Trumps Pläne Neuer Pentagon-Chef will US-Abzug aus Deutschland überdenken

12.000 Soldaten wollte Donald Trump aus der Bundesrepublik abziehen – und hatte damit sogar seine eigene Partei verärgert. Die kommende Regierung lässt diesen Plan nun genau durchleuchten.
US-Soldaten bei Übung in Deutschland (Archivbild): Sorgen vor einer Schwächung des transatlantischen Bündnisses

US-Soldaten bei Übung in Deutschland (Archivbild): Sorgen vor einer Schwächung des transatlantischen Bündnisses

Foto: Matej Divizna/ Getty Images

Kritiker vermuteten hinter der Aktion im Sommer 2020 eine klare Botschaft: Donald Trump wollte die Deutschen bestrafen, weil sich diese seiner Meinung nach finanziell nicht ausreichend an der Nato beteiligen. Dass er mit Kanzlerin Angela Merkel ein frostiges Verhältnis pflegt, könnte ebenfalls eine Rolle gespielt haben. In jedem Fall hatte der US-Präsident damals angekündigt, massiv Truppen aus Deutschland abziehen zu wollen.

Nun muss Trump selbst abrücken – ganz konkret räumt er in den kommenden Stunden das Weiße Haus und die Amtsgeschäfte gehen an seinen Nachfolger Joe Biden über. Unter diesem dürfte auch die Abzugsankündigung noch einmal überdacht werden.

Das hat der designierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin jetzt klargemacht. Biden habe eine umfassende Überprüfung der US-Truppenpräsenz im Ausland angeordnet, erklärte Austin am Dienstag bei einer Nominierungsanhörung im Senat.

Die Fähigkeiten der US-Streitkräfte in Europa zur Abschreckung gegenüber Russland müssten Teil dieser Analyse sein, erklärte der pensionierte Viersternegeneral weiter. »Ich will, dass diese Überprüfung auch die Entscheidung der Trump-Regierung untersucht, eine bedeutende Zahl von US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen.«

Selbst bei den Republikanern sorgte die Ankündigung für Unwohlsein

Das US-Verteidigungsministerium hatte Ende Juli angekündigt, knapp 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Die Truppenstärke sollte damit von zu diesem Zeitpunkt rund 36.000 auf 24.000 Soldaten gesenkt werden. Die Ankündigung weckte in Deutschland, aber auch bei Trumps Republikanern Sorgen vor einer Schwächung des transatlantischen Bündnisses.

Der US-Kongress bremste Trumps Pläne im Dezember aus: Im neuen Verteidigungshaushalt wurde festgeschrieben, dass die US-Truppenstärke in Deutschland erst 120 Tage nach Vorlage eines umfassenden Berichts zu den Auswirkungen eines solchen Abzugs unter 34.500 Soldaten gesenkt werden dürfe. Trump legte zwar aus einer Reihe von Gründen sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt ein, wurde aber vom Kongress überstimmt.

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Austin soll unter Biden als erster Afroamerikaner der US-Geschichte Pentagon-Chef werden. Allerdings ist die Nominierung des 67-Jährigen nicht unumstritten: Der frühere Kommandeur des US-Militärkommandos Centcom schied erst 2016 aus den Streitkräften aus.

Eigentlich dürfen frühere Offiziere frühestens sieben Jahre nach ihrer Pensionierung die Pentagon-Spitze übernehmen. Damit soll eine zivile Führung des Verteidigungsministeriums sichergestellt werden. Austin benötigt deswegen eine Sondergenehmigung des Kongresses.

jok/AFP
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