressgebäude gestürmt hatten, mussten die Kongresssitzungen für mehrere Stunden unterbrochen werden. (Alle Entwicklungen lesen Sie im Newsblog)

mfh/dpa
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