Donald Trump Grenzmauer zu Mexiko »eine großartige Errungenschaft«

Donald Trump ist von seiner Grenzmauer zu Mexiko begeistert. Er habe seine »Versprechen gehalten«. Vor einer Amtsenthebung habe er keine Angst, behauptete der Nochpräsident.
Donald Trump kurz vor seine Rede in Alamo

Donald Trump kurz vor seine Rede in Alamo

Foto:

Alex Brandon / dpa

Donald Trump ist nach wie vor von seiner Grenzmauer zu Mexiko überzeugt. Wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der abgewählte US-Präsident seine Bemühungen beim Bau der Mauer als große Erfolgsgeschichte dargestellt. »Ich habe meine Versprechen gehalten«, sagte Trump bei einem Besuch an der Mauer in Alamo, an der Grenze zu Mexiko. Der Mauerbau sei eine »großartige Errungenschaft«.

In den Gebieten, wo die Mauer gebaut worden sei, sei die Zahl illegaler Grenzübertritte rapide gefallen. Seine Regierung habe das »Einwanderungschaos« beendet und die Souveränität der Vereinigten Staaten wiederhergestellt.

Die künftige Regierung dürfe nicht mal darüber nachdenken, die Mauer wieder abzureißen, mahnte er.

Der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko war eines der zentralen Versprechen Trumps vor seiner Wahl zum Präsidenten gewesen. Das US-Heimatschutzministerium hatte Anfang Januar mitgeteilt, die Grenzanlagen auf einer Länge von 450 Meilen (rund 720 Kilometer) seien fertig. Trump bezeichnete dies am Dienstag als großen Erfolg. Zumeist ersetzte Trumps Grenzmauer aber nur bereits bestehende und veraltete Grenzanlagen.

Ursprünglich hatte Trump beim Mauerbau weitaus größere Ziele ausgegeben: In der Vergangenheit hatte er von einer deutlich längeren Strecke von rund 1100 bis 1450 Kilometern gesprochen.

Trump hat keine Angst vor einer Amtsenthebung

Seinen Auftritt in Alamo nutzte Trump, um seine Zuversicht in Bezug auf eine mögliche Amtsenthebung auszudrücken. Maßnahmen, die jetzt gegen ihn ergriffen würden, würden auf sie zurückfallen, sagte Trump. »Der 25. Verfassungszusatz stellt null Risiko für mich dar, aber er wird zurückkommen und Joe Biden und die Biden-Regierung heimsuchen.« Er fügte hinzu: »Seid vorsichtig, was ihr euch wünscht.«

Auf Grundlage des 25. Verfassungszusatzes kann der Vizepräsident der Vereinigten Staaten den Präsidenten mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder für unfähig erklären, das Amt des Präsidenten weiter auszuführen. Die Demokraten haben infolge der Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps Druck auf Vizepräsident Mike Pence gemacht, Trump noch vor dem Ende seiner Präsidentschaft kommende Woche des Amtes zu entheben.

Parallel treiben die Demokraten im US-Repräsentantenhaus die Eröffnung eines zweiten Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump wegen »Anstiftung zum Aufruhr« voran. Trump sagte dazu: »Der Amtsenthebungsschwindel ist eine Fortsetzung der größten und bösartigsten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes und verursacht enorme Wut und Spaltung und Schmerz, weitaus größeren, als die meisten Menschen jemals verstehen werden, was für die USA besonders gefährlich ist in dieser sehr empfindlichen Zeit.«

svs/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.